Günzburg, München: Warum Hans Reichhart vor dem Masken-Untersuchungsausschuss ausgesagt hat

Plus Der Günzburger Landrat rekapituliert Vorgänge vor sieben Jahren. Es ging um arsenbelastete Böden. Ausschussmitglied Mannes, AfD, regt aber etwas ganz anderes auf.

VonTill Hofmann

Das kommt nicht oft vor: Da beschäftigt sich seit fast einem Jahr ein Untersuchungsausschuss des Landtags mit der Maskenaffäre, in die unter anderem der inzwischen fraktionslose Landtagsabgeordnete und frühere Günzburger CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter verstrickt ist. Eines der elf Ausschussmitglieder, aus CSU-Sicht ausgerechnet der AfD-Abgeordnete Gerd Mannes, kommt ebenfalls aus dem Landkreis Günzburg. Und am Montag war ein weiterer zum Landkreis zählender Politiker – nämlich CSU-Landrat Hans Reichhart – als Zeuge geladen.

Der Untersuchungsausschuss beleuchtet ab dem Jahr 2016, ob Abgeordnete beispielsweise Kontakte zu Mitgliedern der Staatsregierung, Ministerien oder unmittelbar nachgeordneten Behörden außerhalb regulärer Vergabeverfahren aufgenommen haben. Interessiert ist das Gremium, ob dann bei einer Geschäftsanbahnung ein Zusammenhang mit der Ausübung eines freien Abgeordnetenmandats nicht zu erkennen oder zumindest zweifelhaft war. Befragt wurde Reichhart aber noch nicht einmal in seinen beiden Funktionen in den Kabinetten von Markus Söder (Finanzstaatssekretär, Bauminister). Als Günzburger Abgeordneter, der 2013 über die CSU-Liste in den Landtag eingezogen war, gab er Auskunft über einen Vorgang aus dem Jahr 2015. Der hatte mit Böden zu tun, die mit sogenannten geogenen Arsenen belastet waren. Diese natürliche Arsenvorkommen gibt es bayernweit, im Kreis Günzburg etwa im Mindeltal.

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