Landkreis Landsberg: Wie sich Landratsamt und Kommunen auf die Wahlen vorbereiten

Plus Die Landtags- und Bezirkswahlen rücken näher. Im Landratsamt Landsberg und in den Gemeinden gibt es schon im Vorfeld viel zu organisieren.

VonDominik Stenzel

Bis zu den Landtags- und Bezirkswahlen am Sonntag, 8. Oktober, sind es zwar noch knapp sieben Wochen. Die Vorbereitungen im Stimmkreis 120 laufen aber schon jetzt auf Hochtouren und dabei die Fäden bei Maximilian Schuler im Landsberger Landratsamt zusammen. Schuler ist bei den anstehenden Wahlen der Stimmkreisleiter. Gegenüber unserer Redaktion spricht er über die Zusammenarbeit mit den Kommunen und die steigende Bedeutung der Briefwahl und der Digitalisierung. 

• Wahlsystem: Das Wahlsystem besteht aus zwei Säulen. Bayern ist in 91 Stimmkreise unterteilt, in denen die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Erststimme eine Direktkandidatin oder einen Direktkandidaten wählen. Dabei reicht für einen Sieg die einfache Mehrheit aus. Im Extremfall etwa genügten auch 20 Prozent, solange die anderen Kandidaten jeweils nur zehn Prozent erreichen. Die Sitzverteilung im Landtag soll aber möglichst genau dem Wählerwillen entsprechen. Dafür wird die knappe Hälfte (89 von 180) der Mandate im Bayerischen Landtag an Listenkandidaten vergeben. Zu diesem Zweck stellen die Parteien für jeden der sieben Regierungsbezirke („Wahlkreise“) Listen mit ihren Kandidaten auf. Mit ihrer Zweitstimme wählen die Bürgerinnen und Bürger eine Kandidatin oder einen Kandidaten auf diesen Listen – und bestimmen somit, wer außer den Direktkandidaten in den Landtag einzieht. Für die Wahl der (ehrenamtlich tätigen) Mitglieder der Bezirkstage gelten im Ausgangspunkt die gleichen Grundsätze wie für die Landtagswahl.

Im Stimmkreis 120 gibt es knapp 130.000 Stimmberechtigte

• Stimmkreis: Der Stimmkreis 120 (Stimmkreis Landsberg am Lech, Fürstenfeldbruck-West) umfasst neben dem Landkreis Landsberg die große Kreisstadt Fürstenfeldbruck, die Verwaltungsgemeinschaft Grafrath (neben Grafrath die Gemeinden Kottgeisering sowie Schöngeising) sowie die Gemeinden Moorenweis und Türkenfeld. 
• Stimmberechtigte: Stimmberechtigt bei der Landtagswahl sind alle Deutschen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Bayern ihre Wohnung – bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung – haben oder sich sonst in Bayern gewöhnlich aufhalten. Laut Maximilian Schuler gibt es im Stimmkreis 120 rund 129.500 Stimmberechtigte. Eine Prognose zur Wahlbeteiligung wagt er nicht: "Das hängt immer stark von der politischen Stimmung ab." Bei der Landtagswahl 2018 habe die Wahlbeteiligung im Stimmkreis bei 77 Prozent gelegen und sei damit recht hoch gewesen.
• Urnenwahl: Wer sich für die klassische Variante entscheidet, kann am Sonntag, 8. Oktober, zwischen 8 und 18 Uhr seine Stimme in den Wahllokalen abgeben. Insgesamt gibt es im Stimmkreis 148 Urnenwahl-Stimmbezirken. Je Stimmbezirk sind sechs ehrenamtliche Helferinnen und Helfer eingeteilt. "Das wird auch schon noch gerne gemacht und angenommen", sagt Schuler. Im Normalfall seien drei Helfer vormittags und drei nachmittags vor Ort. Beim Auszählen ab 18 Uhr sind laut Schuler dann alle zusammen im Einsatz. Gerade wegen der Schnellmeldungen gebe es dabei durchaus auch einen "zeitlichen Druck".

Die Zahl der Briefwähler steigt auch im Landkreis Landsberg

• Briefwahl: Die Briefwahl ist laut Schuler ab Anfang September möglich. Es gibt 96 Briefwahlvorstände mit ebenfalls je sechs Helferinnen und Helfern. Sie träfen sich am 8. Oktober nachmittags für erste Vorbereitungen, ausgezählt wird ebenfalls ab 18 Uhr. "Die Briefwahl hat sowieso schon immer mehr an Bedeutung gewonnen", sagt Schuler, und die Corona-Pandemie habe noch einmal für einen zusätzlichen Push gesorgt. Er gehe davon aus, dass rund 60 Prozent ihren Stimmzettel per Briefwahl einreichen werden. 
• Stimmzettel: Die Stimmzettel gibt die Regierung von Oberbayern in Druck. Das Ende der Einreichungsfrist der Wahlkreisvorschläge mitsamt Angaben sämtlicher Stimmkreis- und Wahlkreisbewerberinnen und -bewerber war bereits Ende Juli. Danach gab es laut Schuler eine Beschwerdefrist, falls Kandidaten nicht zugelassen wurden. Dies könnte beispielsweise nach Fehlern bei der Aufstellungsversammlung der Fall sein. Noch in diesem Monat werde am Landratsamt ein Lkw mit den Stimmzetteln erwartet. Diese würden dann an die Kommunen weitergeleitet.

Für die Landtagswahlen muss man "das Rad nicht neu erfinden"

• Kommunen: Die Hauptaufgabe liege bei dieser Wahl bei den Gemeinden, sagt Maximilian Schuler. Sie müssten die Wahlhelfer organisieren und schulen und für die nötige Ausstattung sorgen. Schuler spricht von einer "sehr guten" Zusammenarbeit. "An den Schnittstellen sind dieselben Personen, und man muss für die Landtagswahl das Rad nicht neu erfinden", sagt er. Schuler und sein Team im Landratsamt übernehmen im Vorfeld organisatorische Aufgaben und geben Informationen weiter. Am Wahlabend seien sie Ansprechpartner bei Problemen und die Schnittstelle zum Landeswahlleiter, an den die Ergebnisse weitergegeben werden. Es müsse sichergestellt sein, dass alles zeitig und sauber über die Bühne gehe.
• Digitalisierung: Die Wählerinnen und Wähler machen ihr Kreuze analog, danach läuft laut Schuler aber alles digitalisiert ab. "Das macht es natürlich einfacher", sagt er. Dass auch die Wählerinnen und Wähler digital einsteigen – Stichwort Wahlautomaten – sei nicht absehbar. "Das Wahlgeheimnis hängt sehr hoch."

Wer steht bei der Landtagswahl im Stimmkreis 120 überhaupt zur Wahl? Unsere Redaktion wird in den kommenden Wochen die Direktkandidaten und -kandidatinnen sowie ihre politischen Ziele vorstellen.

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