Kommentar: Erfinden sich die Grünen wieder einmal neu?

Alles oder nichts. Robert Habeck hat den Grünen viel zugemutet – und gewonnen. In einer Partei, die Autoritäten grundsätzlich misstraut und von starken Führungspersönlichkeiten nichts wissen will, begnügte sich der Kieler Umweltminister nicht damit, nur zum neuen Parteichef gewählt zu werden, sondern zwang seine Partei geradezu, auf seine Bedingungen einzugehen und ihm bereits im Voraus ein starkes Mandat zu erteilen, quasi einen Blankoscheck für die Zukunft. Seine Forderung, sein Ministeramt für eine Übergangszeit behalten zu dürfen, war ein Tabubruch, eine Provokation sondergleichen, gehört doch die Trennung von Amt und Mandat zur DNA der Grünen.

Baerbock und Habeck als neue, andere Parteiführung

Doch die Partei sprang über ihren Schatten, mehr noch, sie sprengte auf ihrem Parteitag in Hannover in einem geradezu revolutionären Akt ihre selbst angelegten Fesseln, die sie immer wieder eingeengt und gelähmt haben. Die Grünen änderten nicht nur ihre Satzung, um Habecks Wahl möglich zu machen, sondern warfen gleichzeitig auch noch die strenge Quotierung an der Spitze in den Mülleimer. Das alte Links-Rechts-Muster gilt nicht mehr, neben dem Realo-Mann Habeck steht die Realo-Frau Annalena Baerbock, die mehr sein wird als nur die Frau an Habecks Seite – eine starke Vorsitzende mit eigenen Vorstellungen.

Baerbock und Habeck, das verspricht eine andere Parteiführung zu werden als das zerstrittene Führungsduo Peter/Özdemir. Der Wille, nach dem eher schleppenden Wahlkampf, dem mäßigen Abschneiden bei der Wahl und dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen einen kompletten Neuanfang zu wagen, die Rolle der Partei gegenüber der Fraktion zu stärken und nicht nur personell, sondern auch programmatisch die Weichen für die Zukunft zu stellen, war in Hannover unübersehbar. In der Tat müssen sich die Grünen – wieder einmal – neu erfinden, um nicht, wie die SPD, aus der Zeit zu fallen.

Im Bundestag bleibt nur wenig Gelegenheit, sich zu profilieren, es drohen vier weitere Jahre in der Opposition. Die Partei hingegen kann über den Tag hinaus denken und vor allem von dem Sachverstand, der sich durch die Regierungsbeteiligung in den Ländern in unterschiedlichsten Konstellationen und Koalitionen ergibt, profitieren, haben doch die Grünen längst die FDP als Scharnierpartei in der Mitte abgelöst. Neue Themen braucht die Partei, die Konzentration auf den Umwelt- und Klimaschutz, unverändert ihr Alleinstellungsmerkmal, wird nicht reichen, will sie aus der Acht-Prozent-Nische herauskommen.

Erwartet werden von ihr auch Antworten, wie der Zusammenhalt der Gesellschaft neu organisiert und ein weiteres Auseinanderfallen in Gewinner und Verlierer der Globalisierung und Digitalisierung verhindert werden kann. Auch dafür stehen Baerbock und Habeck, die sich selber dem klassischen Links-Rechts-Schema entziehen und die weitere Öffnung der Partei in die bürgerliche Mitte vorantreiben werden, nicht zuletzt mit einem anderen Ton: nicht länger belehrend und moralisierend von oben, sondern im Dialog und mit der Bereitschaft, zuzuhören.

Ja, die Grünen können sich in der Opposition neu erfinden

Es bewegt sich etwas. Die beiden tradierten Volksparteien verlieren massiv an Bindungskraft, in der Union herrschen Merkel- und Seehofer-Dämmerung, die SPD leidet an sich selber. Die Grünen wollten regieren, nicht an ihnen scheiterte Jamaika. Ungewollt hat ihnen FDP-Chef Christian Lindner den Freiraum eröffnet, den die SPD so gerne für sich gewollt hätte – sie können sich in der Opposition neu erfinden. Habeck, der neue starke Mann der Grünen, wollte für diese Aufgabe ein starkes Mandat. Das hat er bekommen. Es fängt etwas Neues an.

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