Warnung vor Krieg mit dem Iran

Ein Krieg mit dem Iran wäre "ein großes Problem für alle", sagte Mullen nach israelischen Armeeangaben vom Montag. "Ich mache mir Sorgen über die nicht beabsichtigten Folgen eines Angriffs", sagte er den Angaben zufolge am Vorabend in der US-Botschaft in Tel Aviv. Mullen schloss einen Angriff nicht aus, sagte jedoch zugleich: "Wir sind noch nicht an diesem Punkt angelangt. Die diplomatischen Bemühungen müssen bis zum Ende ausgeschöpft werden."

Israel, das sich durch Teherans Führung unter Präsident Mahmud Ahmadinedschad in seiner Existenz bedroht sieht, aber auch die USA hatten in den vergangenen Jahren mehrfach erklärt, dass sie einen Militärschlag gegen die iranischen Nuklearanlagen nicht ausschließen.

Mullen erklärte, der Iran könnte nach US-Einschätzung innerhalb von ein bis drei Jahren Atombomben bauen. "Ich bin sehr besorgt über ihre Rhetorik und ihr Programm zur Uran-Anreicherung", sagte er. Der Iran untergrabe die Stabilität in der Region. "Die USA haben sehr ernsthafte Absichten, harte Sanktionen zu verhängen, und ich hoffe sehr, dass dies den Konflikt beenden wird."

Vor dem Hintergrund des Atomstreits mit dem Iran begann der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu unterdessen einen Russland-Besuch. Bei einem Treffen mit Kremlchef Dmitri Medwedew wollte Netanjahu um Zustimmung Russlands zu harten Sanktionen gegen die Führung in Teheran werben. Auch Moskau hatte den Iran zuletzt mit Nachdruck zum Einlenken aufgefordert und vor einer Eskalation des Konflikts gewarnt.    

Derweil treibt Teheran das Verwirrspiel um sein Atomprogramm weiter. Am Montag sagte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, Frankreich und Russland hätten ein neues Angebot zur Anreicherung von iranischem Uran im Ausland vorgelegt. Die Regierungen in Paris und Moskau wiesen das jedoch umgehend zurück. Auch ein US-Diplomat sagte in Wien, der einzige Vorschlag, der derzeit auf dem Tisch läge, sei der der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA.

Salehi erklärte, Teheran prüfe das Angebot. Würden die Bedingungen Teherans erfüllt, wolle der Iran seine bereits begonnene Anreicherung von Uran auf 20 Prozent stoppen.  

Die Führung in Teheran hatte sich zunächst monatelang geweigert, auf den von der IAEA in Wien ausgearbeiteten Kompromiss zum Uranaustausch einzugehen. Dann hatte Präsident Ahmadinedschad vor knapp zwei Wochen überraschend ein Einlenken signalisiert, um wenig später erneut zurückzurudern. Vergangene Woche verkündete er, der Iran habe nun mit der Anreicherung auf 20 Prozent in Natans begonnen und bereits eine erste Charge des hochangereicherten Materials hergestellt. Der Mullah-Staat habe auch das Know-how für den Bau der Atombombe, jedoch nicht die Absicht, diese herzustellen.

US-Außenministerin Hillary Clinton sieht den Iran auf dem Weg zu einer Militärdiktatur. Die Revolutionsgarden verdrängten das politische System im Iran immer mehr, sagte Clinton bei ihrem Besuch am arabischen Golf in Doha (Katar). "Der Iran bewegt sich auf eine Militärdiktatur zu", sagte Clinton. Die Revolutionsgarden wollten die Macht des Obersten Führers, des Präsidenten und des Parlaments übernehmen, sagte sie dem arabischen Sender Al-Dschasira.