Oswald sitzt an Nahtstelle der Infrastruktur im Land

Berlin/Landkreis Augsburg Der CSU-Bundestagsabgeordnete Eduard Oswald aus Dinkelscherben hat den Beiratsvorsitz der Bundesnetzagentur übernommen - einer Nahtstelle der Infrastruktur in Deutschland. Die Behörde soll den Wettbewerb in den Bereichen Telekommunikation, Post, Energie und Eisenbahnwesen fördern. Alles Märkte, die vor allem durch ehemalige und jetzt teilprivatisierte Staatsbetriebe (Telekom, Post) beziehungsweise Großkonzerne noch dominiert werden, auf denen aber private Anbieter konkurrieren.

Vor Ort geht es dabei zum Beispiel um den Ausbau der DSL-Versorgung in der ländlichen Region. Ähnlich ist die Situation auf der Schiene. Das Staatsunternehmen Bahn hat Konkurrenz durch Anbieter wie die Bayerische Regiobahn, die seit Dezember 2009 die Paartalbahn betreibt. Beim Energiemarkt werden die Stromnetze von vier Großunternehmen betrieben, aber immer mehr Anbieter machen diesen Versorgern Konkurrenz. Oswald ist seit 1987 Abgeordneter des Wahlkreises Augsburg (16 von 24 Kommunen im Landkreis Aichach-Friedberg) und Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Technologie. Der frühere Bauminister aus Dinkelscherben wurde laut einer Mitteilung für zwei Jahre zum Vorsitzenden des Gremiums gewählt. Der Beirat der Bundesnetzagentur setzt sich aus 16 Mitgliedern des Bundestages und 16 Vertretern des Bundesrates zusammen, die jeweils Mitglied der Landesregierung sein müssen. Für den Freistaat Bayern gehört Wirtschaftsminister Martin Zeil dem Beirat an. Die Behörde hat den Auftrag, durch Regulierung für einen diskriminierungsfreien Netzzugang bei Telekommunikation, Post, Energie und Schiene zu sorgen. Das heißt, die Agentur kontrolliert die Einhaltung der Netzzugangsregelungen und angemessener Netznutzungsentgelte und gewährleistet flächendeckende angemessene und ausreichende Dienstleistungen. Wenn zum Beispiel Telefonunternehmen die Leitungen der Telekom für ihre Angebote nutzen, legt die Netzagentur die Durchleitungskosten dafür fest.

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