China sichert zu, keine Waffen an Russland zu liefern
Baerbock spricht fast doppelt so lange wie geplant mit ihrem chinesischen Kollegen Qin Gang. Es geht um den Krieg in der Ukraine – und um Menschenrechte.
China hat versichert, Russland im Krieg gegen die Ukraine aktuell und auch künftig nicht mit Waffen zu unterstützen. "Wir liefern und werden ja auch später keine Waffen an Konfliktparteien liefern", sagte Außenminister Qin Gang nach einem fast zweistündigen Gespräch mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Peking.
Annalena Baerbock in China: Peking soll Einfluss auf Moskau nutzen
Zudem kontrolliere man den Export sogenannter Dual Use-Güter, die zivil als auch militärisch verwendet werden können, entsprechend der Gesetzeslage. Baerbock hatte die chinesische Regierung zuvor eindringlich aufgefordert, sich stärker als bisher in Moskau für ein Ende des Krieges einzusetzen.
Bei ihrem Antrittsbesuch hatten Baerbock und ihr chinesischer Kollege Qin Gang etwa zwei Stunden und damit fast doppelt so lange wie geplant im Format des deutsch-chinesischen strategischen Dialogs miteinander beraten. Öffentlich traten sie anschließend höflich, aber kompromisslos in der Sache miteinander auf. Bei gegensätzlichen Positionen etwa in der Frage der Menschenrechte oder in der Haltung gegenüber Taiwan gab es keine erkennbare Annäherung. Mehrfach ging Qin Gang vor Journalisten ausführlich direkt auf Äußerungen von Baerbock ein.
Baerbock fordert von Peking mehr Einsatz für Kriegsende
Qin Gang betonte, die chinesische Rolle in der Ukraine-Frage bestehe darin, Versöhnung zu fördern und Friedensverhandlungen voranzubringen. "Wir werden nicht weiter Öl ins Feuer gießen", erklärte er nach der offiziellen Übersetzung.
Baerbock sagte, der Besuch von Präsident Xi Jinping in Moskau habe gezeigt, dass kein anderes Land mehr Einfluss auf Russland habe als China. "Die Entscheidung, wie es diesen Einfluss nutzt, berührt Europas Kerninteressen ganz unmittelbar." Mit den Rechten als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat gehe für China auch eine besondere Verantwortung einher, appellierte sie an Peking.
Es sei gut, dass China signalisiert habe, sich für eine Lösung zu engagieren, sagte Baerbock mit Blick auf ein im Westen kritisiertes Positionspapier Pekings zum Ukraine-Krieg. "Aber ich muss offen sagen, dass ich mich frage, warum die chinesische Positionierung bisher nicht die Aufforderung an den Aggressor Russland beinhaltet, den Krieg zu stoppen. Wir alle wissen, Präsident Putin hätte jederzeit die Möglichkeit dazu."
Baerbock: Eskalation um Taiwan "Horrorszenario"
Baerbock nannte eine militärische Eskalation um die demokratische und von China beanspruchte Inselrepublik Taiwan ein "Horrorszenario" für die Welt. 50 Prozent des globalen Handelsverkehrs gingen durch die Meerenge der Taiwanstraße. Die "Schockwelle dieser Wirtschaftskrise" würde auch China treffen. "Konflikte dürfen nur friedlich gelöst werden", mahnte sie. Baerbock bekräftigte die deutsche Ein-China-Politik, wonach Peking als einzig legitime Regierung Chinas anerkannt wird und keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan unterhalten werden. Baerbock betonte aber, eine gewaltsame Veränderung des Status quo sei nicht zu akzeptieren.
Qin Gang verwahrte sich gegen jede ausländische Einmischung. Taiwan sei Teil Chinas, dies erlaube keine Intervention von außen. Wenn andere Staaten den Ein-China-Grundsatz "wirklich respektieren", sollten sie die separatistischen Aktivitäten in Taiwan ablehnen. Die "ursprüngliche Wurzel der Probleme" seien die Unabhängigkeitsbestrebungen. China werde "keinen Zoll Territoriums preisgeben".
