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US-Wahl 2020

05.11.2020

Welche Rolle spielen die Wahlleute bei der US-Wahl?

In vielen US-Bundesstaaten trennen Joe Biden und Donald Trump nur wenige Wählerstimmen. Ist das Ergebnis dennoch binden für die Wahlmänner?
Bild: Matt Slocum, AP, dpa

270 Wahlmännerstimmen müssen Joe Biden oder Donald Trump mindestens erreichen. Aber was ist das eigentlich - ein Wahlmann? Und wie wird man das? Ein Überblick.

Bei der Wahl zum US-Präsidenten gewinnt nicht derjenige Kandidat, der im ganzen Land die meisten Stimmen bekommen hat, sondern derjenige, der die meisten Stimmen der Wahlleute auf sich vereinen kann. Denn nicht die Bevölkerung wählt den Präsidenten, sondern die Wahlleute - oder Elektoren. Aber wer sind diese Wahlleute eigentlich? Wer stellt sie auf? Und kann man sicher sein, dass sie so abstimmen, wie in ihrem Staat entschieden wurde? Ein Überblick:

US-Wahl 2020: Wie wird man Wahlmann in den USA?

Das System unterscheidet sich von Bundesstaat zu Bundesstaat. Aber grundsätzlich ist es so, dass jede Partei ihre Wahlleute vor der Wahl festlegt. Entweder werden sie auf einem Parteitag im jeweiligen Bundesstaat bestimmt oder der Parteivorstand des jeweiligen Bundesstaates legt die Liste der Elektoren fest.

Das heißt: In jedem Bundesstaat gibt es eine Liste mit Wahlleuten der Demokraten und eine Liste mit Wahlleuten der Republikaner. Treten unabhängige Kandidaten an, haben auch sie eine Liste mit Wahlleuten. Am Tag der Präsidentschaftswahl entscheiden sich die Wähler für eine der Listen - nicht für den Präsidenten. In den meisten Bundesstaaten vergeben am Ende diejenigen Wahlleute ihre Stimme an den Präsidenten, deren Partei dort die meisten Stimmen geholt hat.

 

Wer wird als Wahlmann bestimmt?

Die amerikanische Verfassung macht dazu wenige Vorgaben. Sie schreibt aber vor, dass keine Abgeordneten, Senatoren oder Bundesbeamte Wahlleute sein dürfen, sagt Andreas Etges. Er ist Amerikanist und forscht an der LMU in München unter anderem zum Wahlsystem in den USA. Auch Menschen, die sich in der Vergangenheit an einer Revolution oder einem Aufstand gegen die USA beteiligt haben, dürfen keine Wahlleute werden - diese Vorschrift wurde nach dem Bürgerkrieg in den USA ergänzt. Und auch wenn häufig von Wahlmännern die Rede ist - Frauen können das Amt ebenfalls ausüben.

Im Grunde obliegt es den Parteien in jedem Bundesstaat zu entscheiden, wer auf ihre Liste kommt. Meist wählen die Parteien Menschen, die sich in besonderer Weise für die Partei eingesetzt haben. Die Nominierung als Wahlmann oder -frau ist eine Auszeichnung. Etges vergleicht das mit der Wahl zum Bundespräsidenten in Deutschland. Ihn bestimmt die Bundesversammlung, in die die Bundesländer Vertreter schicken. "Auch dabei stellen Parteien Menschen auf, denen sie vertrauen", sagt er. Ähnlich ist es bei den Elektoren.

Die genauen Regeln zur Wahl der Wahlleute unterscheiden sich von Bundesstaat zu Bundesstaat. In Michigan dürfen zum Beispiel nur Menschen Wahlleute werden, die schon mindestens zehn Jahre in den Vereinigten Staaten leben.

Müssen Wahlmänner für die Partei stimmen, die sie entsendet?

Zumindest in der Verfassung ist das nicht vorgeschrieben. Es gab sogar schon Fälle, in denen Wählmänner sich gegen die Partei gestellt haben, die sie nominiert hat. Bei der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten im Jahr 2016 war das etwa so. Damals haben sieben Wahlleute anders abgestimmt als vorgesehen. Das kommt aber recht selten vor.

