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Haushalt 2019

20.02.2019

Rekord-Kredite für Bauvorhaben

Längst hätte in Diedorf investiert werden müssen. Doch was aus der langen Liste kann auch umgesetzt werden?

Die Aufgaben in der Marktgemeinde Diedorf sind im vergangenen Jahr nicht weniger geworden. Im Vergleich von vor einem Jahr sind die geplanten Bauprojekte gar von 50 auf 62 angewachsen. Vom Hortanbau an der Grundschule Diedorf über den Neubau des Anbaus mit Hort an der Mehrzweckhalle in Anhausen bis zur Sanierung der Dorfstraße in Biburg reicht die Liste und hat mit 11,6 Millionen Euro den größten Anteil am Vermögenshaushalt der Gemeinde. Insgesamt stieg der Vermögenshaushalt von geplanten 10,8 Millionen Euro in 2018 auf 14,8 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt wuchs von 16,8 Millionen Euro auf 18 Millionen Euro. Wie schon im vergangenen Jahr sprachen sich die Gemeinderäte von CSU, Bürgerunion/Freie Wähler und Grünen gegen den Etat aus.

Sollten alle geplanten Bauprojekte gestartet werden, ergibt sich rechnerisch eine geplante Kreditaufnahme von 12,7 Millionen Euro bei einem aktuellen Schuldenstand von einer knappen halben Million Euro, so Kämmerer Herbert May bei der Vorstellung des Zahlenwerks auf der jüngsten Gemeinderatssitzung. Allerdings: Bereits für 2018 war eine Kreditaufnahme von knapp acht Millionen Euro geplant gewesen.

Am Ende wurde jedoch überhaupt kein Geld von der Bank benötigt. „Weil bestimmte Projekte nicht, wie geplant, begonnen wurden, weil Förderzusagen erst sehr spät eingingen oder keine geeigneten Angebote vorlagen, kam es zu Verzögerungen“, erklärte Bürgermeister Peter Högg auf der Sitzung.

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Doch nun sei mit der Umsetzung des Investitionsprogramms bis zum Jahr 2022 begonnen worden, so der Bürgermeister weiter. Für das aktuell größte Projekt, den Kindergarten in Hausen, läuft bereits die Ausschreibung. Allein für den Gebäudeunterhalt und brandschutzrechtliche Ertüchtigungen, etwa an der Schmuttertalhalle, wird in diesem Jahr mit Investitionen von einer Million Euro gerechnet, so Högg.

Vermutlich wird aber auch in diesem Jahr nicht jedes geplante Projekt auch wirklich begonnen werden können – schon allein, weil es im Bauamt der Marktgemeinde gar nicht so viel Kapazitäten gibt, sich gleichzeitig um so viele „Baustellen“ zu kümmern.

Diese Art zu rechnen ist es nun, die die CSU dem Haushalt nicht zustimmen ließ, erläuterte Gemeinderat Stefan Mittermeier. Auch im vergangenen Jahr sei nur etwas mehr als ein Viertel des Ansatzes im Etat tatsächlich verbaut worden. „Unser Vorschlag ist, nicht alles anzusetzen“, sagte er. Innerhalb des Haushalts könnte ja noch ausgeglichen werden, falls dann doch mehr als geplant in Angriff genommen wird. Was der CSU außerdem nicht gefällt: Die Tilgung der Schulden soll nun von zehn auf 15 Jahre gestreckt werden. Außerdem sei für Personalkosten ein zu geringer Betrag angesetzt, was am Ende zu einem Fehlbetrag in der Kasse führen könne. Sein Fraktionskollege Horst Heinrich bemängelte, dass im Haushalt kein Puffer für Unvorhergesehenes mehr sei, wie etwa die Kindergarten-Container im vergangenen Jahr. Frank Wasser (BU) gefällt die lange Tilgungsfrist von 15 Jahren nicht. „Dann kommen ja schon wieder die ersten Sanierungen zu den jetzigen Bauvorhaben.“

Anders sieht das der Fraktionssprecher der Fraktion Wir für Diedorf (WfD), Daniel Fendt. „Das ist ein absolut ehrlicher Haushalt“, sagte er. Ihm sei es lieber, im Etat seien jetzt sämtliche Vorhaben der nächsten Jahre abgebildet, als dass nach und nach etwas hinzukomme. Zudem sei jetzt der beste Moment um Kredite aufzunehmen. „Wir müssen das alles angehen“, wies er nicht nur auf die Pflichtaufgaben, sondern auch auf freiwillige Vorhaben hin. „Außerdem bin ich um jedes Projekt froh, um das es bei uns weitergeht“, sagte er und deutete einen „bestimmten Stau“ an.

Hier wurde sein Fraktionskollege Helmut Schalk deutlicher: „Vieles ist seit Langem vernachlässigt worden. Das holt man jetzt nicht so schnell auf“, sprach er auch die Zeit vor der aktuellen Wahlperiode an. Für Maria Prues (SPD) ist der jetzige Haushalt der einzig gangbare Weg. Eine politische Bankrotterklärung wäre hingegen ein möglicher Nachtragshaushalt.

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