China betrachtet das 23 Millionen Einwohner zählende Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die Insel hat seit mehr als 70 Jahren eine unabhängige Regierung. Nach der Invasion Russlands in die Ukraine wächst die Sorge, dass China ähnlich gegen Taiwan vorgehen könnte. Dies könnte zu einer Auseinandersetzung mit den USA eskalieren.
Qin Gang über Menschenrechte: Brauchen keine Lehrmeister
Nachdem Baerbock ihre Sorge darüber geäußert hatte, dass die Freiräume für die Zivilgesellschaft und die Menschenrechte in China beschnitten würden, verwahrte sich Qin Gang in einem längeren Vortag gegen Kritik. "Was China am wenigsten braucht, ist ein Lehrmeister aus dem Westen." Jeder Staat habe seine eigene Gegebenheiten und kulturellen und historischen Hintergründe. Bei den Menschenrechten gebe es "keine einheitlichen Standards in der Welt".
Baerbock hielt dem entgegen, es gebe durchaus gemeinsame Standards für die Menschenrechte in der Welt und erinnerte an die UN-Charta und die UN-Menschenrechtskonvention. Darin stünden universelle Menschenrechte, an die alle UN-Mitglieder gebunden seien.
Auf die Vorwürfe über Verfolgung besonders der muslimischen Uiguren in der Nordwestregion Xinjiang entgegnete Chinas Außenminister, es gehe dabei nicht um Menschenrechte, sondern um den Kampf gegen Radikalismus und Separatismus. Es gebe anti-chinesische Kräfte im Ausland, die die Xinjiang-Frage benutzten, um Chinas Aufstieg eindämmen zu wollen.
Großer Empfang für Annalena Baerbock in China
Die chinesische Führung bereitete Baerbock, die in Peking als besonders China-kritisch innerhalb der deutschen Bundesregierung gilt, insgesamt einen freundlichen Empfang. Bei der ersten Station ihres Besuches in der Hafenstadt Tianjin traf sie den Parteichef Chen Min'er, der als Politbüromitglied ein Schwergewicht in der Führung ist. Auch wurde die Außenministerin in Peking von Vizepräsident Han Zheng empfangen.
Außenminister Qin Gang war zudem eigens nach Tianjin - 120 Kilometer von der Hauptstadt - gefahren, um mit Baerbock am Freitagmorgen ein deutsches Unternehmen für Elektromobilität zu besuchen. Der Minister stammt selbst aus der Wirtschaftsmetropole. Das Unternehmen Vitesco mit Sitz im bayerischen Regensburg produziert in Tianjin seit 2019 vollintegrierte elektrische Achsantriebe. Seit November 2021 betreibt die Gruppe dort ein Forschungs- und Entwicklungszentrum.
Anschließend fuhren Baerbock und ihr Amtskollege gemeinsam im Hochgeschwindigkeitszug mit einem Tempo von bis zu 350 Kilometern in der Stunde nach Peking. So konnte sie etwa mit ihrer Delegation direkt auf den Bahnsteig zu dem Schnellzug vorfahren. Auch bei der Ankunft am Bahnhof Peking Süd wartete schon die Kolonne am Bahnsteig.
(Von Andreas Landwehr und Jörg Blank, dpa)
Die Diskussion ist geschlossen.
Der peinliche Auftritt von Frau Baerbock wurde nur noch vom chinesischer Amtskollege Qin Gang übertroffen: "Das letzte, was wir brauchen sind Ratschläge vom Westen". Noch nie wurde ein deutscher Außenminister*in so gemaßregelt.
Womit, Die, die das behaupten,
mit Sicherheit "nicht" ganz so falsch liegen dürften!
>>Natürlich sind die offiziellen Zahlen aus China gelogen - wie so ziemlich alles was von der "Gelben Gefahr" kommt, denken einige.<<
Nur Menschen mit "Rosaroten Brillen" auf,
sehen das natürlich "völlig" anders, denn das sind doch wohl nur "ewig Gestrige von den Einigen" die so denken, gelle!
