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Augsburger Allgemeine Live
18.08.2023

Bundeskanzler Scholz: "Ich wünschte mir, dass die Diskussionen leiser wären"

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit Andrea Kümpfbeck, Chefredakteurin unserer Zeitung.
Foto: Bernhard Weizenegger

Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt bei unserer Veranstaltung "Augsburger Allgemeine Live" die Arbeit seiner Koalition. Und warnt davor, die Wirtschaftsnation schlechtzureden.

Gerade einmal eine Woche ist es her, dass Bundeskanzler Olaf Scholz aus seinem Sommerurlaub zurückgekehrt ist. Zusammen mit seiner Frau war er in Südfrankreich. Doch die Tage der Erholung werden gleich von den politischen Krisen abgelöst. Die sorgenvollen Rufe der deutschen Wirtschaft werden lauter. In Umfragen wird die SPD von der AfD abgehängt. 

Der Druck auf den Kanzler, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, wächst. Und dann ist da ja noch die eigene Koalition, die es auch nach der Sommerpause nicht schafft, Streit hinter den Kulissen auszutragen. 

Bundeskanzler Olaf Scholz bei "Augsburger Allgemeine Live" im Kleinen Goldenen Saal in Augsburg

Doch Scholz ist keiner, der Probleme gerne in dramatische Worte fasst. Den Streit in der Koalition bezeichnete er einmal als leichtes Ruckeln, die AfD als schlechte-Laune-Partei. Auch an diesem Freitagabend im Kleinen Goldenen Saal in Augsburg wirkt der Kanzler entspannt. Die jahrzehntelange politische Erfahrung hat ihn gelehrt, dass viele Krisen von früher aus dem öffentlichen Gedächtnis verschwinden mögen – aus seinem eigenen nicht.

Im Kleinen Goldenen Saal stellte sich Olaf Scholz den Fragen von Chefredakteurin Andrea Kümpfbeck, Politikchef Michael Stifter und den Fragen unserer Leserinnen und Leser.

Auch in den Koalitionen mit Angela Merkel habe es immer wieder Nachtsitzungen gegeben, über manche Gesetze sei jahrelang verhandelt worden. „Ich finde, dass wir sehr, sehr gute Arbeit gemacht haben“, sagt er bei einer Veranstaltung unserer Zeitung über seine Ampel-Koalition. Die Regierung habe etwa dafür gesorgt, dass trotz des Kriegs in der Ukraine die Heizungen in Deutschland heiß wurden. Es würden mehrere Batterie-Fabriken in Deutschland gebaut. Der Wirtschaftsstandort Deutschland sei nicht in Gefahr. Sobald die Wirtschaft in anderen Ländern wieder anlaufe, laufe es auch für die Exportnation Deutschland wieder besser. 

Rechte Parteien in Europa haben Zulauf

Von Krise also wirklich keine Spur? „Die Probleme sind noch nicht zu Ende gelöst“, sagt Scholz einen typischen Scholz-Satz. Teflon-Scholz wird der Kanzler wegen solcher Aussagen hin und wieder genannt. Doch selbst das prallt an ihm ab. Er lässt seinen Blick durch Europa schweifen, wo rechte Parteien einen deutlich höheren Zulauf haben. „Oft sind das die Länder mit den geringsten Problemen“, sagt er. Starke Wohlstandsstaaten, die von anderen beneidet werden. Finnland, Dänemark, Österreich. „Warum passiert dort so etwas?“, fragt er und gibt sich die Antwort selbst. Viele hätten den Eindruck, ihre Lebensleistung, ihre Lebenskonzepte seien weniger wert als die der akademischen Eliten.

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Die Sorgen der Menschen wolle er nicht kleinreden. „Kaum wollten wir uns von Corona erholen, kam der russische Krieg, der große Ängste ausgelöst hat“, sagt er. „Dadurch haben wir ein Stück Sicherheit, das wir nach dem Kalten Krieg hatten, verloren.“ Die Menschen würden sich fragen, ob das alles gut geht. „Das verstehe ich auch.“ Trotzdem müsse Deutschland als führende Industrienation vorangehen, müsse den Umbau der eigenen Wirtschaft genauso vorantreiben wie den Klimaschutz. Das sei nicht immer lautlos. „Ich wünschte mir, dass die Diskussionen leiser wären“, sagt der Kanzler. Aber sich um Problemlösungen herumzudrücken, wie es in den vergangenen Jahren der Fall gewesen sei, das sei auch keine Option. Deutschland habe in der Vergangenheit viel zu viel Zeit verloren, um Veränderungen anzustoßen. „Es gab damals keine Mehrheit“, sagt Scholz. „Aber die gibt es jetzt, wir kriegen das wirklich hin.“ 

