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Vöhringen

08.05.2020

Wahlkrimi bei erster Sitzung des Vöhringer Stadtrats

Ins Vöhringer Rathaus zieht nach 24 Jahren ein neuer Bürgermeister ein. Karl Janson war nicht mehr angetreten.
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Ins Vöhringer Rathaus zieht nach 24 Jahren ein neuer Bürgermeister ein. Karl Janson war nicht mehr angetreten.
Bild: Stadt Vöhringen

Plus SPD und CSU ringen in Vöhringen um das Amt des Zweiten Bürgermeisters. Die große Überraschung ist, dass am Ende doch alles beim Alten bleibt.

Unerwartet spannend wurde es in Vöhringen bei der Wahl des Zweiten Bürgermeisters. Nachdem der neu gewählte Rathauschef Michael Neher ( CSU) vereidigt worden war, mussten die Stadtratsmitglieder zwei Vertreter für ihn bestimmen. Nominiert waren Ludwig Daikeler ( SPD) und Herbert Walk (CSU). Das Wahlergebnis überraschte dann einige der Anwesenden.

Welche Partei soll den Zweiten Bürgermeister stellen?

Dass es in dem Gremium zwei grundlegend verschiedene Auffassungen darüber gibt, wem das Amt des Zweiten Bürgermeisters zusteht, wurde schon klar, als die beiden Kandidaten vorgeschlagen wurden: der größten Fraktion im Rat, also der CSU, oder einer anderen Partei, denn die Christsozialen stellen schon den Ersten Bürgermeister.

CSU-Fraktionssprecher Markus Prestele nominierte also seinen Parteikollegen und bisherigen Zweiten Bürgermeister Herbert Walk. Die Begründung: Walk hatte in der Kommunalwahl mit großem Abstand die meisten Stimmen geholt. Mit seiner bisherigen Erfahrung könne er den neuen Bürgermeister unterstützen. Auch sei es seither üblich gewesen, dass die CSU als stärkste Fraktion den Zweiten Bürgermeister stellt.

Herbert Walk

Freie Wähler (FWG) und Grüne sahen das anders. Peter Kelichhaus, Fraktionsvorsitzender der FWG, sagte: „Ich denke, das Verfahren, dass die Stellvertreter nicht von der gleichen Partei kommen wie der Erste Bürgermeister, hat sich bewährt.“ Die FWG, für die der bisherige Rathauschef Karl Janson immer kandidierte, habe in den vergangenen Amtsperioden stets die Vorschläge angenommen, die „aus eurer Mitte kamen“, sagte Kelichhaus an seine Stadtratskollegen gewandt. Er nominierte Ludwig Daikeler von der SPD.

Grüne nominieren ebenfalls Daikeler

Dem schlossen sich auch die Grünen an, die in der vergangenen Periode nicht im Stadtrat vertreten waren. Deren Sprecher Markus Harzenetter erklärte diese Entscheidung damit, dass die Wahl Daikelers nicht nur ein Zeichen für die Vielfalt und die gute Zusammenarbeit der Parteien im Vöhringer Stadtrat wäre, sondern dass auch die Kontrolle des Ersten Bürgermeisters zu den Aufgaben der Stellvertreter gehört. Die SPD machte keinen eigenen Vorschlag.

Ludwig Daikeler

Hätten nur die elf CSUler, zehn Stadträte und Bürgermeister Michael Neher, für Walk gestimmt, wäre er – ausgerechnet an seinem Geburtstag – abgewählt worden. Am Ende hat es dann doch knapp für ihn gereicht: Auf Walk entfielen 13 Stimmen, auf Daikeler zwölf. Dieses Ergebnis hat scheinbar nicht nur die SPD überrascht. CSU-Sprecher Markus Prestele bat um einige Minuten Sitzungsunterbrechung.

CSU schlägt SPD-Mann als Dritten Bürgermeister vor

Als es dann um die Wahl des Dritten Bürgermeisters ging, schlug die CSU wiederum Daikeler vor: „Never change a winning Team“, so Prestele. Daikeler bekleidete auch schon in der vergangenen Amtsperiode diesen Posten, doch mit der Nominierung durch die CSU hatte er nicht gerechnet: „Der Vorschlag überrascht mich“, erklärte er. Nun war es Daikeler, der eine Unterbrechung der Sitzung erbat.

Nach der Pause ging es dann ohne weitere Vorschläge weiter. Der SPD-Mann wurde ohne Gegenkandidaten zum Dritten Bürgermeister gewählt, wobei dennoch eine Stimme für Markus Harzenetter von den Grünen abgegeben wurde. Vier waren ungültig.

Wie viel Geld gibt es künftig für die Stadträte

Thema dieser Sitzung war außerdem, wie viel Geld den stellvertretenden Bürgermeistern künftig zusteht und wie hoch die Sitzungsgelder für die Stadträte ausfallen. Die Stadtverwaltung schlug jeweils eine Anpassung nach oben vor. Während SPD und Grüne sich jeweils dafür aussprachen, die Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen auf dem bisherigen Stand zu belassen, waren FWG und CSU für eine Erhöhung. In Bezug auf die Sitzungsgelder warf Kelichhaus die Frage auf, warum man in diesem Gremium zwölf Jahre lang für das gleiche Geld arbeiten solle? Er als Unternehmer könne sich nicht daran erinnern, den Lohn seiner Mitarbeiter über so lange Zeit nicht angepasst zu haben, während Prestele von einem für die Stadt marginalen Betrag sprach, dem für die Arbeit der Stadträte aber symbolische Bedeutung zukomme.

Werner Zanker (SPD) rechnete jedoch vor, dass sich die Erhöhung in sechs Jahren auf etwa 30000 Euro aufsummieren würde: „So ein ‚Kleckerles-Betrag‘ ist das also nicht.“ In der Abstimmung darüber setzten sich CSU und FWG durch. Bei der Entschädigung für die beiden stellvertretenden Bürgermeister einigte man sich auf einen Kompromiss. Es gibt jeweils eine leichte Erhöhung auf 750 beziehungsweise 325 Euro brutto monatlich zuzüglich maximal 30 Euro pro Tag, wenn die beiden einen oder mehrere Termine übernehmen.

Neue Gesichter am Ratstisch

Zu Beginn der Sitzung wurden außerdem die neuen Mitglieder des Vöhringer Stadtrats vereidigt. Das waren die vier Mitglieder der Fraktion der Grünen, Markus Harzenetter, Christian Lepple, Victor Kern und Maya Stelzner, neben der ebenfalls frisch vereidigten Stefanie Bilmayer-Frank die einzige Frau in dem Gremium, Dieter Brocke, Jürgen Lackner und Georg Thalhofer (alle CSU).

Die neuen im Stadtrat: Victor Kern, Christian Lepple, Markus Harzenetter, Maya Stelzner (alle Grüne), Michael Neher als Bürgermeister, Georg Thalhofer, Jürgen Lackner, Stefanie Bilmayer-Frank und Dieter Brocke (alle CSU).
Bild: Franziska Wolfinger

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