Wenn dieser Satz auch in Deutschland "Gültigkeit" hätte,
dann würden sich wohl "Einige," NEIN, sogar sehr viele Deutsche, (auch einige Personen) die in "diesem Forum, oder in anderen Foren" schreiben, ganz, ganz schnell im "GEFÄNGNIS" wieder finden und das völlig zurecht!
>>Die Führung hat aber was gegen Beinpinkelei und die Beinpinkler landen halt im Hausarrest oder im Gefängnis. That's it.<<
Darüber sollten jetzt ab sofort so manche User/innen, bitte nun "ganz gründlich" über sich selbst nachdenken, Danke.
(edit/mod/NUB 7.3)
Xu Zhiyong und Ding Jiaxi sind Juristen bzw. Anwälte, die sich für die Rechte von Mitbürgern eingesetzt haben, die im chinesischen Unterdrückungssystem unter die Räder gekommen sind. Mehr haben sie nicht getan.
"Die beiden Juristen hatten schon früher in Haft gesessen und wurden dann vor drei Jahren im Zuge einer Verfolgungskampagne gegen Anwälte und Aktivisten festgenommen. Der 55-jährige Ding Jiaxi wurde im Dezember 2019 festgesetzt, nachdem er gemeinsam mit Xu Zhiyong an einer Diskussion mit Bürgerrechtsanwälten und Menschenrechtsaktivisten in der Provinz Fujian teilgenommen hatte."
https://www.zeit.de/politik/2023-04/china-menschenrechte-buergerrechtsorganisation-haft?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
Wer es vergisst im Leben gegen das "Böse" selber anzukämpfen
(und das in allen "Lebenslagen") sei es im privaten Bereich, im Beruf, im Sport, besonders aber bei "noooch" heilbaren Krankheiten, der hat leider schon verloren!
(edit/mod/NUB 7.2)
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_100160370/aussenministerin-annalena-baerbock-warnt-china-vor-horrorszenario-.html
Schlagabtausch mit Qin Gang
Baerbock warnt China vor "Horrorszenario"
>>Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Besuch in Peking China vor einem militärischen Konflikt mit Taiwan gewarnt. Dies wäre ein "Horrorszenario", sagte Baerbock am Freitag nach einem Treffen mit ihrem chinesischen Kollegen Qin Gang. "Eine Destabilisierung hätte Folgen für alle Länder, die Weltwirtschaft und auch für Deutschland."<<
Ich muss gestehen, dass ich diese kämpferische Frau sehr lange völlig "unterschätzt" habe, wohl wie viele andere Menschen auch, das gebe ich unumwunden zu, JA.
Dagegen heben "andere Menschen" den Robert Habeck geradezu in den Himmel. Ich sage, denen Alle, auch Denen werden noch die Augen aufgehen, eben dann, wenn wahrscheinlich wohl zu spät ist. Die Energiewende nicht sooo voran schreitet, wie es so manche "grünen Träumer" glauben, dann sind aber die AKW`s, wohl unwiederbringlich "böswillig" abgeschaltet worden, bevor ausreichender Ersatz durch erneuerbare Energien geschaffen wurde!
Und bitte komme mir "NIEMAND" hinterher darauf auf die Versäumnisse in der "Vergangenheit" hinzuweisen, denn da ist bestimmt nicht nur eine Partei, oder ein Kanzler/in, oder jetzt die Ampel schuld, NEIN, das liegt eindeutig am "Wandel der Zeit" und das bedenken halt leider viel Menschen "nicht" und glauben "nur" an ihre eigene "Ideologie" und wollen damit die "ganze Welt" retten, unglaublich!
Es ist unglaublich, mit welcher hasserfüllter Sprache
und mit welchen schäbigen Formulierungen hier
einige rechte Hetzer schreiben.