Bundeskanzler Scholz: "Ich wünschte mir, dass die Diskussionen leiser wären"
15 Bilder
Kanzler Scholz bei "Augsburger Allgemeine Live": Die Bilder des Abends
Foto: Bernhard Weizenegger

Proteste in München bei Scholz-Auftritt

Im Saal bekommt der Kanzler Applaus. Doch seine Zuversicht nimmt ihm nicht jeder im Land ab. Vor seinem Auftritt in Augsburg machte Scholz in Salzburg und später in München Station. Auf dem Marienplatz wurde er aber nicht nur vom bayerischen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, Florian von Brunn, empfangen, sondern auch von der rechten Szene. Die hatte zu Gegenveranstaltungen in der Innenstadt aufgerufen, unter anderem waren Querdenker und die AfD unterwegs.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

21.08.2023

@ Raimund Kamm
zur Korrektur Ihrer Aussage

1. ich habe zu keinem Zeitpunkt behauptet, daß Deutschland Kriegspartei ist.
2. Annalena Baerbock hat am 26.01.2023 folgenden Satz wortwörtlich erwähnt:
"Ja, wir müssen mehr tun, denn wir kämpfen einen Krieg gegen Russland"

Eine weitere Interpretation der Aussage unserer Außenministerin bzw. deren Relevanz in Bezug auf das Völkerrecht unterlasse ich - dafür gibt es ausgebildete Leute und natürlich insbesondere die Wertung durch das Plenum der Staatengemeinschaft.

Michael B.

21.08.2023

Dann wäre es besser gewesen, Sie hätten nicht geschrieben: "Immerhin führen W I R lt. Annalena Baerbock (26.01.2023) Krieg mit Rußland."

Frau Baerbock hat im Übrigen diese missglückte Aussage widerrufen.

Raimund Kamm

21.08.2023

Horaz hat schon einmal festgestellt (ich verzichte auf das Original): "Und wenn es einmal ausgesprochen ist, so fliegt unwiderruflich das Wort dahin! Moral: Wir sollten bedenken, was wir sagen!"

20.08.2023

Wenn ich richtig lese in der AZ ist die Mehrheit der Bürge, und ich nehme an auch der Bürgerinnen gegen die Lieferung von Taurus Lenkwaffen. Solange die Regierung gegen den erklärten Willen der Bevölkerung den Krieg mit immer grausameren Waffen unterstützt, werden ihren Wiederwahl-Chancen sinken. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung will endlich eine Befriedung des Bürgerkriegs in der Ukraine.

20.08.2023

>>... will endlich eine Befriedung des Bürgerkriegs in der Ukraine.<<

Es ist ein imperialistischer Krieg Russlands gegen die Ukraine und nicht ein Bürgerkrieg!

Raimund Kamm

20.08.2023

Machen Sie sich doch nicht unglücklich - nennen Sie das im Formus blos nicht "BÜRGERKRIEG"

Lt. Regierungs-Sprech muß das heißen:

die bösen Russen haben in einem beispiellosen Angriffskrieg unsere perönlichen Freunde und Verbündeten Ukrainer angegriffen - mit einer beispiellosen humanitären und Waffenhilfen werden wir unseren Freunden bis zu ihrem Sieg und darüber hinaus beistehen - koste es uns, was es wolle - Recht muß Recht bleiben

20.08.2023

@ Raimund Kamm
Immerhin führen W I R lt. Annalena Baerbock (26.01.2023) Krieg mit Rußland

und das ist K E I N Bürgerkrieg und K E I N imperialistischer Krieg
nennen Sie es, wie Sie wollen

20.08.2023

@ Raimund Kamm
lt Aussage unserer Außenministerin Annalena Baerbock vom 26.1.2023
führen W I R Krieg mit Russland

Demgemäß handelt es sich nicht um einen Bürgerkrieg, aber auch (nicht mehr) um einen imperialistischen Krieg
Nennen Sie es, wie S I E es wollen

20.08.2023

Eine Diskussion um des Kaisers Bart: es völlig egal welche Art von Krieg das ist ist: Angriffskrieg, Spezial-Operation, Bürgerkrieg, imperialistischer Krieg - den Soldaten auf beiden Seiten der Front dürfte das egal sein.

20.08.2023

@ Michael B.

Verständigung kann gelingen, wenn wir uns um die Klarheit bei den Begriffen bemühen.

