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Die Digitalisierung ist eine Nullnummer

Kommentar Von Stefan Lange
30.11.2020

Eigentlich sollte die Corona-Pandemie der Digitalpolitik der Regierung Flügel verleihen. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Deutschland bleibt Mittelmaß.

Zumindest tricksen kann die Regierung bei ihrer Digitalpolitik ganz gut. Ein im Internet veröffentlichter „Fortschrittsanzeiger zur Umsetzung der digitalpolitischen Vorhaben der Bundesregierung in fünf Handlungsfeldern“ legt auf den ersten Blick den Eindruck nahe, Deutschland liege bei der Digitalisierung in der EU ganz weit vorne. Nimmt man die Tabelle genauer unter die Lupe und schiebt sie ein bisschen hin und her, zeigt sich das wahre Bild: Deutschland ist bei der Digitalisierung nur schlechtes Mittelmaß.

Nur Privilegierte können zu Hause arbeiten

Seit Jahren schon liegt die digitale Realität weit hinter dem schönen Schein zurück, den die Bundesregierung zu verbreiten versucht. Von der Wirtschaftskraft und den finanziellen Möglichkeiten her sollte das Land digitaler Klassenprimus in Europa sein, es kann aber seit Jahren nur ein Armutszeugnis vorweisen. Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie nahm die Augenwischerei noch zu.

Die Vision: Schülerinnen und Schüler sollten per eigenem Laptop zu Hause unterrichtet werden, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer möglichst im Homeoffice arbeiten können, digitale Angebote sollten Bürokratie vermeiden und den Kampf gegen die Pandemie effektiver machen. Die Wahrheit: Nur Privilegierte können zu Hause arbeiten oder beschult werden, die Novemberhilfe kann bisher aufgrund von Schwierigkeiten bei der Programmierung nicht fließen, die Gesundheitsämter müssen bei ihrer wichtigen Arbeit auf Handzettel und Faxgeräte zurückgreifen.

Mobilfunk: Selbst Zypern und Lettland sind uns voraus

Die Grundlagen der Digitalisierung sind, vereinfacht ausgedrückt, Programmiercodes aus Einsen und Nullen. In der Regierungsbilanz finden sich diesbezüglich kaum Einser, dafür ganz viele Nullen. Eine wichtige Voraussetzung für funktionierende digitale öffentliche Dienste, für elektronisches Lernen, für das autonome Fahren und viele andere Dinge mehr wäre etwa ein flächendeckendes schnelles Mobilfunknetz.

Belegt wird das durch EU-Berichte, die unter anderem den Ausbau des ultraschnellen Breitbandnetzes in Spanien, die Verbesserung der Konnektivität in Zypern, die Digitalisierung von Unternehmen in Irland sowie die digitalen öffentlichen Dienstleistungen in Lettland und Litauen loben. Deutschland ist in dieser Liste seit Jahren schon mit dem Zusatz „abgehängt“ vermerkt. Zwar werden Millionen Euro hier und da bereitgestellt, zwar reiht sich ein Mobilfunkgipfel an den nächsten. Aber der 5G-Standard ist nicht einmal in allen Ballungszentren verfügbar, an jeder Milchkanne schon gar nicht.

Forschungsministerin Anja Karliczek musste gerade in den abschließenden Haushaltsberatungen heftige Kritik einstecken. Der Vorwurf: Die CDU-Politikerin habe trotz üppiger finanzieller Mittel bei der Künstlichen Intelligenz kaum Fortschritte erzielt. In der Union raufen sie sich die Haare über Staatsministerin Dorothee Bär. Die CSU-Politikerin ist Digitalisierungsbeauftragte der Bundesregierung und gilt vielen in den eigenen Reihen als Fehlbesetzung. Bär tat sich in der Corona-Pandemie kaum hervor, bei CDU und CSU löst es Erstaunen aus, dass die SPD-Vorsitzende Saskia Esken mit Vorstößen zur Digitalpolitik der Staatsministerin locker das Wasser abgegraben hat. Kurzum: Anstatt reale Projekte voranzutreiben, schauen zuständige Regierungspolitiker Lufttaxis beim Fliegen zu.

Dass Deutschland auf der politischen Seite nicht komplett digital dumm bleibt, ist dem Bundestag zu verdanken. Immer mehr Abgeordnete kennen sich aus und hängen sich rein. Sie sind allerdings darauf angewiesen, dass ihre Arbeit auch einmal in Regierungshandeln umgesetzt wird. Sie brauchen mehr Einsen und weniger Nullen.

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01.12.2020

Schon echt traurig, dass wir da soweit hinten dran sind. Sehr bemerkbar macht sich das jetzt bei den Schulen und bei den Gesundheitsämtern, dort meines Erachtens sehr heftig. Wenn man schon liest, dass dort mit Zetteln gearbeitet wird, dann weiß man auch, wie gut dort gearbeitet werden kann. (Menschen bekommen keinen Bescheid, dass sie aus der Quarantäne entlassen sind; hier als Beispiel). Hier könnte man endlos viele Beispiele anführen.
@Andreas B.: nichts hindert Sie daran ein Buch zu lesen und übrigens benötigen die meisten Kameras auch Strom und ihre Bilder entwickeln Sie ohne Strom? Es zwingt Sie auch niemand digitale Bilder anzuschauen. Wenn Sie aber meinen es geht alles ohne Digitalisierung, dann sind Sie leider auf dem Holzweg.

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30.11.2020

Zieh den Stecker und alles ist weg, nichts geht mehr, alles steht still.

Da sind ein Buch und ein echtes Photo noch etwas anderes. Funktioniert tatsächlich ohne Strom und tausende Updates.

Früher wurde nachgedacht, bevor ein Photo aufgenommen wurde. Heutzutage wird man zugeschüttet mit Milliarden von Müll Photos. Hallo Welt, hier ist ein Selfie vor dem Restaurant, hier ein Photo von der Tür, hier ein Photo vom Tisch, hier ein Photo von der Pommes, hier ein Photo von der angebissenen Pommes, ein Selfie auf dem Klo, ein Photo der Türe von innen....

Nicht alles muss digital werden. Die Cloud sollte nur für Unwichtiges verwendet werden.

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30.11.2020

Ich habe schon seit Jahren folgenden Eindruck von der Digitalisierung in Deutschland: da kriegt jeder mal einen PC (oder Laptop), dann bauen wir mal ein WLAN auf, dann spielen wir auf die Rechner noch 50 Programme, dann kocht jder noch sein eigenes Süppchenb, dann bekommt jeder noch eine 7-Tage-Schulung - und das wars. So bleiben wir bestenfalls im Mittelfeld.

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