Es ist beruhigend zu wissen, dass deren politische
Vorbilder in der Politik der BRD nichts zu sagen haben.
Die grüne Oberlehrerin, eher wohl Referndarin, scheint wohl schnell an ihre Grenzen gestoßen zu sein. Sie glaubte im Ernst VChina brauche Lehrmeister. Noch nie wurde Deutschland so undiplomatisch vertreten.
Macron hat's richtig gemacht, die naive 360-Grad-Bearbock dagegen braucht niemand! Sie hat maximal ihren eigenen Stiefel vertreten, aber schon gar nicht die des Wirtschaftsstandorts Deutschland.
Robert M., warum hat die chinesische Führung eigentlich solche Angst vor dem eigenen Volk?
"Zwei prominente chinesische Menschenrechtler müssen für viele Jahre ins Gefängnis. In einem geheimen Prozess wurden Ding Jiaxi und Xu Zhiyong zu zwölf beziehungsweise 14 Jahren Haft verurteilt."
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/menschenrechtsaktivisten-china-festnahme-xu-ding-101.html
Ich nehme mal man, daß beide sog. "Menschenrechtler" nach chinesischem Recht Kriminelle, was immer sie auch getan oder gesagt haben, sind. Kriminelle werden auch bei uns weggesperrt.
Ich denke diese beiden Chinesen sind halt was man bei uns Querdenker nennt - dort wird man eingesperrt, hier wird man ökonomisch und sozial desintegriert.
China ist ein antirassistischer Vielvölkerstaat - die Uiguren tragen für ihre Situation schon eine erhebliche Mitverantwortung.
https://de.wikipedia.org/wiki/Völker_Chinas
>> Als Völker Chinas werden über 90 ethnische Gruppen bezeichnet, von denen 56 offiziell als Nationalitäten von der Volksrepublik China anerkannt sind.[1] Neben den Han, die die Mehrheitsbevölkerung in ganz China stellen (92 % der Gesamtbevölkerung), sind das weitere 55 Nationalitäten. Diese Völker haben einen Status, der der europäischen Definition einer nationalen Minderheit nahekommt... <<
"Robert M., warum hat die chinesische Führung eigentlich solche Angst vor dem eigenen Volk?"
Der typischen Überheblichkeit oberflächlicher Westler geschuldete Fehlinterpretation. Die Führung hat keine Angst vor dem eigenen Volk. Sie ließ auch die Protestler im November gewähren, schon vergessen?
Die Führung hat aber was gegen Beinpinkelei und die Beinpinkler landen halt im Hausarrest oder im Gefängnis. That's it.
Robert M., die chinesische Diktatur ließ diese Proteste zunächst nur laufen, weil sie davon überrascht wurde. Dann wurden die Demonstrationen mit massivem Polizeieinsatz unterbunden, gleichzeitig aber eine Kehrtwende in der Corona-Politik vollzogen. Das Ergebnis: 1,7 Millionen Tote in wenigen Wochen. In China zählt der Einzelne nichts.
Zählt der einzelne in Deutschland mehr? Deutschland hat aktuell etwas über 171 000 Corona-Tote. Wenn man die Bevölkerungszahlen dazu in Relation setzt - kein Unterschied. Natürlich sind die offiziellen Zahlen aus China gelogen - wie so ziemlich alles was von der "Gelben Gefahr" kommt, denken einige.
Man kann es doch mal sagen:
Das war ein höchst professioneller und am Ende auch erfolgreicher Auftritt unserer jungen Außenministerin in China.
aktuelle Kamera 2.0 ?
Ja es war ein "Auftritt" - Theater für die Heimatfront.
Man kann es doch mal sagen:
Für Baerbock und ihre Themen interessiert sich in China gerade genau Niemand. Höflicher weise stellt sich ein Beamter für ein paar ago Tod neben sie.
