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Nato-Gipfel
09.07.2016

Nato-Gipfel endet: Beratungen über Anti-IS-Kampf und Ukraine

Nato-Soldaten sollen in Polen eine Abschreckung für Russland sein.
Foto: Kay Nietfeld (dpa)

Afghanistan, IS und Ukraine: Große Krisenherde bestimmen den Abschlusstag des Nato-Gipfels. Anschließend geht das Treffen in kleiner Runde in die Verlängerung.

Die Nato-Staats- und Regierungschefs wollen sich an diesem Samstag auf ein verstärktes Engagement im Kampf gegen den internationalen Terrorismus verständigen. Zum Abschluss des Bündnis-Gipfels in Warschau soll unter anderem der Weg für den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen geebnet werden. Zudem ist geplant, eine neue Ausbildungsmission im Irak zu starten. Die Streitkräfte des Landes sollen so in die Lage versetzt werden, effektiver als bisher gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorzugehen. Bekräftigen will die Nato ihr Engagement in Afghanistan.

Am Nachmittag rückt die Ukraine ins Zentrum der Gespräche. Nach Beendigung des eigentlichen Gipfels will Bundeskanzlerin Angela Merkel in kleinerer Runde über den Konflikt beraten. Dazu kommt sie mit US-Präsident Barack Obama, dem britischen Premierminister David Cameron, Frankreichs Präsidenten François Hollande und dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi zusammen. Teilnehmen wird auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko. 

Das krisengeschüttelte Land dringt auf einen raschen Beitritt zur Nato. US-Außenminister John Kerry hatte den Bestrebungen jedoch kurz vor dem Gipfel bei einem Besuch in Kiew einen Dämpfer erteilt.

Nato sendet viele Soldaten nach Osteuropa

Am ersten Gipfeltag hatte die Nato beschlossen, erstmals in großem Stil Truppen zur Abschreckung Russlands nach Osteuropa zu verlegen. Die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedsländer verständigten sich am Freitag auf die Stationierung von jeweils einem Bataillon mit etwa 1000 Soldaten in Polen, Lettland, Litauen und Estland - alles Nachbarländer Russlands, die sich bedroht fühlen. Die Bundeswehr übernimmt eine Führungsrolle und soll mit etwa 500 Soldaten das Bataillon in Litauen anführen. 

Mit der Entsendung will die Nato auf das gestiegene Sicherheitsbedürfnis der östlichen Bündnispartner reagieren, die sich seit dem Beginn der Ukraine-Krise von Russland bedroht fühlen. 

Litauens Außenminister begrüßte die Truppenverlegungen. Linas Linkevicius sagte der Deutschen Presse-Agentur aber auch: "Tausend Soldaten sind natürlich nicht genug." Durch die Nato-Aufstockung im Osten könne bei Krisen jedoch schnell Verstärkung anrücken, sagte Linkevicius. Zuvor hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt, dass mit einer weiteren Aufstockung im Osten nicht zu rechnen sei. 

Nach Angaben des litauischen Außenministeriums wird Deutschland etwa 500 Soldaten in das Land schicken. Wo die Truppen stationiert werden, ist noch unklar. In dem Staat, der etwa die Größe Bayerns hat, sei jedoch kein Ort weiter als 250 Kilometer von der russischen Grenze entfernt, hieß es. dpa

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Die Diskussion ist geschlossen.

09.07.2016

Wäre mal interessant warum sich die NATO so für die Ukraine, also ein Nichtmitglied einsetzt. Es gibt zwar eine Ukraine-NATO-Charta - aber trotzdem.