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Das Wahlergebnis in Niedersachsen ist ein Fingerzeig für Berlin
Kommentar Von Bernhard Junginger
09.10.2022
Die Wahl in Niedersachsen ist ein Sieg für die SPD. Doch das Ergebnis sollte nicht nur der Union zu denken geben, sondern auch dem Ampel-Bündnis in Berlin.
Abrechnung mit der Regierung in Berlin oder rein regionale Angelegenheit? Das ist die Frage, die sich nach fast jeder Landtagswahl stellt und ganz besonders jetzt in Niedersachsen. Die Antwort fällt in diesem Fall eindeutig aus: Es ist von beidem etwas.
Stephan Weil, ein ruhiger, manchmal fast langweilig wirkender Ministerpräsident, der gerade deshalb bei den Menschen im nördlichen Bundesland beliebt ist, hat seinen CDU-Herausforderer Bernd Althusmann klar auf Abstand gehalten. In Zeiten der Krise setzen die Wähler auf einen bewährten Landesvater, dem sie zutrauen, sie gut durch die schweren Gewässer zu lotsen, die vor ihnen liegen. Weil gewann nicht, weil, sondern obwohl er der SPD angehört, die im Bund gerade keine Chance hätte, wie vor einem Jahr die Wahl zu gewinnen. Kanzler Olaf Scholz darf aufatmen.
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Video: AFP
So zahlreich wie nie zuvor ziehen die Grünen in den Landtag in Hannover ein und doch müssen sie enttäuscht sein. Zwischenzeitlich schien noch viel mehr drin, doch die Schwächen des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck kosteten am Ende Zustimmung. Regionale Zugpferde, die das ausgeglichen hätten, konnten die Niedersachsen-Grünen nicht aufbieten.
Nach der Wahl in Niedersachsen reicht es wohl für Rot-Grün
Trotzdem sieht es so aus, als würde es für Rot-Grün reichen. Heftig kommt es für die FDP: Sie muss am Wahlabend um den Einzug ins Landesparlament zittern und sich auch im Bund Gedanken machen, ob sie sich in der Ampel selbst ins Aus regiert.
CDU-Mann Althusmann hatte im Wahlkampf wenig Argumente liefern können, warum er Weil, mit dem er in der Großen Koalition ordentlich zusammenarbeitete, ablösen sollte. Nach den Erfolgen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen ist der CDU-Höhenflug fürs Erste gestoppt. Dass die rechtspopulistische AfD, der die kühlen Norddeutschen bisher eher die kalte Schulter zeigten, sich so deutlich steigern kann, sollte dem Ampel-Lager wie der Union zu denken geben: Wenn keine guten Lösungen gegen die Energiekrise gefunden werden, wenn die Wohnungen im Winter eisig bleiben, dann kann sich die Stimmung in der Bevölkerung gefährlich aufheizen.
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Die Diskussion ist geschlossen.
(edit/mod/NUB 7.3)
Warum lesen Sie es dann? Hat Sie das Wahlergebnis von Niedersachsen so schockiert, dass Sie nicht mehr wissen, was Sie lesen möchten und was nicht?
Wie die meisten kenne ich den Inhalt erst nach dem Lesen - nicht schon davor.
Wenn die Lindner-FDP nicht schleunigst die Ampelregierung verlässt, wird sie von Rot-Grün zerrieben. Scholz kann auch mit einer
Rot-Grünen-Mindereitsregierung weiterregieren. Dies wäre problemloser als mit einer derart angeschlagenen FDP, die mit 6-7 %
mit dem Rücken zur Wand steht und versuchen wird als kleinste Ampelpartei die Ampel zu dominieren, was einem Größenwahn
gleichkommen würde.
Was die Verlängerung der Laufzeiten der AKW bis 2024 betrifft, so sind CDU/CSU und FDP mit dieser Forderung gescheitert,
was einer herben Niederlage von Friedrich Merz gleichkommt, der bei den Wählern in Deutschland immer weniger ankommt und
befürchten muss, dass er als Kanzlerkandidat noch von Jens Spahn ausgespielt wird, der sprachlich und sachlich besser argu-
mentiert als der ins rechtsradikale Sprachrepertoire abdriftende Merz. Es wäre nicht das erste Mal, dass Merz erleben muss,
dass er als Verlierer dasteht wie einst gegen Angela Merkel.
Bei Merz liegen offensichtlich die Nerven blank. Gestern war er untergetaucht und ließ andere die Niederlage erklären. Heute schmeißt er den Bundesgeschäftsführer raus.
"Bei Merz liegen offensichtlich die Nerven blank."
