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Der frühere schwäbische CSU-Bezirkschef Markus Ferber bekommt es bei der Nominierung für die Europawahl mit einem Herausforderer zu tun.
Der Europaabgeordnete und langjährige schwäbische CSU-Bezirksvorsitzende Markus Ferber muss bei der Delegiertenversammlung der CSU am Samstag in Nürnberg offenbar um seinen aussichtsreichen Listenplatz für die Europawahl kämpfen. Nach Informationen unserer Redaktion soll nach dem Willen des CSU-Bezirksvorstands Unterfranken der Bauernverbandsfunktionär Stefan Köhler aus dem Landkreis Aschaffenburg gegen Ferber für Platz fünf auf der CSU-Europaliste antreten. Das sorgt CSU-intern für einigen Wirbel und legt obendrein den Verdacht nahe, dass sich die CSU doch nicht so sicher ist, erneut sechs Abgeordnete ins EU-Parlament schicken zu können.
Bereits vergangene Woche hatten Parteichef Markus Söder und der CSU-Spitzenkandidat und Chef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, die Reihenfolge der Kandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament bekannt gegeben. Auf Weber sollten Angelika Niebler, Christian Doleschal, Monika Hohlmeier und Markus Ferber folgen. So sei das mit den CSU-Bezirkschefs besprochen und vom Parteivorstand gut geheißen worden. Der sechste Kandidat sollte ein unterfränkischer CSU-Mann aus der Landwirtschaft sein. Söder und Weber zeigten sich überzeugt, dass es die ersten sechs Kandidaten auf der Liste auf jeden Fall ins EU-Parlament schaffen.
Ferber bekommt Unterstützung von Fraktionschef Klaus Holetschek
Bei der CSU in Unterfranken aber bestehen da offenbar Zweifel. Ihr Kandidat, der Bezirkspräsident des Bauernverbandes, Stefan Köhler, soll deshalb am Samstag Ferber in einer Kampfabstimmung herausfordern. Ferber zeigt sich von dem Vorstoß überrascht, sagt aber: „Ich gehe davon aus, dass die Verabredung der Bezirksvorsitzenden steht.“ Unterstützt wird er vom schwäbischen CSU-Bezirkschef Klaus Holetschek: „Markus Ferber hat seinen Beitrag zur Verjüngung unserer Kandidatenriege geleistet und zugunsten von JU-Chef Doleschal auf Listenplatz 3 verzichtet. Ich gehe deshalb davon aus, dass er vorgeschlagen und dann auch gewählt wird.“ Ferber sei ein „Leistungsträger“ und leiste in Europa „wirklich gute Arbeit“.
Mal schauen wie die Wahlbeteiligung bei der Europawahl sein wird? Sehr viele Wähler sind frustriert und fühlen sich bei der letzten Wahl betrogen als sie Weber wählen sollten, der dann gegen vd Leyen im "Mensch ärgere dich nicht-Verfahren" auf dem Verwaltungsweg ausgetauscht wurde.
VonHelmut E.
21.11.2023
Herr Kraus, hier zeigen Sie sich aber schlecht informiert. So war unter https://www.focus.de/politik/ausland/europawahl/europawahl-am-26-mai-eu-kommissionspraesident-so-funktioniert-die-wahl_id_10747282.html einen Tag nach der Wahl zu lesen: „Die Tauglichkeit für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten wird nach der Wahl des Europäischen Parlaments vom Präsidenten des Europäischen Rates zusammen mit dem neu gewählten Parlament diskutiert.“ Und zur Person Manfred Weber: „Der CSU-Politiker ist Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP). Sie wurde zwar wieder die stärkste Kraft im EU-Parlament, musste aber deutliche Verluste hinnehmen. Der 46-Jährige Diplom-Ingenieur aus Niederbayern ist seit 2014 EVP-Fraktionschef und in Brüssel gut verdrahtet. Mancher sieht aber als Manko, dass er bisher nie in Regierungsverantwortung stand. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt offiziell die Bewerbung des CSU-Manns für das Amt des Kommissionschefs. Doch die Kanzlerin steht der Idee, dass nur ein Spitzenkandidat den Job bekommen kann, skeptisch gegenüber und scheint notfalls für andere Varianten offen. Weber braucht im EU-Parlament jedenfalls die Unterstützung von mindestens zwei weiteren Fraktionen, um Juncker-Nachfolger zu werden.“
Ein großes Demokratieproblem sehe ich in der „degressiven Proportionalität“, wonach z. B. Malta und Luxemburg bei je etwas mehr als einer halben Million Einwohner jeweils sechs Abgeordnetensitze zustehen, und Deutschland bei 83 Mio. Einwohner nur 96.
Die Diskussion ist geschlossen.
Mal schauen wie die Wahlbeteiligung bei der Europawahl sein wird? Sehr viele Wähler sind frustriert und fühlen sich bei der letzten Wahl betrogen als sie Weber wählen sollten, der dann gegen vd Leyen im "Mensch ärgere dich nicht-Verfahren" auf dem Verwaltungsweg ausgetauscht wurde.
Herr Kraus, hier zeigen Sie sich aber schlecht informiert.
So war unter https://www.focus.de/politik/ausland/europawahl/europawahl-am-26-mai-eu-kommissionspraesident-so-funktioniert-die-wahl_id_10747282.html einen Tag nach der Wahl zu lesen:
„Die Tauglichkeit für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten wird nach der Wahl des Europäischen Parlaments vom Präsidenten des Europäischen Rates zusammen mit dem neu gewählten Parlament diskutiert.“
Und zur Person Manfred Weber:
„Der CSU-Politiker ist Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP). Sie wurde zwar wieder die stärkste Kraft im EU-Parlament, musste aber deutliche Verluste hinnehmen. Der 46-Jährige Diplom-Ingenieur aus Niederbayern ist seit 2014 EVP-Fraktionschef und in Brüssel gut verdrahtet. Mancher sieht aber als Manko, dass er bisher nie in Regierungsverantwortung stand.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt offiziell die Bewerbung des CSU-Manns für das Amt des Kommissionschefs. Doch die Kanzlerin steht der Idee, dass nur ein Spitzenkandidat den Job bekommen kann, skeptisch gegenüber und scheint notfalls für andere Varianten offen. Weber braucht im EU-Parlament jedenfalls die Unterstützung von mindestens zwei weiteren Fraktionen, um Juncker-Nachfolger zu werden.“
Ein großes Demokratieproblem sehe ich in der „degressiven Proportionalität“, wonach z. B. Malta und Luxemburg bei je etwas mehr als einer halben Million Einwohner jeweils sechs Abgeordnetensitze zustehen, und Deutschland bei 83 Mio. Einwohner nur 96.