Die Grünen dürfen ihre Plakate hängen lassen
Im Streit um Wahlwerbung scheint sich die Partei durchzusetzen. Kritik gibt es von der CSU.
Dürfen die Neusässer Grünen ihre Plakate für die Kommunalwahl hängen lassen? Die Antwort darauf lautet: Höchstwahrscheinlich ja. Ursprünglich wollte die Stadtverwaltung die Wahlwerbung wieder einsammeln. Der Vorwurf: Die Partei habe die allgemeine Regel nicht eingehalten, wonach erst sechs Wochen vor der Wahl plakatiert werden darf. Deren Vorsitzende Silvia Daßler verwies jedoch auf einen Beschluss des Ältestenrates aus dem Juni 2013, wonach schon ab dem Feiertag Heilige Drei Könige Plakate aufgestellt werden dürfe. Das Problem: An diese Sitzung schien sich jeder anders zu erinnern.
Während die Fraktionsvorsitzenden von SPD und der Freien Wähler Daßler darin unterstützten, widersprachen ihr der CSU-Fraktionschef Axel Salzmann und Bürgermeister Richard Greiner (CSU): Ihrer Meinung nach habe man sich auf einen Plakatierungsstart am 1. Februar geeinigt.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.