Russland hat seit 2014 mit anfangs verdeckten Mitteln, so haben russische Soldaten ohne Uniform die Krim besetzt, die Ukraine angegriffen. Seit Februar 2022 mit massivem Militär. Die Menschen in der Ukraine wollen – nach allem, was wir in den Medien lesen und uns die Flüchtlinge erzählen – nicht von dem diktatorischen Russland besetzt werden. Sie verteidigen sich.

Deutschland liefert dazu der Ukraine Waffen. Damit ist Deutschland nach dem Völkerrecht keine Kriegspartei.

Sie werden vermutlich in der Lage sein, die einschlägigen Regeln des Völkerrechts bzw. Sekundärquellen selbst zu lesen.

Raimund Kamm

20.08.2023

@Wolfgang B.
Das Ergebnis ist für den Soldaten egal um was für einen Krieg es sich handelt.

Nur wieso er kämpft und wieso dort von uns Waffen geliefert werden schon.
Es ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg Putin-Russland auch unter Verletzung des Bundapester Memorandum mit dem Ziel die Ukraine auszulöschen. Auch bereits die Besetzung der Krim und der verdeckte Einfall im Donbass durch die russische Armee war es schon.
Der "Bürgerkrieg" im Donbass war nie einer. Der Großteil der Kämpfer der Seperatisten waren keine freiwilligen Einheimischen sondern Zwangsrekrutierte, russische Nationalisten, Söldner und russische Soldaten "im Urlaub".
Und der Abschuss von MH17 mit einem BUG-Rakete ... letztes mal wo ich im Army-Shop war, hab ich mir überlegt ein Patriotsystem zu kaufen. Laut Putin kriegt man ja sowas in jedem. Und scheinbar kann man die Bedienung in 2 bis 3 Tagen lernen. Laut Herrn Jochen H. dagegen dauert es Jahre ...
Auch die angeblichen Massengräber mit Toten als Beweis für einen Genozid an ethnischen Russen und russischsprachigen Ukrainern haben sich als falsch herausgestellt. Sie waren zu einem kleiner, stammen von Kriegsopfern und teilweise waren es Opfer der Seperatisten. Das Schicksal von vielen, die von den "Separatisten" abgeholt wurden im Donbass ist bis heute nicht geklärt. Und das droht in der ganzen Ukraine.

21.08.2023

@Harald V.: im Schützengraben will man überleben und hat andere Sorgen als was "wieso, weshalb, warum". Die überlkassen das anderen über die Bezeichnung und die Art des Krieges zu philosophieren - was ich sehr gut verstehen kann.

19.08.2023

"Ich wünschte mir, dass die Diskussionen leiser wären"

ich würde mir wünschen, dass er seine Diskussionen lauter führen würde - eine persönliche Läuterung würde im gut tun

19.08.2023

Es werden nur noch Durchhalteparolen propagiert. Ist doch alles super in Deutschland. Herr Scholz steigen Sie aus Ihrer berliner Blase. Hören Sie wenigstens auf ihre eigene Wirtschaftsweise, Veronika Grimm:

„Alarmismus ist angebracht“

https://www.focus.de/finanzen/boerse/konjunktur/die-politik-muss-aufhoeren-immer-nur-trostpflaster-zu-verteilen_id_201970347.html




19.08.2023

Frau Grimm ist klar gegen Subventionen und lobt ausdrücklich die Ampel bezüglich Pandemie und Energiekrise. Subventionen betreffend rennt sie bei Scholz offene Türen ein, bei Lindner, Merz und Söder sicher nicht.

"Diejenigen, die jetzt nach Hilfen schreien, sind vermutlich eher die, die große Zweifel an ihrer eigenen Wettbewerbsfähigkeit haben. In diese Kerbe zu schlagen, würde eher Strukturen zementieren, die sich dauerhaft ohne Förderung nicht am Standort halten lassen."

"Herr Scholz steigen Sie aus Ihrer berliner Blase."

Ziemliches Blabla, finden Sie nicht?

19.08.2023

Und was hat sich durch den Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz in Augsburg mit der Augsburger Allgemeinen politisch verbessert?

Nichts! Eine Werbeveranstaltung ohne Sinn und nutzen. Wenn Ministerpräsident Markus Söder im Bierzelt das Fest eröffnet wird wenigstens gefeiert, davon ist man bei der Bundespolitik weit entfernt, da wird gestritten und nichts gemacht.

19.08.2023

Herr Scholz hätte wohl gern andere Wähler ......

19.08.2023

Ein Kanzler, der sich dafür feiert, dass der Staat zehn Milliarden Euro für die Intel-Ansiedlung in Magdeburg zahlt!
Ein Armutszeugnis..............................

