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Neu-Ulm/Günzburg

04.08.2018

Verfahren gegen Kripo-Chef ist im Sande verlaufen

Die Staatsanwaltschaft hat gegen drei Beamte der Kripo Neu-Ulm und ihren Chef wegen angeblicher Vergehen ermittelt. Herausgekommen ist dabei nichts.
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Die Staatsanwaltschaft hat gegen drei Beamte der Kripo Neu-Ulm und ihren Chef wegen angeblicher Vergehen ermittelt. Herausgekommen ist dabei nichts.
Bild: Alexander Kaya

Beamte sollen sich falsch verhalten, Vorgesetzter Jürgen Schweizer soll es geduldet haben. Warum er trotz eingestellter Ermittlungen nicht auf den Posten zurück will.

Ein anonymer Brief steht am Beginn der Geschichte. Adressiert ist das Schreiben unter anderem an das Polizeipräsidium in Kempten und an die Staatsanwaltschaft. Der Inhalt: Drei Beamte der Kriminalpolizei Neu-Ulm hätten sich Verfehlungen zuschulden kommen lassen. Geduldet werde dieses Fehlverhalten von ihrem Chef Jürgen Schweizer. Gegen die drei Beamten und ihren Dienststellenleiter werden Straf- und Disziplinarverfahren eingeleitet (wir berichteten). Das Ganze zieht sich mehr als ein Jahr hin. Ausgegangen ist es wie das Hornberger Schießen. „Es hat sich herausgestellt, was ich von Anfang an sagte: Ich habe mir nichts vorzuwerfen“, erklärt der in Günzburg wohnende ehemalige Kripo-Chef auf Anfrage unserer Zeitung. Jürgen Schweizer ist zwar rehabilitiert, der Flurschaden ist aber beachtlich.

Die Nachricht traf Jürgen Schweizer wie ein Blitz aus heiterem Himmel. Am 17. Mai des vergangenen Jahres wurde dem Kriminalrat mitgeteilt, dass ihm verboten sei, seine Dienstgeschäfte weiter auszuüben, daneben wurde ein Hausverbot erteilt. Während die drei Beamten weiter ihren Dienst versehen durften, wurde Jürgen Schweizer freigestellt. Seine bereits anstehende Beförderung wurde auf Eis gelegt.

Begründet wurde die Suspendierung mit dem anonymen Schreiben, das im Dezember 2016 verschickt worden war. In dem Brief war dargelegt worden, die drei Beamten hätten ihre Arbeitszeiten manipuliert, außerdem hätten sie Dienstfahrzeuge für private Zwecke missbraucht. Dass ihr Chef das geduldet habe, erfülle den Straftatbestand des „Verleitens von Untergebenen zu Straftaten“. Der Brief war Anlass, ein Strafverfahren gegen die vier Kriminalpolizisten einzuleiten. Es zog sich bis 3. Januar dieses Jahres hin. Dann stellte die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen ein.

Jürgen Schweizer sieht seinen Ruf geschädigt

Das Disziplinarverfahren gegen den Kripo-Chef wurde allerdings fortgeführt. Es dauerte noch bis Anfang Juli, ehe auch dieses Verfahren im Sande verlief. Also alles in bester Ordnung? Nicht ganz. Während seiner Suspendierung bezog Jürgen Schweizer zwar weiter sein Gehalt, doch er sieht seinen Ruf geschädigt. Denn in zwei Pressemitteilungen hatte das Polizeipräsidium den Fall öffentlich gemacht – zum Teil mit Formulierungen, die einer Vorverurteilung gleichgekommen seien, erklärt Schweizer.

Angesichts „dieser Art und Weise“ sei für ihn klar gewesen, dass er nicht auf den Posten des Neu-Ulmer Kripo-Chefs, der im Übrigen seit der Freistellung Schweizers unbesetzt ist, zurückkehren könne. Die Kripo Neu-Ulm ist für den Landkreis Neu-Ulm und den Alt-Landkreis Günzburg zuständig. „Eine weitere Zusammenarbeit mit dem Polizeipräsidium in Kempten wäre für mich nicht mehr möglich gewesen“, erklärt Schweizer.

Noch während das polizeiinterne Disziplinarverfahren gegen ihn lief, erhielt Jürgen Schweizer ein Angebot des Bayerischen Innenministeriums. „Ich arbeite jetzt an einem bayernweiten Projekt mit Sitz im Raum Augsburg, das mich die nächsten Jahre beschäftigen wird.“ Ein hübsches Detail: Das Innenministerium hat zudem rückwirkend Schweizers Beförderung zum Kriminaloberrat nachgeholt. Insoweit macht der ehemalige Neu-Ulmer Kripo-Chef einen entspannten Eindruck. „Da ich rehabilitiert bin, sehe ich das Ganze als beendet an.“

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