Was die SPD zu Europa zu sagen hat
Am 26. Mai findet die nächste Europawahl statt. In Kaufering stellt sich die bayerische SPD-Spitzenkandidatin Maria Noichl den Fragen von Felix Bredschneijder und Florian Hansch.
Die Europäische Union (EU) erlebt unruhige Zeiten. In mehreren Ländern gewinnen Parteien an Zustimmung oder sind an der Macht, die der EU kritisch bis ablehnend gegenüberstehen. Demnächst will Großbritannien austreten. Unter diesen Vorzeichen fand eine politische Fragestunde mit Maria Noichl, der Spitzenkandidatin der Bayern-SPD für die Europawahl, statt. Eingeladen zur politischen Fragerunde mit Bürgern nach Kaufering hatte der SPD-Kreisverband und der Arbeitskreis 60plus.
Von der Gleichberechtigung zur Gleichstellung
Die Europawahl am 26. Mai bezeichnete die Rosenheimerin als eine besondere Wahl, weil in einigen Ländern die nationalen Strömungen an Zulauf gewinnen. Auch habe es noch nie eine Europawahl nach dem Austritt eines Landes gegeben, und zum ersten Mal habe vor einer Europawahl ein Land – Ungarn – die Rote Karte erhalten. Noichl sprach die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban an, die beispielsweise Pressefreiheit, freie Justiz und Minderheitenschutz nicht mehr gewährleiste.
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