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Die Wahl hat bereits einen Gewinner: die Demokratie

Die Wahl hat bereits einen Gewinner: die Demokratie
Kommentar Von Gregor Peter Schmitz
15.03.2020

Die Bayern haben gewählt – und zwar offenbar deutlich zahlreicher als noch vor sechs Jahren. Das zeigt: Die Menschen wollen sich trotz (oder wegen) aller Krisen mit dem befassen, was direkt vor Ort geschieht.

Diese Wahl in Bayern war noch gar nicht vorbei, schon hatte sie einen Gewinner: die Demokratie. In Tagen, da das große Ganze auf dem Spiel zu stehen scheint, da wahrlich (überlebens-)wichtige Fragen unsere Republik und gefühlt den Globus bewegen, wollten sich sehr viele Menschen trotzdem mit dem befassen, was bei ihnen direkt vor Ort geschieht: Die Wahlbeteiligung bei dieser Kommunalwahl lag deutlich höher.

Für die ganz großen Ableitungen ist es noch zu früh, Trends jedoch sind erkennbar. Dass Persönlichkeiten bei Kommunalwahlen natürlich eine Rolle spielen, zeigt sich in den großen Städten: In München hat der beliebte Amtsinhaber Dieter Reiter einen Triumph für die Sozialdemokraten eingefahren. In Augsburg hingegen konnte die CSU-Kandidatin Eva Weber wohl auch vom beliebten Amtsvorgänger Kurt Gribl profitieren – und in Nürnberg, lange fest in SPD-Hand, ist nach dem Abgang des beliebten Amtsinhabers alles offen.

Nach Corona könnte alles neu sein in Deutschlands Politik

Ersten Zahlen zufolge hat sich zudem die grüne Welle nicht so kraftvoll Bahn gebrochen wie viele erwarteten. Es mag sein, dass in so akuten Krisenzeiten „grüne“ Themen in den Hintergrund treten, zumal ja irgendwann jede Quarantäne endet und die Wirtschaft wieder angekurbelt werden muss.

Doch sind derlei Erklärungsversuche vielleicht zu klein, wenn es gerade um das große Ganze geht? Nach Corona könnte alles neu sein in Deutschland – auch für die Politik.

Alle Entwicklungen der Kommunalwahl in unserem Live-Blog: Kommunalwahl im Live-Blog: Stichwahlen in München und Augsburg

Lesen Sie zur Kommunalwahl auch:

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Die Diskussion ist geschlossen.

17.03.2020

@Peter P.

Speziell für Sie:
https://www.augsburg.de/buergerservice-rathaus/stadtrat-und-verwaltung/stadtraete

Erklärung gefällig?

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17.03.2020

2014 hatte die CSU 23 Sitze mit 37,7% im Augsburger Stadtrat gewonnen.

Wenn nun in den letzten 6 Jahre über andere Listen eingezogene Stadträte der CSU Fraktion beigetreten sind, ist das wohl keine sinnvolle Vergleichsgröße der Wahlergebnisse ;-)

Ich sehe aktuell einen Rückgang von 23 (2014) auf 20 (2020) erreichte Sitze. (5,5% Punkte Verlust)

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16.03.2020

Eine Wahl mit einer Wahlbeteiligung von 45,3% kann durchaus demokratisch durchgeführt worden sein, muss aber als ungültig gewertet werden, denn jede Wahl unter 50% ist nicht aussagefähig bzw. repräsentiert nicht den Willen der Bevölkerung.

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18.03.2020

Wieso ungültig? Gibt es ein Gesetz, dass sagt, dass so und soviel Prozent abgestimmt haben müssen? Haben wir eine Wahlpflicht? Ist eine Wahl mit Wahlpflicht aussagekräftiger oder repräsentativer? Was bringen 50 % ungültige Stimmen? Oder wollen Sie jeden bestrafen, der seine Stimme ungültig macht? Was ist dann mit dem Whalgeheimnis?
Es ist vielleicht traurig und bedenklich, dass viele von ihrem Recht nicht gebraucht machen, obwohl weltweit andere Menschen täglich ermordet und gefoltert werden, weil sie es haben möchten. Ungültig oder illegal ist es nicht.
Wieso sollte eine Wahl mit einer Beteiligung unter 50 % nicht aussagekräftig sein, wenn Entscheidung der Nichtwähler frei und ohne Zwang war? Das viele nicht wählen gegangen sind, heißt das sie kein Interesse an der Wahl haben und es Ihnen egal ist wer Bürgermeister oder sonst was wird. Ist durchaus repräsentativ.

