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Außenpolitik
18.03.2024

Söder reist am Samstag nach China

Markus Söder, (CSU) Ministerpräsident von Bayern, spricht in der Residenz München.
Foto: Peter Kneffel, dpa

Markus Söder will "Außenpolitik für Bayern" machen - und kündigt schon die nächste Reise an. Dabei gibt er ein Motto für seine Missionen vor.

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder reist am kommenden Samstag nach China. Das kündigte er am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München an. Weitere Reise-Details nannte er zunächst nicht. Erst am Freitag war Söder für einen Tag nach Serbien geflogen, zudem war er in dieser noch jungen Legislaturperiode bereits für jeweils mehrere Tage in Israel und in Schweden.

"Ich bin schon auch in der großen Linie von Franz Josef Strauß, der versucht hat, die Außenpolitik auch für Bayern zu machen", sagte Söder. "Nicht gegen den Bund, aber mit einem eigenen bayerischen Akzent." Der frühere Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Strauß sei der erste gewesen, der einst beim damaligen Präsidenten und Vorsitzenden der kommunistischen Partei Chinas, Mao Tsetung, gewesen sei - unter noch viel schwierigeren Voraussetzungen. "Deswegen machen wir Realpolitik statt nur Moralpolitik", sagte Söder. "Wir wollen den angemessenen Ausgleich zwischen unseren Werten, aber auch unseren Interessen haben, und für unsere eigenen Leute Sicherheit, Verständigung, aber auch wirtschaftliche Chancen eröffnen. Das ist immer unser Ziel."

Tatsächlich zählt China zu den wichtigsten bayerischen Handelspartnern. Der Freistaat hat dort auch mehrere Partnerprovinzen, teilweise seit vielen Jahren.

Erst im vergangenen Jahr hatte Chinas Premierminister Li Qiang auf einer kurzen Europa-Tour gezielt einen Stopp in Bayern eingelegt - und wurde in der Münchner Residenz von Söder empfangen. Die anstehende Reise dürfte nun quasi der Gegenbesuch sein.

Söders Amtsvorgänger als Ministerpräsident, Horst Seehofer, war während seiner zehnjährigen Amtszeit dreimal nach China gereist und war - allerdings nicht auf jeder Reise - dort vom damaligen Premierminister Li Keqiang empfangen worden. Söder selbst war unter anderem als bayerischer Finanzminister bereits in China zu Gast gewesen.

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