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Polizei

04.12.2019

In Bayern stehen offenbar 5000 Menschen auf "Todeslisten"

Die Polizei verfolgt im Internet genau, welche Feindeslisten auftauchen.
Bild: Alexander Kaya

Das Landeskriminalamt kennt fast 30 Internet-Listen mit Tausenden Namen. So erfahren Sie, ob Ihr Name auch dabeisteht.

So genannte „Feindes-“ oder „Todeslisten“, die zu Dutzenden im Internet kursieren, müssen ernst genommen werden, man sollte sich aber nicht in Angst und Schrecken versetzen lassen. Das war am Mittwoch im Landtag die zentrale Botschaft von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU).

In einer nicht-öffentlichen Sitzung des Innenausschusses informierte Herrmann die Abgeordneten über die aktuelle Bedrohungslage durch politisch motivierte Kriminalität. Demnach sind dem Landeskriminalamt in Bayern insgesamt 29 Feindeslisten bekannt. 15 davon seien Rechtsextremisten, fünf Linksextremisten und sechs weitere keiner bestimmten Ideologie zuzuordnen. Zwei Listen stuft das LKA unter der Rubrik „ausländische Ideologie“, eine unter der Rubrik „religiöse Ideologie“ ein. Insgesamt, so hieß es aus der Sitzung, sollen in Bayern rund 5000 Namen gelistet sein.

Todeslisten: Die Polizei in Bayern will nicht beunruhigen

Zu Panik besteht nach Herrmanns Aussagen kein Anlass. Die Sammlung von Informationen über vermeintliche politische Gegner sei kein neues Phänomen und werde nicht nur durch das rechte Spektrum betrieben. Auch sei „allein mit der bloßen Listung“ in aller Regel „keine erhöhte Gefährdung“ einer Person oder einer Organisation verbunden. Dennoch würden diese Listen von den Sicherheitsbehörden sehr ernst genommen. Jeder Einzelfall werde sorgfältig geprüft.

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„Wenn jemand als konkret gefährdet angesehen wird, dann wird er persönlich informiert“, sagte Herrmann nach der Sitzung. Und es bekomme auch jeder eine Antwort, der von der Polizei wissen will, ob er auf einer Liste stehe. Unnötig beunruhigen aber wolle die Polizei niemanden, weil man damit den Extremisten in die Hände spielen würde.

Es sei ja gerade „das Ziel des Terrorismus, Menschen in Angst und Schrecken zu versetzen“. Dies geschehe auch, indem Drohungen in die Welt gesetzt werden. Der Staat müsse die Bürger schützen, aber zugleich darauf achten, dass das freiheitliche Leben nicht durch teilweise unglaubwürdige Bedrohungen kaputt gemacht werde.

Lesen Sie dazu auch unser Interview: Künast und Roth: "Manches geht nicht spurlos an dir vorbei"

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05.12.2019

Die AZ hat sich hier sehr ungeschickt für die Vokabel "Todesliste" entschieden, während die Masse der Zeitungen in Bayern das Wort "Feindesliste" verwendet.

https://www.sueddeutsche.de/bayern/innere-sicherheit-extremisten-fuehren-29-feindeslisten-1.4709420

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05.12.2019

5.000 in ganz Bayern, das wäre ja dann fast jeder 2.000-ste? Dann wären das nach Adam Riese 150 ungefähr allein in Augsburg, die in Gefahr sind, oder? Schon viel finde ich, wenn man sich das so vorstellt. Gruselig. Bekommen die wenigstens Polizeischutz?

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05.12.2019

Und ein Abgeordnete einer Partei hat ihre Mitglieder aufgerufen, Namen über politische Gegner zu sammeln. Ebenfalls hat eine dieser Partei nahe Seite (hinter der ein führendes Parteimitglied stecken soll) ebenfalls Nameslisten von Gegner veröffentlicht. Wobei nicht alle Mitglieder dieser Partei hinter solchen Mitteln stehen. Leider dulden (müssen?) diese so etwas.
Gleichzeitig findet das auch umgekeht statt.

Wenn mann Ihre Zahlen von Augsburg auf die Listen umlegt, wären knapp 78 Augsburger durch Rechtsextreme, 26 durch Linksextrmeiste, 10 durch ausländische und 5 durch religöse Extremisten gefährdet.
Polizeischutz? Wie will man den Polizeischutz leisten. Zudem bezieht sich die Gefährdung teilweise auch auf Familienangehörige. Effizienter ist es die Gefährder zu überwachen. Wobei Dritte durch Hetzte angestiftet werden könnten und gleich über Zielinformationen verfügen.

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05.12.2019

>>Wenn jemand als konkret gefährdet angesehen wird, dann wird er persönlich informiert“, sagte Herrmann nach der Sitzung. Und es bekomme auch jeder eine Antwort, der von der Polizei wissen will, ob er auf einer Liste stehe. Unnötig beunruhigen aber wolle die Polizei niemanden, weil man damit den Extremisten in die Hände spielen würde.<<

Ah ja. Und deshalb macht man das jetzt in der Öffentlichkeit publik, damit sich niemand (unnötig)sorgt und den Extremisten nicht in die Hände gespielt wird. SEHR ÜBERZEUGEND!

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