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Türkei
15.11.2016

Türkei-Besuch von Frank-Walter Steinmeier fällt frostig aus

Die türkische Regierung hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bei seinem ersten Besuch in Ankara seit dem Putschversuch mit Vorwürfen überhäuft.
Foto: Murat Cetin Muhurdar, afp

Der Türkei-Besuch von Frank-Walter Steinmeier fällt so frostig aus wie noch nie zuvor. Zwischen Europa und der Türkei gibt es mittlerweile viele Differenzen.

Frank-Walter Steinmeier formulierte es mit diplomatischer Untertreibung. „Nicht ganz einfach“ seien seine Gespräche in Ankara gewesen, sagte der SPD-Politiker. Die Begegnungen des Außenministers und designierten Bundespräsidenten in der türkischen Hauptstadt legten die schier unüberbrückbare Distanz offen, die mittlerweile zwischen Europa und der Türkei liegt.

Eine Äußerung von Steinmeiers Amtskollege Mevlüt Cavusoglu verdeutlichte, wie sehr Europäer und Türken mittlerweile aneinander vorbeireden. Der türkische Minister beklagte die „Heuchelei“ der EU und betonte, sein Land sei zur Erfüllung aller Beitrittskriterien bereit. Was soll man darauf erwidern in einem Land, in dem Parlamentsabgeordnete und Journalisten reihenweise in den Knast wandern?

Seit dem Putschversuch im Juli sind mehr als 75 000 Menschen festgenommen worden, über 100 000 Beamte und Angestellte wurden entlassen, mehr als 180 Zeitungen und Sender verboten. Und Cavusoglu verteidigte den Vorschlag von Staatschef Recep Tayyip Erdogan, das Parlament über die Wiedereinführung der Todesstrafe abstimmen zu lassen, damit die Putschisten hingerichtet werden können. „Das Volk will die Todesstrafe und meine Frau auch“, sagte der Minister.

Türkei-Besuch: Frank-Walter Steinmeier mit deutlicher Kritik

Steinmeier wiederum nannte bei dem ungewöhnlichen Schlagabtausch vor den Kameras deutlicher als bei früheren Gelegenheiten beim Namen, was in der Türkei schiefläuft: die Massenverhaftungen und Entlassungen von Beamten, Lehrern und Wissenschaftlern nach dem gescheiterten Militärputsch vom Juli, die Repressalien gegen kritische Journalisten und Medienunternehmen. Deswegen gebe es „ernsthafte Sorgen“, sagte der Minister. Ein klares Wort der Verurteilung vermied er jedoch.

Allerdings kamen von türkischer Seite bei aller Härte in der Sache Respektsbekundungen für Steinmeier als Person, zusätzlich zum angekündigten Programm auch von Staatschef Erdogan und Ministerpräsident Binali Yildirim empfangen – was nicht heißt, dass es hier harmonischer zuging als zuvor auf Außenministerebene. „Es ist wichtig, dass wir offen und ehrlich miteinander sprechen“, rechtfertigte Steinmeier seinerseits die Visite. Eindringlich beschwor er die lange Tradition enger deutsch-türkischer Beziehungen, die nicht aufs Spiel gesetzt werden dürfe.

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