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SPD-Parteivorsitz

17.08.2019

Stephan Weil kritisiert Auswahlverfahren um SPD-Vorsitz

Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil tritt bislang nicht an, aber kritisiert das Auswahlverfahren um den SPD-Vorsitz.
Bild: Holger Hollemann, dpa

An Bewerbern um den SPD-Vorsitz mangelt es inzwischen nicht mehr. Dies führe jedoch zu Unsicherheit bei Parteimitgliedern, kritisiert Niedersachsens Ministerpräsident.

Im Rennen um den Parteivorsitz der SPD wollen sich am Wochenende weitere Bewerber öffentlich vorstellen. So präsentieren die Oberbürgermeisterin von Flensburg, Simone Lange, und der Oberbürgermeister von Bautzen, Alexander Ahrens, am Samstag in Leipzig ihre Vorstellungen zur Zukunft ihrer Partei. Die beiden treten als Duo an. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping wollen sich am Sonntag in Berlin näher zu ihrer gemeinsamen Bewerbung äußern.

Wie es in Parteikreisen hieß, ist inzwischen auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu einer Bewerbung um den SPD-Vorsitz bereit, nachdem er das Amt zuvor aus zeitlichen Gründen abgelehnt hatte. Scholz sondiert derzeit im Hintergrund das Feld, wie es hieß, und sucht eine Partnerin, mit der er als Doppelspitze antreten kann. Beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung stellt sich Scholz am Sonntag in Berlin Fragen von Bürgern.

Olaf Scholz sucht noch nach einer Partnerin für den SPD-Vorsitz

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der mit Scholz im Bundeskabinett sitzt, sagte der Bild-Zeitung: "Ich freue mich, dass Olaf Scholz seine Meinung zur SPD-Kandidatur um 180 Grad geändert hat: Weil ich hoffe, dass es bei der Soli-Abschaffung genauso sein wird!" Altmaier und Scholz haben mit Blick auf das Vorgehen beim Soli-Abbau unterschiedliche Auffassungen.

Stephan Weil kritisiert Auswahlverfahren um SPD-Vorsitz

Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landeschef Stephan Weil sagte dem Deutschlandfunk mit Blick auf den Richtungswechsel von Scholz: "Ich möchte keine Haltungsnoten für einzelne Parteifreunde abgeben, das muss am Ende des Tages jeder mit sich selbst ausmachen." Es habe in den vergangenen Jahren aber eine ganze Handvoll Beispiele gegeben, "wo diese Ausschließeritis zu keinen guten Ergebnissen geführt hat, und was wir derzeit in der SPD erleben, bestätigt mich darin".

Weil äußert Kritik am Auswahlverfahren

Weil äußerte in dem Interview, das am Sonntag ausgestrahlt werden sollte und bereits am Freitag veröffentlicht wurde, auch generelle Kritik am langwierigen Auswahlverfahren. "Optimal ist das ganz bestimmt nicht, was wir gerade erleben." Die unsichere Lage über die künftigen Führungsfiguren der Partei führe auch zu einer Verunsicherung bei den Mitgliedern. "Am Anfang gab es ja fast nur Aussagen, wer nicht zur Verfügung steht, aber nicht umgekehrt", sagte Weil - das präge nun das gesamte Auswahlverfahren. Auch dauere der Auswahlprozess "zu lange, aber so ist es nun einmal in den Gremien beschlossen worden".

Ihre Bewerbung angekündigt haben neben den Duos Gesine Schwan/Ralf Stegner, Lange/Ahrens, Pistorius/Köpping auch Europa-Staatsminister Michael Roth und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann sowie die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer. Zudem wollen sich der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, und der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow als Einzelkandidaten bewerben.

Mit Familienministerin Franziska Giffey dagegen hatte sich eine parteiinterne Hoffnungsträgerin selbst aus dem Rennen genommen. Auch Bundesumweltministerin Svenja Schulze steht nach eigener Aussage nicht für das Amt zur Verfügung. "Ich habe nicht vor, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren", sagte Schulze am Samstag bei einer sogenannten Bürgerpressekonferenz beim Tag der offenen Tür der Bundespressekonferenz in Berlin.

Weil betonte im Deutschlandfunk erneut, er selbst habe keine Ambitionen, nach Berlin zu gehen. Final ausschließen wolle er einen solchen Schritt aber auch nicht, da es zu viele Politiker gebe, die so eine Festlegung später bereut hätten.

Auch Lauterbach und Scheer haben wohl die nötige Unterstützung 

Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. An diesem Tag muss die SPD zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fürchten. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden.

Die formal nötige Unterstützung aus der Partei für eine offizielle Bewerbung hatten sich als erstes Roth und Kampmann gesichert. Der Spiegel berichtete am Freitag, dass inzwischen auch Lauterbach und Scheer die nötige Rückendeckung der Basis hätten. Anderen Kandidaten fehlt die nötige Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband noch. (dpa)

Lesen Sie dazu auch den Kommentar: Olaf Scholz kann die SPD nicht retten

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17.08.2019

Weil hatte doch Gelegenheit, als Mitglied der Parteiführung diese Kandidatenkür zu verhindern oder zumindest Bedenken anzubringen.
Drei Interimsvorsitzende - die nicht in die allererste Reihe wollen, eine Tandemlösung die allein keine inhaltlichen Fragen löst, bsiher nur Kandidaten die schwer vorstellbar sind.
Ja so geht es wohl für die einstige Volkspartei dem Ende entgegen. Gerade jetzt, wo linke Politikansätze für den Zusammenhalt der Gesellschaft dringend notwendig wären.

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