19.08.2023

Sie sehen nur bis zum Tellerrand, nicht darüber hinaus. Auch ein Armutszeugnis …

19.08.2023

>>Ein Armutszeugnis..............................<<

....ist allenfalls Ihr Unwissen über Wirtschaftspolitik, Viktoria R. Aber Fakten waren ja noch nie wichtig für AfD-Sympathisanten, da müsste man ja selber denken anfangen. Da ist es schon einfacher, sich lautstark zu empören, nicht wahr?

19.08.2023

Ich bin ja bekanntermaßen kein Freund von Subventionen und überbordenden Transferleistungen. Aber diese Investition unterstütze ich zu 100% - das Risiko eines Verlustes dürfte wohl weit unter 5% liegen.

19.08.2023

">>Ein Armutszeugnis..............................<<

....ist allenfalls Ihr Unwissen über Wirtschaftspolitik, Viktoria R"
.
Da spricht mein sechsstelliges Aktiendepot gottseidank eine andere Sprache.................................

19.08.2023

WALTER K: Viktoria R. hat doch recht wir bezahlen Firmen dass sie sich bei uns ansiedeln.. wir sind mit Dummheit geschlagen. Wir haben die dümmste Politik der Welt.. und ich habe mir das Interview angesehen, es wurde geredet aber nichts gesagt.. .. der einzige war Michael Stifter der dem ganzen etwas Pep gegeben hat.... !

19.08.2023

>>.. wir sind mit Dummheit geschlagen. <<

Das mag für Sie zutreffen, aber Leute vom Fach kennen die Spielregeln für die Ansiedlung neuer Industrien. Denn man muss schon ein sehr einfaches Gemüt haben, um zu glauben, dass Firmen wegen der schönen Landschaft nach Deutschland kommen. Zukunftstechnologien wollen viele Staaten gerne in ihrem Bereich haben, die Firmen sind da keine Bittsteller, sie stellen Forderungen. Es sind ja auch keine unsicheren Start-ups, sondern bekannte und renommierte Firmen, wer die also im Land haben will, der muss auch etwas bieten. Es ist ja auch nicht so, dass die Firmen das Geld geschenkt bekommen, Deutschland gibt da nur die Investitionshilfe zum schnelleren Start der Produktion. Danach fließt das Geld auf verschiedenen Wegen wieder zurück in die Staatskasse, und zwar weit mehr, als zuvor investiert wurde.

Und es sind die selben Leute, die jetzt wegen einer sinnvollen Investition des Staates herum heulen, die auch sofort von einer Unfähigkeit der Politik reden würden, wenn solche Firmen ihre Werke dann in anderen Ländern bauen würden!

20.08.2023

@ MICHAEL K.

"Wenn Ministerpräsident Markus Söder im Bierzelt das Fest eröffnet wird wenigstens gefeiert"

Alles nur Show.

"Spruchbeutel" Söders phänomenaler Regierungskunst verdanken wir Bayern demnächst höhere Strompreise als die Nordlichter . . .

20.08.2023

Für ein 6-stelliges Aktiendepot braucht man keine wirtschaftspolitischen Kenntnisse. Man muß nur lesen können. Insbesondere wenn dieses Depot aus 100% Aktien besteht ... :)))

19.08.2023

Bundeskanzler Scholz: "Ich wünschte mir, dass die Diskussionen leiser wären"

Nun, wenn der oberste Führer keine Kritik mehr hören im, dann muss der Pöbel absofort schweigen. Vielleicht würde eine anonyme Kritik Meldestelle helfen? Avanti dilettanti!

19.08.2023

Man muß nicht immer brüllen, man kann auch in angemessener Form "leise", aber hörbar, Kritik äußern. Manche Gattungen vermehren sich exponentiell, wie z.B.: https://de.wikipedia.org/wiki/Br%C3%BCllaffen

19.08.2023

"Viele hätten den Eindruck, ihre Lebensleistung, ihre Lebenskonzepte seien weniger wert als die der akademischen Eliten."

Ja das Proletariat ist mal wieder das Problem. Nicht die unsägliche Regierung, mit ihrem nichtssagenden Kanzler, das Volk ist das Problem, es hat das Vertrauen der Regierenden verloren. Wie bei Brecht :

"Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?"

19.08.2023

Wenn man kein Mitglied der "akademischen Elite" ist, sieh man am Wohnungsmarkt, wie viel das eigene Gehalt tatsächlich wert ist. Als ob es den Menschen in Deutschland um den Luxus irgendeiner Wertschätzung ginge. Es ist herablassend und beleidigend, was unser Bundeskanzler da von sich gibt.

