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01.09.2010

Analyse: Hoffnungsschimmer für Nahost?

Analyse: Hoffnungsschimmer für Nahost?
Foto: DPA

Washington (dpa) - Barack Obama ist sich des Risikos bewusst, das er eingeht. Fast zwei Jahre lang hat er seinen Nahost-Spezialisten George Mitchell auskundschaften lassen, ob überhaupt Chancen für eine neue Runde von Nahost-Friedensverhandlungen bestehen.

Mühsam versucht das Weiße Haus, zum Auftakt der Gespräche am Mittwoch Optimismus zu verbreiten. Doch hinter vorgehaltener Hand herrscht durchaus auch Skepsis. Der jüngste Terroranschlag der Hamas zeigt, wo die größte Gefahr lauert - doch auch ansonsten gibt es jede Menge Stolpersteine.

"Den Kräften des Terrors und der Zerstörung darf nicht gestattet werden weiterzumachen", sagt Außenministerin Hillary Clinton nach einem ersten Treffen mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Dienstagabend (Ortszeit). Das klingt ein wenig wie das Pfeifen im Walde. "Israelis und Palästinenser wissen beide: Wenn Gewalt neue Gewalt erzeugt, gibt es keine Antwort", fährt sie fort. Clinton und Netanjahu ist klar: Immer wieder, wenn sich in der Vergangenheit Fortschritte in Richtung Frieden abzeichneten, machten Terroranschläge einen Strich durch die Rechnung.

Noch vor zwei Tagen verlautete aus Verhandlungskreisen in Washington, es gebe seit Monaten keine Terroranschläge mehr gegen Israel - allein dies sei bereits ein sicheres Zeichen, dass sich endlich etwas bewegen könne. Kein Terror gegen Israel - seit dem Anschlag der Hamas im Westjordanland ist das Argument Makulatur geworden.

Tatsächlich ist es mehr als ein Schönheitsfehler, dass die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas in Washington nicht mit am Tisch sitzt. In Wirklichkeit vertritt Palästinenserführer Mahmud Abbas lediglich einen Teil seines Volkes. Rund 2,5 Millionen Palästinenser leben im Westjordanland, rund 1,5 Millionen im Gazastreifen.

"Hamas kann einer Friedensvereinbarung später beitreten", verlautet dazu aus Delegationskreisen lakonisch. Die amerikanische Strategie dahinter: Sollte es zu einer Friedenslösung kommen, würde der künftige Palästinenserstaat eine derartige Strahlkraft entfalten, dass Gaza von sich aus den Anschluss sucht. Eine vage Hoffnung. Tatsächlich lehnt die Hamas den derzeitigen Friedensprozess rundweg ab - und bekämpft ihn, wie sich zeigt, nicht nur mit Worten.

Auch ansonsten: Statt kühler Kalkulation herrscht eher das Prinzip Hoffnung vor. Immer wieder verweisen Optimisten auf die alles in allem günstige Entwicklung in Abbas' Herrschaftsbereich im Westjordanland: rasantes Wirtschaftswachstum von rund zehn Prozent, Bekämpfung der Korruption und bessere Sicherheitslage. Doch das ist nur die eine Lesart, andere betonen, der 75-jährige Abbas beurteile die Erfolgschancen selbst mit großer Skepsis. Angeblich sei er nur nach Washington gekommen, weil ihn die USA "praktisch gezwungen" hätten.

Andere Mitglieder der "Optimisten-Fraktion" verweisen auf ein ganz anderes Argument: Erstmals betrachteten die arabischen Staaten Israel nicht mehr als "alleinigen Feind" in der Region, heißt es mit Blick auf den Iran. Der Machtanspruch der Mullahs aus Teheran irritiere vor allem die Golfstaaten und Saudi-Arabien. Doch daraus gleich Hoffnung für einen Nahost-Frieden zu schöpfen, erscheint eher gewagt.  

Und auch Obamas Bereitschaft allein, sich auf das hochriskante "Abenteuer Nahost" einzulassen, ist noch längst keine Gewähr für Erfolg. Sein Ansehen in der Region sei stark, kein Vergleich zu seinem ungeliebten bis verhassten Vorgänger George W. Bush, verbreiten die Hoffnungsvollen in Washington. Doch in der Vergangenheit sind Bill Clinton, Jimmy Carter und andere mit ihrer Friedensvision gescheitert - und nicht selten entlud sich nach solchem Scheitern eine neue Welle der Gewalt. Obama ist sich des Risikos bewusst.  

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