Nicht nur. Ganz offensichtlich ist er etwas verwirrt wenn nicht gar verstrahlt . . .
https://www.ksta.de/politik/cdu-chef-sorgt-fuer-verwirrung-will-merz-teilweise-abgerissenes-akw-reaktivieren--39983620?cb=1665403926143&
So kommt es, wenn man selbst das Problem ist und es immer bei den anderen sucht. :-)))
@Georg Kr.: Auch das in Rede stehende Kernkraftwerk Emsland liegt in Lingen. (Also die Verwirrung bei Biden ist weiter fortgeschritten als bei Merz. – vgl. https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Bemerkung-von-Biden-ruft-Irritation-und-Zweifel-hervor-article23619923.html)
Bei der Landtagswahl in Niedersachsen war die Ablehnung des Weiterbetriebs des AKW wohl Teil einer erfolgreichen Abgrenzung nach außen:
Erst wehrte man sich gegen Söders Vorschlag, die Nutzung von Fracking-Gas im Norden Deutschlands zu prüfen,
dann fordert Niedersachsens Energieminister Olaf Lies (SPD) eigene Stromtarifzonen und damit günstigeren Strom für den Norden,
letztlich ist man auch nicht bereit, sich den Weiterbetrieb des AKW von außen diktieren zu lassen.
Und was dem Stoiber einst seine Gebirgsschützen waren, sind dem Stefan Weil sein SPD-Wahlprogramm in Plattdeutsch („Dat Land in gode Hannen“) und Saterfriesisch („Dät Lound in goude Hounde“).
@ HELMUT EIMILLER
Dass bei CSU-Vorschlägen aus Bayern in den Nordländern alle Alarmlichter aufleuchten kann man gut nachvollziehen.
AKW's ja bitte, Endlager in Bayern nein Danke;
Fracking ja in Niedersachsen, in Bayern nein Danke;
günstigen Windstrom aus dem Norden ja bitte, Windräder und Stromtrassen nein Danke.
Einen kleinen Unterschied, der einiges erklären könnte, zwischen Merz und Biden gibt es schon: Merz 66, Biden 78 . . .
Gewisse Eigenheiten sollten indigenen Völkern wie den Niedersachsen („Dat Land in gode Hannen“) und Bayern ("Mia san mia und schrei'm tua ma uns uns") zugestanden werden.
https://www.br.de/kultur/gesellschaft/trachten-bavaria-g7-gipfel-elmau-markus-soeder-inszenierung-csu-100.html
Aber manchmal übertreiben sie's dann allerdings schon mit ihrer Bayerntümelei unsere Freunde von der Staatspartei:
Völlig frustriert und ganz im Sinne seines hoch verehrten Landesvaters Söder verurteilte der Bay. Vorsitzende der Jungen Union Christian Doleschal die antibayerischen Umtriebe scharf und bezeichnete die Berliner Ampelei als das, was sie ist: eine Anti-Bayern-Koalition!
»Kein einziger Bundesminister kommt aus Bayern. 13 Millionen Bürgerinnen und Bürger aus dem Freistaat haben damit keinen direkten Ansprechpartner in der Bundesregierung! Das ist ein Armutszeugnis dieser Bundesregierung und zeigt, was sie von Bayern hält: nämlich gar nichts!«
Kreiznarrisch könnt' man doch da werden, oder?
FDP und CDU haben mit der Forderung nach einem längeren Betrieb der gefährlich und ohne risikogerechte Haftpflichtversicherung und ohne Entsorgung (!) laufenden AKW versucht, Wählerstimmen zu gewinnen. Sie haben damit ihre früheren Aussagen „Sicherheit steht bei uns an erster Stelle“ Lügen gestraft.
Und beide Parteien haben kräftig verloren.
Die AFD hat das auch gefordert. Doch diese Partei wird von Rechtspopulisten wie von Nazis gewählt, egal was sie energiepolitisch fordert. Durchdachte energiepolitische Vorstellungen haben die AFD und ihre Anhänger nicht. Man sieht das auch an den hier im Forum abgegebenen Kommentaren. Hätte die AFD direkten politischen Einfluss, würde auch wegen ihres energiepolitischen Unverstands die deutsche Gesellschaft und Wirtschaft massiv geschädigt.
Hoffentlich hören CSU/CDU und FDP auf, die dummen energiepolitischen Forderungen der AFD zu kopieren und vertreten wieder energiepolitische Linien, die uns eine umweltschonende, zuverlässige und wirtschaftliche Energieversorgung ermöglichen!
Raimund Kamm
(edit/mod/NUB 7.3/argumentieren Sie sachlich und ohne persönliche Angriffe)
Nazis sind Nazis, ob einer, 100.000 oder 1 Mio. Schlimm ist, dass sich diese "Altenative" als Schaf tarnt, den Wolf sieht man nur, wenn man sie genau unter die Lupe nimmt. Leider. In den 1940er Jahren haben Deutschland und die Welt zu spüren bekommen, wozu so eine Alternativ-Saubermann-Partei fähig ist.
