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Olaf Scholz hat am Sonntag kurz vor seiner Abreise in die USA bekräftigt, dass Deutschland keine Waffen in die Ukraine liefern werde.
Es wird auch künftig keine Waffenlieferungen von Deutschland an die Ukraine geben. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag bekräftigt. Er lehnt deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine weiterhin strikt ab. "Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs, dass wir nicht in Krisengebiete liefern und dass wir auch keine letalen Waffen in die Ukraine liefern", sagte Scholz am Sonntag in Berlin in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".
Kurz danach reiste er zu seinem Antrittsbesuch bei US-Präsident Joe Biden ab. Auch Angela Merkel hat Waffenlieferungen in Kriegsgebiete abgelehnt: "Das hat schon meine Vorgängerin so gehalten, und das war richtig. Und das bleibt auch richtig", so Scholz. Johnson will "Partygate"-Affäre mit neuem Stabschef überstehen
Keine Waffen aus Deutschland an Ukraine: Bürger unterstützen Haltung des Kanzlers
Er betonte, dass die Mehrheit der Deutschen das genauso sehe. Zwar gebe es in der Öffentlichkeit andere lautstarke Äußerungen. "Aber meine Verpflichtung ist, das zu tun, was im Interesse des deutschen Volkes ist und was in diesem Fall ja auch die Sicht der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ist." Dem Kanzler wird von osteuropäischen Nato-Partnern - aber auch aus den USA - vorgeworfen, Russland in der Ukraine-Krise zu wenig unter Druck zu setzen.
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Von Waffenlieferungen profitiert nur "einer": die Hersteller und somit die Herstrellernation. Manche Länder können es sich eben leisten Geschäfte auszuschlagen.
VonJochen H.
06.02.2022
Kanzler Scholz macht das schon richtig- nicht noch Feuer in den Ost-West Konflikt um die Ukraine giessen. Friedensuche ohne das ein Seite das Gesicht verliert ist angesagt. Und mit der Weigerung Waffen an die UA liefern, hat Scholz auch recht. Liefert der Westen, wird RU im Gegenzug sofort die Truppen der Separatisten mit besserer Ausrüstung ausstatten. Ein Sanktionskatalog ist aufgestellt, der bei Einmarsch Russlands in die Ukraine aktiviert werden soll, aber nicht schon vorher wie sich einige wünschen. Nicht wie eine Journalistin (tina Hassel) Scholz dazu bringen wollte möglichst Nord Stream 2 bereits vor Ausbruch von Kampfhandlungen als Sanktion einzubringen um RU zu zwingen seine Truppen auf eigenem RU Gebiet zurückzuziehen. Über was sollte man dann im Ernstfall, der hoffentlich nicht eintreten wird, noch verhandeln.
Die Diskussion ist geschlossen.
Von Waffenlieferungen profitiert nur "einer": die Hersteller und somit die Herstrellernation. Manche Länder können es sich eben leisten Geschäfte auszuschlagen.
Kanzler Scholz macht das schon richtig- nicht noch Feuer in den Ost-West Konflikt um die Ukraine giessen. Friedensuche ohne das ein Seite das Gesicht verliert ist angesagt. Und mit der Weigerung Waffen an die UA liefern, hat Scholz auch recht. Liefert der Westen, wird RU im Gegenzug sofort die Truppen der Separatisten mit besserer Ausrüstung ausstatten. Ein Sanktionskatalog ist aufgestellt, der bei Einmarsch Russlands in die Ukraine aktiviert werden soll, aber nicht schon vorher wie sich einige wünschen. Nicht wie eine Journalistin (tina Hassel) Scholz dazu bringen wollte möglichst Nord Stream 2 bereits vor Ausbruch von Kampfhandlungen als Sanktion einzubringen um RU zu zwingen seine Truppen auf eigenem RU Gebiet zurückzuziehen. Über was sollte man dann im Ernstfall, der hoffentlich nicht eintreten wird, noch verhandeln.