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Brexit: Das Beste aus zwei Welten gibt es nicht

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Kommentar Von Margit Hufnagel
10.07.2018

Der EU muss es beim Blick nach Großbritannien Angst und Bange werden. Ein Scheitern der Brexit-Verhandlungen ist nicht ausgeschlossen.

Gemeinsame Feindbilder haben etwas Verbindendes, sagt man. So manches Paar auf der Bühne der Weltgeschichte hat sich nur gefunden, weil es sich so schön als stürmische Gegenformation inszenieren konnte. Der Westen und die arabischen Länder kämpften Seit’ an Seit’ gegen Saddam Hussein. Seehofer verbrüderte sich mit dem Ungarn Viktor Orban gegen Merkel.

Auch die Briten hätten sich dieser Psychologie der Dämonisierung des Anderen bedienen können. Die EU als Gegner im Ringen um den Brexit - was läge näher. Stattdessen rauft man im Parlament lieber miteinander. Bis aufs Blut. Kaum hatte Premierministerin Theresa May zum Wochenende ihre Mannschaft vermeintlich auf einen „weichen Brexit“ eingeschworen, warf der Brexit-Minister und vehemente Austrittsbefürworter David Davis das Handtuch. „Mister No“, wie er in EU-Kreisen genannt wird, machte seinem Namen alle Ehre. Mit erstaunlicher Routine gab Downing Street zwar kurz darauf den Nachfolger bekannt - immerhin der sechste Wechsel im Kabinett seit der Neuwahl im vergangenen Jahr. Doch der Montag war noch nicht vorüber, da machte auch Außenminister Johnson ernst. Was für ein Fausthieb gegen May!

Muss die Premierministerin dem Brexit-Zug beim Entgleisen zusehen?

Einfacher dürfte es für die Premierministerin auch ohne ihre größten Kritiker nicht werden. Zu groß sind die Gräben, die sich in ihrer Partei auftun, zu tief ist das Zerwürfnis innerhalb der Regierung, zu gewaltig sind die Befürchtungen, die Weichen falsch zu stellen und dem Brexit-Zug beim Entgleisen zusehen zu müssen. Britannien bebt. Und das ausgerechnet kurz vor Beginn der entscheidenden Verhandlungen mit Brüssel.

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Dort dürfte man über die Nachrichten von der Insel inzwischen nur noch staunen. Die Zeit drängt und Fortschritte muss man mit der Lupe suchen. Als „Akt der Selbstverletzung“ bezeichnet die Zeitung Guardian den Abschied der Briten von der EU. Sie hat recht. Denn egal, welches Modell die Regierung auch wählt, es hat immer einen Haken. Bindet man sich weiter eng an die Festland-Europäer, muss London auch künftig nach der ungeliebten Brüsseler Pfeife tanzen. Löst man sich radikal, kann das zum Desaster für die eigene Wirtschaft werden. Wo die Positionen so extrem sind, dürfte es schwerfallen, einen Kompromiss zu finden, der das Königreich nicht noch stärker spaltet. Es war das Versprechen von Männern wie Boris Johnson, dass der Brexit es ermöglichen wird, das Beste aus zwei Welten zu vereinen. Heute sehen die Briten mit Schrecken: Es war wohl eine veritable Lüge.

Auf ein Entgegenkommen der EU sollte sich Großbritannien besser nicht einstellen

Selbst wenn es eines Tages gelingen sollte, dass sich die Briten irgendwie disziplinieren: Auf ein Entgegenkommen der EU um des lieben Friedens willen sollte sich Großbritannien nicht einstellen. Schon die ersten Reaktionen auf Mays Pläne am Wochenende waren eher verhalten. Das Wort von der Rosinenpickerei gehört inzwischen zum Standard-Vokabular der EU. Und das Bündnis ist auch gut beraten, sich vom Chaos in London nicht unter Druck setzen zu lassen. Die Grundprinzipien der Union dürfen auch in schwierigen Phasen nicht ausgehöhlt werden.

Man muss kein Pessimist sein, um ein Scheitern der kompletten Verhandlungen nicht auszuschließen. Das liegt auch an der äußerst schwachen Theresa May. Ihr gelingt es nicht, ihr Kabinett zusammenzuhalten. Der Kampf an zwei Fronten, in London und in Brüssel, überfordert die Premierministerin erkennbar. Sie mag ihre Version des Austritts für den Moment gegen die Brexit-Hardliner durchgesetzt haben. Doch das ist nicht mehr als ein Etappensieg. Die EU-Gegner werden sie auch in den kommenden Monaten vor sich hertreiben.

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10.07.2018

guter Artikel - doch wohl keine "Lüge", sondern eine Fehleinschätzung

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