Ist es das?
Ich sehe 65% der Wähler haben vertrauen in Rot Schwarz. Während die FDP weg ist und die Grünen mit über 20% bzw fast 20% auf Platz drei landen.
Ja stimmt, ein klares Zeichen an Berlin! Der Bürger ist mit Grün und Gelb nicht zufrieden.
>>Ich sehe 65% der Wähler haben vertrauen in Rot Schwarz.<<
Wie kommen Sie denn auf 65%? Die SPD erringt 33,4 % der Stimmen, die CDU 28,1 %, das sind nach meiner Rechnung 61,5%. Aber die Wähler wussten bereits im Vorfeld, dass Stephan Weil eine Koalition mit den Grünen preferierte. Fakt ist auch, dass die SPD Stimmen verlor, aber die CDU ebenfalls und das in weit höherem Maße. Aber 33,4% sind ein Beweis, dass man Herrn Weil gute Politik bescheinigt.
Auffallend bei dieser Wahl ist, dass die FDP nicht mehr vom Wähler gewollt wird. Dies liegt auch am Auftreten der beiden Vorsitzenden Lindner und Kubicki. Während Lindner überheblich wirkt, versucht Kubicki Stimmen aus dem rechten Lager der AfD zu holen und sich als Querdenker in der FDP zu geben. Beides schadet dem liberalen Anspruch der FDP. Dieser würde besser vertreten durch Alexander Graf Lamsdorff, der durch seine vielseitige Sachkompetenz wie auch seine besonnene Art der weitaus bessere FDP-Vorsitzende wäre. Die FDP ist wirklich nicht so schlecht wie ihre beiden "Vorderleute Lindner und Kubicki".
Die FDP muss aufhören, immer nur Nein (wie zum Beispiel beim Tempolimit) zu sagen und sich darüber zu definieren. Von einer Regierungspartei wird nämlich mehr erwartet, als nur Nein zu sagen. Die Grünen haben im Gegensatz zur FDP diese Herausforderung angenommen und haben in den letzten Monaten manche Kröte geschluckt, aber auch konstruktiv für ihre Ziele weiter gearbeitet. Dafür wurden sie nun belohnt.
Es ist halt micht der Stil dert noch einzig halbwegs liberalen Partei Deutschlands alles von oben diktatorisch zu befehlen. Übrigenbs: vom Tempolimit steht nichts im Koalitionsvertrag.
CDU-Althusmann hat als Mitgrund für die Wahlniederlage richtigerweise auf die 16-Jahre-Altlasten der "Rauten-Kanzlerin" hingewiesen.
Wo war denn gestern unser Blackrocker? Hat er, was er bei Niederlagen schon mehrmals tat, sich schleunigst in die Büsche geschlagen? Oder wurde er doch irgendwo gesehen.
Mit Althusmann schmeisst wieder ein "anständiger Kerl" aus der CDU die Brocken hin.
Mir ist unerklärlich, warum die Grünen ein solches Ergebnis einfahren konnten. Nun zeigt sich meiner Meinung nach, dass die Früchte einer Idiologisierung unserer Kinder und Jugendlichen in den Schulen und sogar im Kindergarten sich zeigen. Ich kann mir das sonst nicht erklären. Junge Menschen, die nie richtig hart arbeiten mussten, am Tropf der Eltern hängen können, lassen sich schnell "verführen".
Zu welcher Idiotie lassen sich die Kinder denn verführen? Ist es idiotisch, sich um die Welt von morgen Gedanken zu machen, während ihre Eltern und Großeltern sich immer noch auf der Ideologie der 60er Jahre ausruhen? Schließlich werden sie die Früchte ernten, die ihre Eltern gesät haben – und die haben nicht nur Gutes in den Boden gelegt. Es ist richtig, sich zu einer umweltgerechten Politik "verführen" zu lassen. Daran sollten sich Eltern und Großeltern ein Beispiel nehmen, dann stünde es besser um diese Welt.
Der Anteil der Nichtwähler sollte zu denken geben. Interessant wird im Ergebnis die Höhe der erhaltenen Stimmen in absoluten Zahlen im Vergleich zur letzten Wahl sein. Laut ersten Prognosen lag die Wahlbeteiligung bei da. 60 Prozent. Die knapp 40 Prozent Nichtwähler werden unterschiedliche Gründe dafür gehabt haben, aber es relativiert unter'm Strich die deklarierten Wahlerfolge bzw. den daraus abgeleiteten Regierungsauftrag. Das ändert natürlich nichts am zu akzeptierenden Ergebnis und ein Wahlzwang ist abzulehnen.