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16.03.2020

"Die Wahl hat bereits einen Gewinner: die Demokratie"

Na ja, kommt drauf an von welcher Seite man das sieht. Kaum waren die Wahllokale geschlossen wurde verkündet, dass die Grenzen zu Österreich, Schweiz und Frankreich geschlossen werden müssen. Logischerweise wurde nach den Wahlen auch gleich der Katastrophenfall in Bayern ausgerufen. Die Wahlen zu verschieben wäre vermutlich für die CSU nicht so optimal gewesen. Das Risiko wurde in dem Fall gerne in Kauf genommen.

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16.03.2020

Bei einer Absage der Wahl hätten die Grünen im Glauben an ein sehr gutes Wahlergebnis sicher von Tabubruch und Anschlag auf die Demokratie etc. gesprochen...

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16.03.2020

bitte beachten:

Die CSU verliert von ihren bisherigen 28 Stadtratssitzen auf einen Schlag 10 Sitze. Verloren nach bisherigem Auszählungsstand.

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16.03.2020

@Peter P.

"Bei einer Absage der Wahl hätten die Grünen im Glauben an ein sehr gutes Wahlergebnis sicher von Tabubruch und Anschlag auf die Demokratie etc. gesprochen..."

Ein bisschen Träumen darf schließlich jeder.

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16.03.2020

>> bitte beachten:

Die CSU verliert von ihren bisherigen 28 Stadtratssitzen auf einen Schlag 10 Sitze. Verloren nach bisherigem Auszählungsstand. <<

https://www.augsburg.de/fileadmin/user_upload/verwaltungswegweiser/buergeramt/wahlen/kommunalwahlen/2014/sr/sr_gesamt_2014.html

Seltsam; die CSU hatte 2014 nur 23 Sitze geholt...

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16.03.2020

Der These, der Gewinner der Kommunalwahl sei die Demokratie, vermag ich nicht zu folgen.

Auch das Große Ganze stand meiner Meinung nach nicht auf dem Spiel. Viel eher, dass die Große Langeweile unter Gribl irgendwie in einen neuen Anfang gleiten musste. Weil der Herr und Meister eben doch den Bettel hingeworfen hat.

Der dann bald Alt OB hinterlässt ein merkwürdiges Gestrüpp von politisch Unerledigtem. Und das, obwohl er mit einer überwältigenden Mehrheit von CSU, SPD und Grünen den Stadtrat nach Belieben beherrschte. Was man von seinem finanziellen Ergebnis nach zwei Legislaturperioden nicht behaupten kann.

Die Quittung für dramatisch Unerledigtes bekommt nun der neue Stadtrat, der neben einem Erstarken der Grünen doch eher in der Schwächung von CSU und SPD zu kennzeichnen ist.
Und dann natürlich und insbesondere in der fast kabarettreifen Zersplitterung wiederum von Kleinstparteien, die zum Teil doch eher einem politischen Ego zuzurechnen sind.

Ja, es ist von Grund an demokratisch, das eigene Ego politisch zu Markte zu tragen. Und doch bleibt in dieser verwirrten Vielfalt eine politisch gestaltende Kraft stecken, wird sie doch - wie auch im letzten Stadtrat – sehr einfach von den bestimmenden Kräften ignoriert.

Das vermag eine durchaus gesteigerte Wahlbeteiligung nicht zu korrigieren.

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16.03.2020

Nicht die Demokratie ist der Gewinner. Warum? Weil doch einige zur Wahl gegangen sind? Nein. Es ist doch wohl eher so, daß manche die aufoktroyierten Maßnahmewn für "leicht" übertrieben halten. Ich übrigens auch.

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