Einige Staaten haben zudem Regeln, die Wahlmänner daran binden für den Kandidaten mit den meisten Stimmen in ihrem Bundesland zu votieren. In manchen Staaten werden Elektoren vereidigt und müssen schwören, dass sie für die Partei stimmen, die sie geschickt hat. In einigen Staaten wird ein Verstoß dagegen als Straftat behandelt oder mit einer Geldbuße belegt. Häufig werden Wahlleute, die sich nicht an das Wahlergebnis ihres Bundesstaates halten, durch andere ersetzt.

Der Supreme Court hat im Oktober 2020 entschieden, dass es den Bundesstaaten gestattet ist, ihre Elektoren an den Wahlausgang zu binden - und sie im Falle einer Weigerung zu bestrafen. Die Wahlleute seien in ihrer Wahl nicht frei, urteilte das oberste US-Gericht. Geklagt hatten drei Wahlmänner aus Washington, die 2016 nicht für Hillary Clinton gestimmt hatten, obwohl die Demokraten in Washington gewonnen hatten.

Wenn Biden nur knapp über 270 Stimmen von Wahlleuten bekommt, ist die Gefahr dann nicht groß, dass sich wenige anders entscheiden und doch für Trump stimmen?

Rein theoretisch besteht diese Gefahr. Vor allem in Bundesstaaten, die keine klaren Regeln haben. Andreas Etges hält die Gefahr allerdings für ziemlich gering. "Das Land ist so tief gespalten. Ich glaube nicht, dass ausgerechnet ein demokratischer Elektor bei einem knappen Wahlausgang seine Stimme Donald Trump gibt", sagt er. Zumal Elektoren ja Menschen seien, denen die Parteien besonders großes Vertrauen schenken. Zudem werde die Entscheidung in diesem Fall vermutlich angefochten und vor dem obersten Gericht landen. "Und das hat kurz vor der Wahl ja noch mal die Rechte der Bundesstaaten gestärkt", sagt Etges.

Welche Vorschriften gelten für Wahlmänner aus den Staaten, in denen Trump und Biden besonders eng beieinander liegen?

  • In Arizona wird ein Wahlmann, der sich nicht an den Wahlausgang seines Staats hält, ausgetauscht. Sein Sitz gilt als leer und wird neubesetzt.
  • In Florida müssen Wahlleute einen Eid ablegen, dass sie nur für den Präsidentschaftskandidaten der Partei stimmen, die sie aufgestellt hat.
  • In Georgia gibt es keine genauen Vorschriften, die das Wahlverhalten der Wahlleute regeln.
  • In Michigan wird die Stimme eines Wahlmanns nicht gezählt, der nicht für die Partei abstimmt, die ihn aufgestellt hat. Er wird durch einen anderen Wahlmann ausgetauscht.
  • In Nevada müssen Wahlleute einen Schwur ablegen, dass sie nur für den Kandidaten stimmen, der dort die meisten Stimmen bekommen hat. Hält sich ein Wahlmann nicht daran, wird die Wahl nicht angenommen, seine Position gilt als unbesetzt und muss mit einem neuen Wahlmann gefüllt werden.
  • In North Carolina müssen Wahlleute, die am Tag der Abstimmung nicht auftauchen oder sich weigern dem Kandidaten der Mehrheitspartei ihre Stimme zu geben, eine Geldstrafe in Höhe von 500 Dollar zahlen. Ihre Stimme wird zudem nicht gezählt. Ihr Platz gilt als unbesetzt und muss neu besetzt werden.
  • In Pennsylvania gibt es keine Regeln, die bestimmen, wie sich Wahlleute verhalten sollen.

  • Auch in Wisconsin wird für einen Wahlmann, der sich weigert der Partei, die ihn aufgestellt hat, seine Stimme zu geben, ein neuer Wahlmann ernannt.

Alle Entwicklungen rund um die US-Wahl können Sie in unserem Live-Blog verfolgen.

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