Ein klare Bestätigung der Politik von SPD und Grünen im Bund und der Regierungsauftrag für Niedersachsen. Gratulation. Leider ist die braune (edit/mod/NUB 7.3/bitte sachlich argumentieren) in solchen Zeiten für manche Leute anscheinend eine Alternative.
(edit/mod/NUB 7.3/Aufgrund Ihrer wiederholten Verstöße gegen unsere NUB wird Ihr Account hiermit verwarnt)
Alfred W.
Sie übertreffen sich fast täglich selbst mit unsachlichen und themenfremden Beiträgen. Fragen Sie sich lieber mal was mit Ihnen selbst los ist.
Die SPD verliert und die Grünen legen unterdurchnschnittlich zu. Nicht jeder sieht das als eine Bestätigung der Bundespolitik. Es war übrigens eine Landtagswahl. Nun geht natürlich wieder die Jammerei über die AfD los. Eine Partei dier sich offen gegen die unsinnige Sanktionspolitik wendet und Deutschland einen 3-stelligen Milliardenpreis kostet, ist eben eine Alternative.
@Wolfgang L.: „Eine klare Bestätigung der Politik von SPD und Grünen“
Von Ihnen habe ich nichts anderes als einen derart platten Kommentar erwartet. Ein Beispiel einer differenzierenden Betrachtung liefert der Leserkommentar von Bernd-Michael H.
Wenn aber Jörg Schönenborn in der ARD nur von „leichten Verlusten der SPD“ spricht, dann sehe ich daran eine absichtliche Falschinformation. Ich habe mir die Wahlergebnisse (Zweitstimmen) angesehen:
SPD
2022 Landtag: 1.211.210 | 2017 Landtag: 1.413.846 | 2021 BTW: 1.498.500 | 2019 Europa: 781.873
GRÜNE
2022 Landtag: 526.787 | 2017 Landtag: 334.131 | 2021 BTW: 726.613 | 2019 Europa: 846.522
Ich gestehe zu, bei SPD und Grünen gab es nicht den Absturz wie bei CDU und FDP. Aber einen Sinkflug sehe ich da schon. (Was die Union angeht, so wird sie m. E. erst nach einem Austausch des Spitzenpersonals wieder wählbar. So machte Jens Spahn gestern Abend bei Anne Will keine schlechte Figur; ich dachte aber bei jedem seiner Redebeiträge an die 800 Millionen Masken, die jetzt entsorgt werden müssen; bei einem angenommenen Beschaffungspreis von 4 € je Maske könnte man mit dem entstandenen Schaden beispielsweise den österreichischen Verteidigungsetat eines ganzen Jahres finanzieren. – vgl. https://www.n-tv.de/politik/Bericht-Ministerium-vernichtet-800-Millionen-Masken-article23636155.html)
Wolfgang B., unterdurchschnittlich? Die Grünen haben sich verdoppelt!
"Wolfgang B., unterdurchschnittlich? Die Grünen haben sich verdoppelt!"
Wobei die Grünen in den Wahlumfragen lange Zeit über 20 % lagen. Sie haben nicht das Ergebnis erzielt, das sie ohne das Gezeter, Gezerre, die miese Kommunikation und auch das unglückliche Vorgehen Habecks in der Bundesregierung hätten erreichen können.
"Wenn aber Jörg Schönenborn in der ARD nur von „leichten Verlusten der SPD“ spricht, dann sehe ich daran eine absichtliche Falschinformation."
Nö.
Die SPD ist von 36,9 % auf 33,4 % gefallen, d. h. sie büßte 9,5 % ihres 2017ers Anteil ein.
Die CDU ist von 33,6 % auf 28,1 % gefallen, d. h. sie büßte 16,4 % ihres 2017ers Anteil ein.
Also hat Schönenborn recht.
Sie wollen doch nicht ernsthaft irgendwelche Umfrageergebnisse als Maßstab hernehmen, die zu einem ganz anderen Zeitpunkt in einer ganz anderen Situation erhoben wurden und ohnehin zweifelhaft sind. Die Grünen haben ihr Wahlergebnis verdoppelt und werden ab sofort in Niedersachsen mitregieren. Das zählt, nichts anderes.
"Sie wollen doch nicht ernsthaft irgendwelche Umfrageergebnisse als Maßstab hernehmen, die zu einem ganz anderen Zeitpunkt in einer ganz anderen Situation erhoben wurden und ohnehin zweifelhaft sind."
Doch, will ich. Wer jetzt die Grünen hochjubelt unterschlägt ganz einfach, daß sie Ende August noch bei 22 % gesehen wurden.
@Wolfgang L.: aber es war für die Grünen mehr erwartet worden, oder täusche ich mich?
Überredet. Unterdurchschnittlich triffts nicht ganz.