Schäuble wirbt für Wahl von der Leyens zur neuen EU-Kommissionschefin
Exklusiv Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat das EU-Parlament trotz der Kritik am Verfahren zur Wahl von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin aufgerufen.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich hinter den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs gestellt, Ursula von der Leyen zur neuen Brüsseler Kommissionschefin zu wählen. „Ich glaube, dass Ursula von der Leyen eine gute Kommissionspräsidentin werden kann – ob sie aber gewählt wird, weiß ich nicht“, sagte der CDU-Politiker beim Live-Journalismus von Augsburger Allgemeine Live. Auch die Nominierung von Christine Lagarde begrüßte der frühere Bundesfinanzminister. „Sie hat bewiesen, dass sie stark und gut ist, deshalb kann sie auch EZB“, sagte er.
Wolfgang Schäuble in Augsburg: "Wir brauchen mehr Schwung in Europa"
Schäuble rief das EU-Parlament auf, den gefundenen Kompromiss trotz trotz berechtigter Kritik über das Verfahren zu unterstützen. „Wir können uns in dieser Welt der großen Sorgen und Nöte nicht wochenlang damit beschäftigen, wer welche Position in Europa bekommt“, betonte Schäuble. „Wir brauchen mehr Schwung in Europa, wir können nicht so lahmarschig weitermachen, Europa muss Probleme lösen, damit die Welt nicht noch mehr aus den Fugen gerät“, sagte der CDU-Politiker.
Er teile die Kritik, dass der Weg zu der Nominierung von der Leyens befremdlich und überraschend gewesen sei. Die Entscheidung im kleinen Kreis auszukarten, sei keine gute Idee gewesen, sagte Schäuble. „Es ist Luft nach oben, was die Klugheit des Verfahrens angeht“, fügte er hinzu.
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"Wir brauchen mehr Schwung in Europa"
Sind die beiden Damen, beide über 60, hierfür die beste Wahl?
Von Frau Lagarde ist bekannt, dass sie eine einmalige Vermögensabgabe von 10 Prozent vorschlug. (Immobilienbesitzer sollten sich angesichts der momentanen Verkehrswerte also auf einiges gefasst machen.)
Und Frau von der Leyen? Sie wurde erst nominiert, nachdem sich die Staatschefs sicher sein konnten, dass die von ihnen genannten Preise für ihre Zustimmung bezahlt werden. Ein Journalist nannte das gestern Abend bei Maybrit Illner "ein ganz schmutziges Geschäft". Vielleicht wird außerdem noch erwartet, dass so die deutschen Bedenken im Bereich Militär abnehmen.
Nein, von so einem Europa habe ich nicht geträumt, als ich vor Jahrzehnten den Visionen von Helmut Kohl lauschte.