Élysée-Vertrag: Freundschaft mit Hindernissen

Die deutsche „Fischbrötchen-Diplomatie“ war etwas gewöhnungsbedürftig für den französischen Part. Als Bundeskanzler Olaf Scholz im Oktober Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mitsamt Ehefrau Brigitte zu einem informellen Treffen mit norddeutschen Spezialitäten – Fischbrötchen im Stehen – und ohne den üblichen Pomp einlud, herrschte zunächst Skepsis in Paris. „Aber der praxisorientierte deutsche Ansatz hat überzeugt, weil er Zeit zum Kennenlernen ermöglichte“, sagt Marie Krpata, Wissenschaftlerin am Pariser Studienkomitee für deutsch-französische Beziehungen Cerfa.

Denn auch wenn sich Scholz und Macron regelmäßig austauschen, wirkt die Beziehung zwischen dem kühlen Hanseaten und dem überschwänglichen Franzosen wenig vertraut. Dabei gibt es den Willen zur Annäherung. Am Montag nimmt Macron am Trauerstaatsakt für den verstorbenen Ex-Finanzminister Wolfgang Schäuble im Bundestag teil. Bei der Gelegenheit begehen er und Scholz den 61. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags, mit der Kanzler Konrad Adenauer und Präsident Charles de Gaulle am 22. Januar 1963 die Grundlage für eine vertiefte Partnerschaft legten. 

Macron und Angela Merkel gaben der deutsch-französischen Freundschaft neue Impulse

Vor fünf Jahren ergänzten ihn Macron und Kanzlerin Angela Merkel um den Aachener Vertrag. Er sollte die Zusammenarbeit in den Grenzregionen stärken und neue Impulse setzen, von der Schaffung eines Bürgerfonds, der mehr als 2000 verschiedenste Projekte gefördert hat, bis zu einem „Zukunftswerk“, bei dem Fachleute und Bürger konkrete Handlungsvorschläge ausarbeiten, zuletzt für eine nachhaltige Stadtentwicklung. 2019 entstand auch die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung für den Austausch zwischen Abgeordneten. Bereits seit 2003 treffen sich binationale Ministerräte.

Macron wie Scholz stehen innenpolitisch unter Druck. Inflation und Zukunftsängste bedrücken die Menschen. Einen Staatsbesuch in Deutschland, den der französische Präsident im Sommer wegen heftiger Ausschreitungen in seinem Land absagen musste, holte er seitdem nicht nach. Darüber hinaus bringen die Krisen auf der Welt grundlegende Unterschiede ans Licht. „Scholz ist ein Transatlantiker, während in Frankreich stets Distanz zur Nato und zu den USA gewahrt wird“, sagt Krpata. Die Allianz ist seit Russlands Krieg in der Ukraine zusammengewachsen. Umso mehr sorgte Macrons Warnung im April 2022 im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen China und Taiwan, Europa dürfe nicht zum „Vasallen der USA“ werden, in Berlin für Kopfschütteln.

Die Unterstützung der Ukraine bleibt im Fokus

Wurde beiden Ländern lange eine zu zögerliche Unterstützung der Ukraine vorgeworfen, so hat Deutschland aufgeholt und laut einer Statistik des Kieler Instituts für Weltwirtschaft allein militärische Hilfe im Wert von über 17 Milliarden Euro geleistet – Frankreich liegt danach bei lediglich 570 Millionen Euro für Rüstungslieferungen. Dass der neue Außenminister Stéphane Séjourné als erstes nach Kiew reiste, hatte eine besondere Symbolik. Doch ob den Versprechen messbare Taten folgen werden?

Zu den heiklen Themen gehören auch die Industriepolitik, bei der Frankreich protektionistischer auftritt, und die Bereiche Energie und Finanzen. „In Frankreich, wo die Atomkraft einen Aufschwung erlebt, versteht man die Deutschen nicht, die ausgestiegen sind und zugleich Klimaneutralität bis 2045 anstreben“, sagt Krpata. Während Paris für gemeinsame Schulden auf EU-Ebene eintrete, drohe die Schuldenbremse in Berlin die Finanzierung der digitalen Transformation und des grünen Wandels auszubremsen.

Deutsch-französische Rüstungsprojekte erweisen sich als Zankapfel

Und dann gibt es noch den Zankapfel Verteidigung. Während sich die jeweils zuständigen Minister, der frankophile Boris Pistorius und sein Pendant Sébastien Lecornu, gut verstehen, stocken gemeinsame Rüstungsprojekte wie der Kampfpanzer der Zukunft und das Flugkampfsystem, auch aufgrund der Beteiligung konkurrierender Industrieunternehmen. In Paris irritierte, dass Deutschland 35 Kampfjets aus den USA orderte und im Rahmen der „European Skyshield Initiative“ zum Aufbau eines verbesserten europäischen Luftverteidigungssystems auf Technologie aus den USA und Israel setzte. Frankreich bleibt außen vor, verzichtet auf Rüstungseinkäufe aus dem nichteuropäischen Ausland, um die eigene Industrie zu stärken.

Doch auch wenn es manchmal holpert – Macron bleibt ein proeuropäischer Präsident. Die Rechtsextreme Marine Le Pen hat versprochen, alle Industrieprojekte auf deutsch-französischer Ebene zu stoppen, wenn sie die Präsidentschaftswahlen 2027 gewinnt. So wie der Linksextreme Jean-Luc Mélenchon, schürt sie seit Jahren antideutsche Ressentiments. Macron bleibt hingegen offen für den Dialog. Einfach ist dieser zwar nicht. Aber das war er nie zwischen diesen beiden so nahen und doch unterschiedlichen Partnern.