Analyse zum Fall Halemba: Was sein Rücktritt von AfD-Ämtern und das Festhalten am Landtagsmandat bedeuten
Plus Wie groß ist der Streit in der AfD wegen Halemba? Hält der 22-Jährige den Druck aus? Stolpert Bezirkschef Graupner über den Fall? Ein Erklärungsversuch.
Der Druck auf den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba wächst. Die Staatsanwaltschaft Würzburg ermittelt weiter gegen den 22-Jährigen wegen des Verdachts der Volksverhetzung sowie der Verwendung von Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen. Und in seiner Partei steht ein Parteiausschluss des 22-Jährigen weiter auf der Tagesordnung.
Der AfD-Bundesvorstand hatte den Landesvorstand in Bayern aufgefordert, wegen mutmaßlichen Verstößen gegen die Parteiordnung ein Ausschlussverfahren gegen Halemba anzustrengen. Vergangene Woche entschied die bayerische AfD-Spitze, einen solchen Schritt zunächst juristisch prüfen zu lassen. Gleichzeitig erklärte Nachwuchspolitiker Halemba am vergangenen Donnerstag, von allen Parteiämtern sofort zurückzutreten. Sein Landtagsmandat wolle er aber behalten.
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