Mindelheim: So ist der aktuelle Stand der Ermittlungen nach den Bauernprotesten im Unterallgäu

Plus Im Januar wollte die Polizei nach den Bauernprotesten in und um Mindelheim eine dreistellige Zahl an Fällen überprüfen. Was ist daraus geworden?

VonMelanie Lippl

Der 8. Januar 2024 war der Tag der großen Bauernproteste im Unterallgäu. Landwirte zogen mit ihren Traktoren auf die Straßen, blockierten Kreuzungen und Kreisverkehre, teils auch Zufahrten, etwa nach Mindelheim, und sorgten so für eine fast vollkommen leere A96. Sogar die Polizei hatte nicht mit Protesten in diesem Ausmaß gerechnet, wie Oberkommissar Holger Stabik vom Polizeipräsidium Schwaben Süd/West nur einige Tage nach den Demos einräumte. Er kündigte an, dass in Bezug auf die Bauernproteste eine dreistellige Zahl an Fällen daraufhin untersucht werde, ob gegen geltendes Recht verstoßen wurde. "Wir werden diese Vorfälle aufarbeiten", sagte er damals. "Wir reden hier nicht von Schwerkriminalität, aber wir bleiben dran." Inzwischen hat sich einiges getan.

Die Polizeidienststellen im Unterallgäu haben laut Stabik rund drei Dutzend Verfahren in Bezug auf die Bauernproteste eingeleitet. Der überwiegende Teil davon seien Strafverfahren - es gehe vor allem um Verkehrsdelikte und den Vorwurf der Nötigung. Für letzteren sieht das Strafgesetzbuch eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe vor.

Mindelheim Melanie Lippl Mindelheim Polizei Landkreis Unterallgäu A96 Memmingen