Verspekuliert: Allein 2011 rund 1,4 Millionen Euro an Verlusten
Um die Verluste aus den Derivatgeschäften bei der Bank begleichen zu können, hat der Stadtrat für den Haushalt 2011 überplanmäßige Ausgaben in Höhe von rund 901.000 Euro genehmigt.
Damit betrugen die Verluste allein im vergangenen Jahr rund 1,41 Millionen Euro. Der Gesamtschaden, wie er von einer Münchner Wirtschaftskanzlei festgestellt wurde, liegt derzeit bei über zwei Millionen Euro. In der Sitzung beschloss der Stadtrat, seine disziplinarrechtlichen Befugnisse auf die Landesanwaltschaft Bayern zu übertragen.
Gegen wen konkret ein Disziplinarverfahren eingeleitet werden soll, will der Stadtrat dem Urteil der Landesanwaltschaft überlassen. Der Stadtrat hat allerdings nur Befugnisse gegenüber kommunalen Beamten, wie Andreas Graf von der Rechtsaufsicht der Landratsamtes sagt. Er nahm an der Sitzung des Stadtrats teil und beantwortete die Fragen der Räte. Gegenüber dem Landsberger Tagblatt sagte er gestern, dass auch die Rechtsaufsicht beabsichtigt, ihre Befugnisse gegenüber dem Oberbürgermeister auf die Landesanwaltschaft zu übertragen. Von der Landesanwaltschaft war zu erfahren, dass „zeitnah“ entschieden werden soll, ob, und wenn ja gegen wen ein Verfahren eingeleitet wird. Ein Ergebnis werde aber aller Voraussicht nach erst nach mehreren Monaten feststehen.
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