Das sind fünf Lehren für SPD, CDU und Grüne aus den Landtagswahlen
Plus Warum die Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ein Warnsignal für Armin Laschet (CDU) sein müssen und Winfried Kretschmanns Sieg bei den Grünen nicht nur Jubel auslösen sollte.
1. Die Union sollte nicht zu siegessicher sein: Es war so etwas wie der Treppenwitz der Geschichte: Ausgerechnet die SPD hatte bislang als einzige Partei einen Kanzlerkandidaten nominiert. Tapfer kämpfte sich Olaf Scholz durch alle Talkshows und ließ es geduldig über sich ergehen, dass er nichts als ein Lächeln erntete, sobald er sagte: Ich werde Kanzler. Lichtjahre entfernt von der Union bewegen sich die Sozialdemokraten in den Umfragen. An die Beliebtheitswerte der Kanzlerin kann Scholz nicht einmal auf den Zehenspitzen und mit ausgestreckten Fingern heranreichen. Zu viel Vertrauen hat die Partei verspielt in den vergangenen Jahren. Und mit Corona schlug ohnehin die Stunde der Exekutive – die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten profitierten von der Krise. Für die Union stellte sich eigentlich nur noch die Frage, wen sie ins Rennen schickt, um im September den sicheren Sieg einzuholen.
Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg sind für die CDU ein Schock
Der Wahlsonntag war deshalb so etwas wie ein Schock für Union. Ob es ein heilsamer war, wird sich noch rausstellen müssen. In der Politik kommt es nicht nur darauf an, die stärkste Kraft bei einer Wahl zu werden – sondern auch darauf, Mehrheiten zu organisieren. Dass sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Baden-Württemberg eine Ampel-Koalition möglich ist, verschafft SPD, FDP und Grünen auch im Bund einen wichtigen Motivationsschub. Nur wer wirklich an seinen Sieg glaubt, kann die Wähler auch überzeugen. Und nach den langen Merkel-Jahren gibt es nicht wenige, die sich nichts mehr wünschen, als die CDU endlich in die Opposition zu verbannen.
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