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Plus Aus dem einst so selbstbewussten "Mia san mia" der CSU ist ein zaghaftes "Schau mer mal" geworden. Dahinter steckt die Angst vor unangenehmen Entscheidungen.
Es ist schwer geworden, ein bayerischer Patriot zu sein. Das spüren auch jene Bayern, die sich nicht als glühende Anhänger der derzeit schwächelnden CSU verstehen. Einst hatten es Grüne und SPD im Maximilianeum mit einer ebenso mächtigen wie selbstbewussten Staatsregierung zu tun, die tat, was sie für richtig hielt, und dies notfalls auch gegen alle Widerstände im Land durchsetzte. Jetzt verschwimmen die politischen Frontlinien. „Mia san mia“ lautete über Jahrzehnte hinweg das kraftstrotzende Motto der Staatsregierung. Es wurde von einem zaghaften „Schau mer mal“ abgelöst.
Beispiel Corona-Politik: Die Wucht, mit der Ministerpräsident Söder (CSU) in der Bekämpfung der Pandemie zunächst voranging, ist einem vorsichtigen Abwarten gewichen. Die Staatsregierung beklagt wortreich, dass ihr mit dem Auslaufen der „epidemischen Lage“ im Bund die Rechtsgrundlage für Corona-Verordnungen in Bayern fehlen werde. Dabei könnte sie diese Rechtsgrundlagen in Bayern selbst schaffen. Sie müsste halt nur wissen, was sie will, und sich auch wollen trauen.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Gut beschrieben und analysiert.
Diese handlungsunfähige Landesregierung schadet uns: Söder will Coronaschutz, Aiwanger will Populistenstimmen und lässt sich nicht impfen. Aiwanger spricht sich für neue Windkraftanlagen aus, Söder und seine CSU zaudern. Söder will Stromverbund und HGÜ-Leitungen, Aiwanger blockiert.
Wenn sie sich nicht bald Pro Gesundheitsschutz mit Impfen, Pro Energiewende mit PV und Windkraft sowie Pro Stromversorgungssicherheit durch Umbau des Stromverbundes entscheiden, sollten sie ihre Koalition beenden.
Raimund Kamm