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CDU-Vorsitz
30.10.2018

Friedrich Merz: „Die CDU braucht Aufbruch und Erneuerung“

Friedrich Merz will für den CDU-Vorsitz kandidieren.
Foto: Marius Becker (dpa)

Es wäre eines der größten Comebacks der deutschen Politik. Friedrich Merz will CDU-Chef werden - ein Affront gegen Angela Merkel und ihre Verbündeten.

Es sind nur ein paar dürre Zeilen – verschickt per Pressemitteilung. Aber sie könnten eines der erstaunlichsten Comebacks der deutschen Politik einläuten. Der Aussteiger Friedrich Merz will also tatsächlich CDU-Chef werden. Der Mann, der vor knapp einem Jahrzehnt gekränkt die Berliner Bühne verließ, nimmt einen neuen Anlauf – auf den Parteivorsitz und damit auch auf das Kanzleramt. „Wir brauchen in der Union Aufbruch und Erneuerung mit erfahrenen und mit jüngeren Führungspersönlichkeiten“, schreibt der 62-Jährige.

Jahrelang war der Merkel-Kritiker so etwas wie das schlechte Gewissen der Partei – und der Hoffnungsträger des Wirtschaftsflügels und der Konservativen in der CDU, denen der Mitte-Kurs der Kanzlerin nicht geheuer war. Aus jeder Wortmeldung des Sauerländers, der einst die Steuererklärung auf dem Bierdeckel erfand, entstanden wilde Gerüchte.

Die offenen Konfrontation mit Merkel hat Merz gescheut

Doch die offene Konfrontation mit Angela Merkel schien ihm offenbar zu riskant. Erst als das Ende der Ära Merkel immer greifbarer wird, bereitet er hinter den Kulissen seine Rückkehr in die Politik vor. 24 Stunden, nachdem die Kanzlerin ihren Rückzug von der Parteispitze verkündet hatte, teilt Merz mit, er habe sich „nach reiflicher Überlegung und nach zahlreichen Gesprächen entschieden, für den CDU-Vorsitz zu kandidieren“. Das ist auch eine Kampfansage an die Merkel-Verbündeten wie Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, die selbst antreten will.

Der CDU droht nun ein Flügelkampf bis zum Parteitag im Dezember

Der Union droht bis zum Parteitag Anfang Dezember ein Flügelstreit. Allem Anschein nach wird die Machtfrage nicht – wie in der CDU üblich – in Hinterzimmergesprächen geklärt, sondern auf offener Bühne. Es gibt sogar eine Debatte darüber, ob man die Mitglieder per Urabstimmung befragen soll.

In seinem ersten Statement versuchte Merz dann auch, eine Brücke zu seinen internen Widersachern zu bauen. Er sei bereit, „alles zu tun, um den inneren Zusammenhalt der CDU zu stärken.“ An Unterstützern mangelt es Merz nicht. So schlägt sich etwa der langjährige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach auf die Seite des Sauerländers.

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Klar ist aber auch, dass ein Parteichef Merz die Position Merkels weiter schwächen würde. In der CDU will das niemand offen sagen. Für den schwäbischen CSU-Chef Markus Ferber ist die Lage jedoch eindeutig: „Wenn Kramp-Karrenbauer sich durchsetzt, könnte Merkel meiner Ansicht nach bis zum Ende der Legislaturperiode regieren. Gewinnt Merz, glaube ich eher, dass sie in absehbarer Zeit von sich auf die Kanzlerschaft verzichten wird.“

Auch der Druck auf CSU-Chef Horst Seehofer steigt nun

Der CDU-Neuanfang erhöht auch den Druck auf die Schwesterpartei. Die Zukunft von CSU-Chef Horst Seehofer wird sich aber wohl erst entscheiden, wenn die Koalition in Bayern steht. Hetzen lassen will man sich jedenfalls nicht. „Die Entscheidung der CDU respektieren wir. Wir haben als CSU unseren eigenen Fahrplan“, sagt Generalsekretär Markus Blume und betont, seine Partei habe bei der Landtagswahl am 14. Oktober ein „Ergebnis erreicht, von dem die CDU nur träumen kann.“

Lesen Sie auch den Kommentar: Warum Merz der Hecht im CDU-Karpfenteich ist

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Die Diskussion ist geschlossen.

31.10.2018

They never come back: Für Merz scheint das nicht zu gelten, im Gegenteil. Es wirkt fast schon unglaublich, welche Hoffnungen sich heute mit dem Mann verbinden, der Anfang des Jahrhunderts von Merkel "ausmanövriert" wurde. Sind die hohen Erwartungen an Merz heute etwa eine Art subtiler Abrechnung mit der Merkel-Wirklichkeit gestern?

Merz steht für Klarheit und Wahrheit. Für Kompetenz, nicht nur bei Beschäftigung, Wirtschaft und Finanzen. Für konservative Werte und zugleich für Aufbruch und Zukunftsfähigkeit. Für internationale Kompetenz in Zeiten globaler Verflechtungen, aber auch - beispielsweise bei seinen steuerpolitischen Ansätzen - für sozialen Zusammenhalt.
Und - was ganz beonders wichtig ist, weil es viele bei Merkel so schmerzlich vermisst haben: für Führungsstärke!

Vieles spricht dafür, dass Merz eine gute Wahl wäre – als Parteivorsitzender und als Bundeskanzler!

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30.10.2018

Einen neoliberalen Ideologen und Klugschwätzer wie Merz hat unsere in Superreiche und Habenichtse zerfallende Gesellschaft so nötig wie einen Furunkel am Hintern . . .

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31.10.2018

Na, das ist mal ne freundliche Ansage...

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