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Landsberg

15.05.2020

Gericht bestätigt Landrat: Die Demo der Maskengegner ist abgesagt

Am vergangenen Samstag wurde in der Landsberger Innenstadt gegen die Corona-Schutzmaßnahmen demonstriert. Eine Kundgebung auf der Waitzinger Wiese wurde nicht genehmigt.
Bild: Julian Leitenstorfer

Plus Landrat Thomas Eichinger hat eine in Landsberg geplante Kundgebung gegen Corona-Schutzmaßnahmen abgesagt. Das Verwaltungsgericht stützt seine Entscheidung und der Veranstalter reagiert.

Es bleibt dabei. Die in Landsberg geplante Kundgebung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen wird nicht genehmigt. Das Verwaltungsgericht München hat die Entscheidung des Landratsamts bestätigt. Der Veranstalter der Kundgebung, der Kauferinger Arzt Rolf Kron, hatte dort gegen den Bescheid des Landratsamts geklagt. Nach der Gerichtsentscheidung sagte der 57-Jährige die Kundgebung in einer Videobotschaft selbst ab. Dabei hätte er noch eine Chance gehabt, das Urteil anzufechten.

Bis zu 2000 Personen hatte Rolf Kron für seine am Samstag geplante Kundgebung in Landsberg erwartet. Auf der Waitzinger Wiese wollte er mit vielen Gleichgesinnten gegen Corona-Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht demonstrieren. Das Motto: „Für unsere Freiheit und Rückeroberung unserer Grundrechte“. Weil er aber öffentlich für seine Kundgebung mit bis zu 8000 Teilnehmern geworben haben soll, schob Landrat Thomas Eichinger (CSU) der Veranstaltung am Mittwochabend einen Riegel vor und sagte die Kundgebung ab. Dagegen ging Rolf Kron gerichtlich vor.

Der Infektionsschutz könne nicht sichergestellt werden

Am Freitagvormittag teilte das Verwaltungsgericht München seine im Eilverfahren getroffene Entscheidung mit. Das Gericht stützte dabei den Bescheid des Landratsamts, die Kundgebung nicht zu genehmigen, wie Wolfgang Müller, der Pressesprecher des Landratsamts, auf Nachfrage unserer Zeitung sagte. Das Gericht habe die wesentlichen Gründe für die Ablehnung übernommen. Das Landratsamt hatte unter anderem damit argumentiert, dass die Sicherstellung des Infektionsschutzes unter den aktuellen Umständen vom Veranstalter nicht gewährleistet werden könne. Landrat Thomas Eichinger hatte gegenüber dem LT gesagt, dass zudem weder Polizei noch Ordnungskräfte kurzfristig vor Ort auf eine vierfache Zahl an Teilnehmern reagieren könnten.

Rolf Kron wollte die Absage der Kundgebung nicht akzeptieren. Gegen den Bescheid des Landratsamts hatte er am Donnerstag beim Bayerischen Verwaltungsgericht in München Klage eingereicht. Er habe nicht dafür geworben, dass 8000 Teilnehmer kommen sollen, sondern lediglich darauf hingewiesen, dass die Waitzinger Wiese für 5000 bis 8000 Personen Platz biete.

Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts hätte Rolf Kron noch die Möglichkeit gehabt, Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in München einzulegen. Dort hätte dann ebenfalls im Eilverfahren entschieden werden müssen, ob das Urteil des Verwaltungsgerichts aufrechterhalten wird. Doch soweit wollte Kron offenbar nicht gehen. Vielmehr sagte er am Freitagmittag die Kundgebung selbst ab.

In einem Video, das Rolf Kron auf der Facebook-Seite von „Levana Landsberg – Eltern für Impfaufklärung“ als Beitrag postete, nimmt er zum Urteil Stellung. Seine Klage sei aufgrund von „Falschbehauptungen“ des Landratsamts gescheitert. „Leider muss ich die Demo am Samstag jetzt absagen“, teilt der 57-Jährige mit. Wenn nun in Landsberg Chaos ausbreche, sei dafür Landrat Eichinger verantwortlich. „Das Volk wird auf die Straße gehen“, so Kron. Gleichzeitig kündigt er an, eine weitere Kundgebung in Landsberg zu planen.

Zwei Kommentare zum Thema lesen Sie hier:

Demo-Absage: Die Entscheidung akzeptieren

Corona-Demo: Wir leben nicht in Angst

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