Wahl in Italien: Italien wählt ein neues Parlament

Sonntagmittag im römischen Stadtviertel Monteverde. Vor der Oberdan-Grundschule reihen sich ein paar Menschen in die Schlange. Italien wählt an diesem Sonntag ein neues Parlament, die letzte nationale Abstimmung fand vor vier Jahren statt. Es ist kühler als sonst in der Stadt, der Herbst hat begonnen. Und Italiens Wählerinnen und Wähler am Wahllokal in Monteverde scheinen nicht überaus motiviert, ihre Volksvertreter zu bestimmen. „Ich denke, es ist eine Pflicht, zu wählen“, sagt der 66-jährige Mario M. „Aber unsere Politiker machen es uns nicht leicht.“ Auch Fiorella De Santis geht eher aus Pflichtgefühl zur Wahl denn aus Überzeugung. „Nase zuhalten und wählen“, sagt sie.

51 Millionen Italienerinnen und Italiener sind am Sonntag zur Wahl aufgerufen, die eigentlich erst im Frühjahr hätte stattfinden sollen. Die Wahllokale sind seit 7 Uhr geöffnet, sie schließen um 23 Uhr. Drei Parteien ließen Regierung der „nationalen Einheit“ von Mario Draghi im Juli platzen, deshalb kommt es heute zu Neuwahlen. Am Sonntagmittag hatten sich erst 19 Prozent aller Wahlberechtigten beteiligt, ein Negativrekord. Es wird erwartet, dass die Wahlbeteiligung weiter zurück geht, 2018 lag sie bei 73 Prozent. Die Italienerinnen und Italiener sind politikverdrossen. Das ist bei knapp 70 Regierungen seit der Nachkriegszeit auch kein Wunder. Meist stehen Partei-Interessen der Kontinuität im Wege.

Vor der Wahl in Italien dürfen keine Umfrageergebnisse veröffentlicht werden

Seit zwei Wochen dürfen keine Umfrageergebnisse mehr veröffentlicht werden. Doch viel deutet auf einen Sieg der Rechtsallianz um Giorgia Meloni und ihre aus dem Neofaschismus hervorgegangene Partei „Brüder Italiens“ hin. Sie hat sich mit der Lega von Matteo Salvini und Silvio Berlusconis Forza Italia verbündet. Bekommt Meloni bei entsprechendem Wahlergebnis vom Staatspräsidenten ein Mandat zur Regierungsbildung, dann könnte sie die erste weibliche Regierungschefin in Italien werden. 

Seit ihrer Gründung 2012 sind die Brüder Italiens in der Opposition. Der Unmut des Wahlvolkes ist angesichts hoher Energiepreise, Inflation und sozialer Schwierigkeiten groß. Das hat Meloni stark gemacht. „Heute kannst du Geschichte mitschreiben“, twitterte die 45-jährige Römerin an die Wählerinnen und Wähler gewandt. Morgenluft witterte in den vergangenen Tagen hingegen die lange abgeschlagen wirkende Fünf-Sterne-Bewegung. Wie verschiedene Medien berichteten, habe die von Ex-Premier Giuseppe Conte geführte linksorientierte Partei zuletzt vor allem in Süditalien Boden gut gemacht. Dort profitieren viele Menschen vom 2019 auf Ansinnen der Fünf Sterne eingeführten sogenannten Bürgergehalt, einer Sozialversorgung. „Sie haben uns für tot erklärt, aber wir sind noch da“, sagte Conte auf der Abschlusskundgebung am Freitag.

Berlusconi ist mit Präsident Putin befreundet

Eine der großen Fragen, der sich die kommende Regierung stellen muss, ist das Verhältnis zu Russland. Lega-Chef Salvini plädiert für die Aufhebung der Sanktionen. Auch Silvio Berlusconi sorgte Ende der Woche wieder einmal für Verwunderung, als er wenige Tage vor der heutigen Wahl in einem Interview die Ukraine-Krise analysierte und dann behauptete, Russlands Präsident Wladimir Putin, habe in Kiew einmarschieren wollen, um dort dann eine Regierung „anständiger Leute“ einzusetzen. Berlusconis persönliche Nähe und Freundschaft zu Putin ist bekannt. Die Russland-Frage wird die kommenden Wochen in Italien bestimmen.

A propos anstädige Leute: Um zu verhindern, dass Wählerinnen und Wähler bereits ausgefüllte Wahlzettel zur Abstimmung mitbringen, hat jeder Wahlschein in Italien einen „Anti-Betrugscode“, der nach Stimmabgabe vom personal geprüft wird. Verboten ist es außerdem, Stifte, Smartphones oder die eigenen Kinder in die Wahlkabine zu nehmen. Bei Zuwiderhandlung drohen Bußgelder bis zu 1000 Euro.