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Nach Nominierung: Die CDU muss Hans-Georg Maaßen im Blick behalten

Kommentar Von Stefan Lange
02.05.2021

Ein thüringischer CDU-Landesverband macht den Ex-Verfassungsschutzchef zum Direktkandidaten. Das ist bemerkenswert, wenngleich man die Bedeutung Maaßens nicht überschätzen darf.

Schmalkalden-Meiningen warf bisher kein Landkreis, den man kennen musste. Wenn es nach der CDU geht, dann ist das seit diesem Wochenende anders. Denn Schmalkalden-Meiningen ist einer von drei Landkreisen des Wahlkreises 196 in Thüringen. In dem wiederum tritt der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen als Direktkandidat für die Christdemokraten an. Parteimitglieder sind aufgeschreckt. Sie fürchten, Maaßen betreibe den Ausverkauf ihrer Partei und öffne das Tor zu den Rechten, namentlich zur AfD.

Die Aufregung ist verständlich und gleichzeitig übertrieben. Wer in der CDU wegen Maaßen die Fassung verliert, verkennt die Tatsache, dass er CDU-Mitglied ist und von CDU-Mitgliedern ordnungsgemäß nominiert wurde. Wenn er zum Abgeordneten gewählt wird, dann in einer freien Wahl von freien Bürgerinnen und Bürgern.

CDU: Auch ohne Merkel ist der Weg für kleine Leuchten nicht frei

Die Aufregung ist auch überzogen, weil sie Maaßen zu viel Aufmerksamkeit zuteilwerden lässt. Er müsste, wenn er gewählt wird, erst einmal auf der Hinterbank des Bundestages Platz nehmen. Einfluss hätte er da nur, wenn die Fraktionsführung es geschehen ließe. Maaßen hat erklärt, sich an die Regeln halten zu wollen. Er weiß, dass es keine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD geben soll. Hält er sich nicht dran, fliegt er raus.

Maaßen ist intelligent. Er ist in Politik, Wirtschaft und Medien hinein gut vernetzt. Er war Gegner der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel und führte einen Verbund von Widersachern der Kanzlerin an. Dass ihre Strahlkraft bald erlischt, bedeutet aber nicht, dass jetzt der Weg für kleine Leuchten wie Maaßen frei ist. Es gilt gleichwohl, sein zukünftiges Treiben aufmerksam zu beobachten. Geraten Maaßens Umtriebe und die seiner Weggefährten aus dem Ruder, muss sich die CDU wehren. Schafft sie es nicht allein, springen ihr andere demokratische Kräfte zu Seite. Oder auch der Staat. Zur Not mit der Behörde, der Maaßen einst vorstand.

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03.05.2021

>> Sie fürchten, Maaßen betreibe den Ausverkauf ihrer Partei und öffne das Tor zu den Rechten, namentlich zur AfD. <<

Den Ausverkauf der CDU/CSU haben schon andere begonnen.

Nun haben die zwar einen Kanzlerkandidaten aber noch immer kein Wahlprogramm!

Die CDU wäre als linksgrüner Klon ohne Tempolimit ziemlich überflüssig. Entweder man bezieht halt Position gegen unfair hohe Steuern- und Sozialabgaben für Arbeitnehmer oder treibt mit linksgrüner Umverteilung von arbeitenden zu nicht arbeitenden Menschen den Abstieg Deutschlands voran. Die CDU/CSU muss sagen, ob sie wie die Grünen den Schwerpunkt der Einwanderung bei gering qualifizierten Menschen setzen will, oder ob wir Rassismus endlich durch überwiegend qualifizierte Einwanderung bekämpfen. Beschreitet die CDU/CSU weiter den dummen Weg erst die Atomkraftwerke und dann die Kohlekraftwerke abzuschalten oder stürzt man sich in den grünen Populismus, dass mit viel Überzeugung Photovoltaik auch im Winter genug Strom liefert?

Ich persönlich habe auch kein Problem, wenn Kevin nicht mehr mit seinem Freund ungestört durch Berlin flanieren kann - evtl. könnte da etwas Maaßen helfen. Ich bin da aber völlig empathiefrei mit Menschen die mir was wegnehmen wollen...

https://www.stimme.de/deutschland-welt/politik/dw/kuehnert-queere-szene-leidet-unter-corona-krise-besonders;art295,4458954

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03.05.2021

Kann es sein, daß Sie leicht bis mittelschwer homophob sind? Was nehmen Kevin und sein Freund Ihnen denn weg, wenn sie händchenhaltend durch Berlin flanieren?

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03.05.2021

Ich bin nicht bis gar nicht homophob, nehme aber mit Besorgnis zur Kenntnis, dass ich in Deutschland und nicht in Dänemark wohne.

„Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein. Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“

Von SPD Funktionären für SPD Funktionäre ;-)

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03.05.2021

Unglaublich wie sich manche nach alten Zeiten sehnen. Um so mehr wie ein Maßen als Vorbild gesucht wird um so schneller geht es mit der Union bergab. Grün/rot/rot könnte es freuen, wenn der Rechtsruck der Union im Osten nicht so besorgniserregend wäre.

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04.05.2021

"Ich bin da aber völlig empathiefrei mit Menschen die mir was wegnehmen wollen..."

Weil viele Mieter ähnlich empfinden und zunehmend rabiat reagieren, werden die Zeiten auch für Vermieter, die den Kragen nicht voll kriegen, ungemütlicher . . .

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02.05.2021

Eine kleine Leuchte wie STEFAN LANGE nennt den Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen "kleine Leuchte" !!
Ob sich da der Stefan Lange nicht ein wenig überschätzt??

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02.05.2021

Ihr zweifelhafter Kommentar ist eine Verunglimpfung eines unbescholtenen Menschen.
Stichworte wie zukünftiges Treiben und Umtriebe, damit versuchen sie Herrn Maaßen in die rechte Ecke stellen. Dies gehört sich nicht!

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02.05.2021

Herr Maßen hat doch selbst gezeigt, dass er sich in der rechten Ecke ganz wohl fühlt.

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