Wirklich wichtig ist in China heute der Besuch von Brasiliens Lula.
https://www.sueddeutsche.de/politik/brasilien-lula-china-beziehungen-geschaefte-rohstoffe-1.5797051
Da spielt die diplomatisch erste Geige. Bildlich gesprochen darf Anna-Lena derweil in der Besenkammer auf dem Kamm blasen.
Da von einem “großen Empfang” zu sprechen ist lächerlich
Ergänzung: Meine negative Vorausschau des Baerbock Besuches wird nach neueste Meldungen trotz einiger Hurra Rufe aus der westdeu. Mainstream Media Presse, bestätigt. Peking hat höflich zugehört; ansonsten macht China so wie bisher. Da haben sich zwei verschiedene Welten getroffen. Mir persönlich gehen die Erklärungen von Frau Baerbock auch am Allerwertesten vorbei.
In Sachen Taiwan und Russland wird wohl die Hochmoralvertreterin eher in China gegen die Wand. Von ihr läßt sich China mit Sicherheit nicht Leviten lesen oder gar drohen. Was Macron und Scholz nicht erreicht haben, wird auch Frau Baerbock nicht bewirken können. Man kann nur hoffen, dass sie den wirtschaftlichen Beziehungen keinen größeren Schaden zufügt. Bei dieser Frau frage ich mich sowieso, ob sie deu Interessen vertritt oder nur ihrer eigenen Agenda folgt. Ich bin nur froh dass ich in meinem Bereich privat und geschäftlich keine so nervigen Personen wie diese Frau habe.
„Man kann nur hoffen, dass sie (Frau Baerbock) den wirtschaftlichen Beziehungen keinen größeren Schaden zufügt.“
China dürfte mit Macrons Sätzen sehr zufrieden sein. Macron wird weltweit gehört, er ist immerhin der Staatspräsident eines der fünf Länder mit ständigem Sitz im UN-Sicherheitsrat. Wenn Annalena Baerbock jetzt auf kleiner Bühne Kritisches ausspricht, dann ist zu erwarten, dass sich China nun auch gönnerhaft zeigt.
„Aus tiefstem Herzen: ein Glück, dass wir Sie los sind“, sagte 2020 bei der Verabschiedung Deutschlands aus dem UN-Sicherheitsrat der dortige stellvertretende chinesische Botschafter bei den Vereinten Nationen gegenüber Christoph Heusgen (https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/un-sicherheitsrat-chinas-unfreundliche-worte-fuer-heusgen-17117036.html). Annalena Baerbock wird wohl von einem ähnlichen Einblick in die chinesischen Herzen verschont bleiben.
Es geht hier nicht um Leviten Lesen, sondern um einen Dialog den ich für richtig halte. In Europa ist man auch nicht immer Deutscher Meinung, aber ich finde gar nicht mit einander Kommunizieren wie es mache Außenminister getan haben, fand ich falsch. Gerade wo wir mit dem Klima echte Probleme bekommen werden so zu sagen alle Länder der Welt, macht es schon Sinn was Frau Bearbock macht und macht einen sehr Guten Job sie vertritt Deutschland und spricht alle Themen an und das ist gut so! Ich glaube wir müssen uns schon den Veränderungen stellen! Die Zukunft wird es uns Zeigen und ich vertraue einer Zukunft unter Grün!!!
Antwort an Hr. Klemens H: Im Gegensatz zu Ihnen vertraue dieser Frau in keinster Weise. Was will ich beweisen, wenn ich ins Ausland fahre dort meine Vorstellungen vortrage und vornherein weiss, dass das Gegenüber zwar zuhört, aber innerlich ganz woanders ist. Ihr Hochmoral- Wertevorstellungen sind schön bei Festveranstaltungen , aber nicht bei konkreten Verhandlungen. Nur am Rande: China hat von Ausfuhrkontrolle andere Vorstellungen als Hr Habeck oder Frau Baerbock. Und auf Belehrungen aus DEU reagieren andere Länder eher mit hinhaltendem konsequenten Widerstand. Ausser man ist ein echter Gutmensch- nur sind in der Politik und im Geschäftsleben äußerst selten.