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Debatte
17.05.2016

SPD: Nord- und Südries miteinbeziehen

Die Sozialdemokraten können den Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans nicht nachvollziehen und fordern Nachbesserungen

Die SPD positioniert sich in der Debatte um das Oberzentrum Donauwörth. Unterbezirksvorsitzender Christoph Schmid sagt in einer Pressemitteilung: „Man möge den Blick doch bitte auf das Wesentliche lenken.“ Es sei symptomatisch, dass die CSU die Debatte „Donauwörth vor Nördlingen“ als wichtigsten Diskussionspunkt des vorliegenden Entwurfs des Landesentwicklungsprogramms ausgemacht habe. Die Sozialdemokraten halten es für wichtiger, sich mit den Räumen mit besonderem Handlungsbedarf auseinanderzusetzen. Symptomatisch sei aber auch die Vorgehensweise bei der Erstellung des Entwurfs ohne die Entscheidungsträger vor Ort überhaupt zu hören, heißt es in der Pressemitteilung weiter.

Schmids Gemeinde Alerheim ist eine der elf Kommunen, die aus dem Landkreis neu den Räumen mit besonderem Handlungsbedarf zugeordnet worden sind. Von dieser Entscheidung sei er positiv überrascht worden. Zwar sehe man in der Gemeinde selbst Handlungsbedarf und arbeite auch eng mit den ebenfalls neu diesem Raum zugeordneten Gemeinden Deiningen und Wechingen zusammen. Aber als SPD-Kreisvorsitzender sieht Schmid sowohl im Nord- als auch im Südries Gemeinden mit ebenso großem Förderbedarf. Es sei geradezu eine „Selbstaufgabe der Politik“, wenn sich CSU-Landtagsabgeordneter Wolfgang Fackler und Heimatminister Markus Söder bei der Zuordnung lediglich auf statistische Daten berufen würden, sagt Schmid. Der Kreis Weißenburg-Gunzenhausen sei schon seit Längerem den Räumen mit besonderem Handlungsbedarf zugeordnet, neu komme nun der Landkreis Ansbach hinzu und so sei es nur schwer begründbar, wenn aus dem Bereich der VG Oettingen zwar Auhausen und Hainsfarth als Schwerpunkte entdeckt worden seien, aber weder Munningen, Megesheim oder Ehingen, noch die Stadt Oettingen laut der Statistik einer besonderen Förderung bedürfen, so der Fraktionsvorsitzende der SPD im Oettinger Stadtrat, Robin Bhattacharyya.

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