18.08.2023

Überzeugt hat er mich nicht, unser hier bewusst entspannt wirkender Kanzler. Um entscheidende Fragen und Probleme hat er sich
in altbewährter Weise gerne mal herumgedrückt. Dies bestätigt auch der doch recht spärlich ausgefallene Beifall des Publiikums zu Scholzens Aussagen. Insgesamt gesehen haben wir hier einen Kanzler erlebt, der versucht hat, uns unsere Zukunftsängste zu nehmen,
es aber nicht geschafft hat, uns diese fundamentiert auszureden.. Und das macht mir Sorgen.
Im Übrigen waren mir die Fragen von Frau Kümpfbeck und Herrn Stifter überwiegend doch etwas zu "leicht".
War das Absicht, um den Kanzler womöglich nicht vorzuführen?
Von kritischem Journalismus erwarte ich mir eigentlich Anderes als das hier Erlebte.
.

18.08.2023

Danke AZ für das tolle Interview. Olaf Scholz ist für mich ein charismatischer Politiker, dem man prima zuhören kann. Nur leider kommt unter seiner Führung in meinen Augen viel zu wenig rum, egal ob es das Totalversagen im Wohnungsbau ist, der schöngeredete Abwärtstrend der deutschen Wirtschaft, die verkorkste Energiewende samt Heizungsgesetz, die immer noch nicht hinreichend ausgearbeitete Einwanderungspolitik, die Versäumnisse in der Bildungspolitik, die zu schleppende Digitalisierung, die immer katastrophaler werdenden Zustände im Gesundheitswesen inkl. Medikamendenmangel, die weiter auseinandergehende Schere zwischen Arm und Reich, der immer noch desolate Zustand der Bundeswehr, die unnötig verzögerten und dann doch immer wieder stattgegebenen Waffenlieferungen an die Ukraine und verzögerten Bestellungen an die Industrie, etc. (die Liste ließe sich beliebig fortsetzen).

Wer sich das alles schönredet, der lebt (wie so viele in Berlin) leider in seiner eigenen Welt. Ich will wahrlich nicht zu pessimistisch sein, aber um das Ruder rumzureißen (da bin ich optimistisch, dass wir das schaffen), müssen demnächst schon ein paar Politiker - und nicht nur die - in diesem Land in ihrer Arbeitsweise ein Zahn zulegen.

Bereits Jesus wusste: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen. Und ein Macher scheint er wahrlich nicht zu sein. Zur Relativierung muss man allerdings festhalten, dass es Merkel leider auch nicht war.

19.08.2023

Ist das denn verwunderlich, Nein,
er war doch der "Lehrling" von Frau Merkel, da konnte doch "nichts" Gescheites raus kommen, oder?

19.08.2023

Das Interview war, wie zu erwarten, eine komplette Zeitverschwendung. Viel BlaBla nix konkretes.

19.08.2023

Alle Problembereiche, die Sie im ersten Absatz nennen sind n. m. A. richtig erkannt. Allerdings würde ich nur den kleineren Teil dieser Versäumnis-Liste Scholz und der Ampel zurechnen.
Die Umfragen zeigen ja, dass das auch die meisten Deutschen so sehen, was daran zu erkennen ist, dass die größten Oppositionsparteien CDU/CSU von der momentanen Lage nicht profitieren.

19.08.2023

@ FRANZ W.

"Viel BlaBla nix konkretes."

Das trifft genauso auf alle Interviews auch bay. Politik-Nasen zu .

Aber andererseits solle schon anerkannt werden, dass er trotz Pandemie, Russen-Krieg, Inflation, Folgen der Klimakrise Deutschland verantwortungsvoll und gut durch diese Zeit geführt hat. Ich würde bei aller Kritik sagen: Es hätte weitaus schlimmer kommen können - deshalb: der richtige Kanzler zum richtigen Zeitpunkt . . .

18.08.2023

Deutschland ein Sommermärchen
fast wie 2006

18.08.2023

Im Sommermärchen 2006 sind wir Dritter geworden und heute ???

19.08.2023

Gestern wurde uns ein Sommermärchen präsentiert - Anno 2006 hat uns A.Merkel in ihrer Neujahrsansprache ein Wintermärchen erzählt

Damals waren wir im Fußball dritter, heute einer der schlechtesten im Bereich Männer, Frauen und Junioren
..... f a s t wie 2006 ... man wird doch noch träumen können

damals waren wir wirtschaftlich noch einigermaßen gut, heute .....