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Ulm
19.09.2019

AfD-Versuch bleibt im Ulmer Gemeinderat erfolglos

Sie wollen in den kommenden fünf Jahren die Geschicke Ulms lenken: 17 Stadträtinnen, 22 Stadträte, ein Oberbürgermeister, eine Bürgermeisterin und zwei Bürgermeister. Rätin Anja Hirschel fehlt auf dem Bild.
Foto: Andreas Brücken

Der Ulmer Gemeinderat nimmt die Arbeit auf. Über die Sitze in den Ausschüssen muss abgestimmt werden. AfD-Mann Markus Mössle scheitert mit seinem Vorschlag.

Eine der ersten Amtshandlungen nach der Wahl ist: eine Wahl. Rund eine Stunde dauert es am Mittwochabend, bis alle Sitze in sieben Ausschüssen, elf Aufsichtsräten und fünf Zweckverbandsversammlungen verteilt sind. Ein ungewöhnlicher Auftakt, denn üblicherweise stimmen sich die Fraktionen vor der ersten Sitzung des Ulmer Gemeinderats ab, wer wie viele Vertreter wohin entsenden darf. Die Gemeindeordnung sieht vor, dass die Sitze einvernehmlich vergeben werden. Nur wenn das nicht gelingt, wird abgestimmt.

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Es ist nicht gelungen: Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats müssen die Stadtpolitiker zwischen zwei Vorschlägen entscheiden. Einen, den alle Fraktionen und die parteilose Rätin Doris Schiele eingereicht haben. Und einen, der vom ebenfalls fraktionslosen AfD-Mann Markus Mössle stammt. Ihm haben die anderen keinen Platz in den Gremien zugestanden. Auf Mössles Liste steht deswegen als Vorschlag für jeden Ausschuss, jeden Aufsichtsrat und jede Zweckverbandsversammlung genau ein Name – sein eigener. Doch fast alle Abstimmungen laufen gleich ab. Ein Kandidat stimmt für die Mössle-Liste, 38 votieren für den Mehrheitsvorschlag. Nur bei der Wahl für den Aufsichtsrat der Donaubad GmbH ist eine Stimme ungültig; an der Verteilung der Sitze ändert das nichts. Anja Hirschel, für die Piraten angetreten und jetzt Mitglied der SPD-Fraktion, fehlt bei der konstituierenden Sitzung. Mössle ist damit neben CDU-Mann Hans-Walter Roth der einzige, der in keinem dieser Gremien vertreten ist.

Gemeinderat Ulm nimmt seine Arbeit auf

Im neuen Ulmer Gemeinderat haben sich die Mehrheitsverhältnisse verschoben. Die stärkste Fraktion bilden die Grünen (elf Sitze), gefolgt von der FWG (zehn). Die CDU bildet mit der neuen Liste Ulm für Alle (UfA) eine acht Sitze starke Fraktionsgemeinschaft mit dem Namen CDU/UfA. Die SPD kommt auf sieben Sitze – der Fraktion haben sich auch Linken-Rätin Eva-Maria Glathe-Braun und die Piratin Anja Hirschel angeschlossen. Erik Wischmann und Ralf Milde vertreten zu zweit die FDP, die unmittelbar nach der Wahl aus der Partei Die Linke ausgetretene Doris Schiele ist partei- und fraktionslos. Markus Mössle vertritt die AfD im Gemeinderat, gehört dieser Partei selbst aber nicht an.

Oberbürgermeister Gunter Czisch dankt den Stadträten in seinen Eingangsworten für ihre Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen. „Dieses Amt braucht unglaublich viel Engagement“, sagt er und appelliert daran, zum Wohl der Stadt gut zusammenarbeiten. Wie die Arbeit der Räte aussehen wird, könnte sich am Wochenende herausstellen. Dann trifft sich der Gemeinderat zu einer Klausurtagung.

Als frisch gewählte und jüngste Stadträtin spricht am Mittwoch Clarissa Teuber. Die 22-jährige Krankenschwester sitzt für die Grünen am Ratstisch und spricht viel über ihre Generation: „Wir mischen uns ein und wollen mitgestalten“, sagt sie und verweist auch auf die Bewegung „Fridays for Future“. Teuber fordert, Ulm müsse beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehmen und für junge Menschen attraktiver werden. Sei es durch die Förderung von Subkulturen wie es bereits im Kulturzentrum Gleis 44 geschieht, oder durch einen Wohnungsmarkt, auf dem junge Leute ein bezahlbares Zuhause finden können. Die 22-Jährige spricht sich auch dafür aus, engere Verbindungen zwischen den Generationen zu knüpfen und Menschen aus unterschiedlichen Teilen der Gesellschaft an einen Tisch zu bringen. Die nämlich sei so gespalten wie lange nicht. Teuber bekommt Beifall von allen Mitgliedern des Gremiums.

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