Dreikönigstreffen: Offensiver Westerwelle bleibt seltsam diffus

Guido Westerwelle ist kein Mensch, der sich lange mit Vergangenem aufhält. "Ich werde kämpfen", sagt er - und das war es dann auch. Ein selbstkritischer Blick zurück, eine kleine Breitseite an die Adresse seiner Kritiker, eine süffisante Replik auf die gehässigen Kommentare, die ihn bis in seinen Urlaub verfolgt haben? Fehlanzeige.

Seit mehr als einer Stunde redet der FDP-Vorsitzende jetzt bereits, das Thema jedoch, das die politische Welt seit Wochen beschäftigt, spricht er gar nicht erst an. Wie er die Partei aus der Krise führen will, ob er im Mai noch einmal zur Wiederwahl antritt, bleibt auch nach dem Dreikönigstreffen am Donnerstag unklar. Der Mann allerdings, der sich der liberalen Gemeinde dort präsentiert, denkt offensichtlich nicht ans Aufhören. Im Gegenteil. "Westerwelle", melden die Nachrichtenagenturen, "bekräftigt seinen Führungsanspruch."

Schlagfertig und gut gelaunt

Stuttgart, Staatstheater. Nach zwölf Tagen Urlaub in Ägypten läuft der schwer angeschlagene Parteichef an diesem Vormittag schnell zu alter Form auf. "Lasst es ruhig hängen", ruft er lachend einem halben Dutzend junger Grüner zu, das sich in die Veranstaltung geschlichen hat, und oben, im zweiten Rang, gerade ein großes Transparent enthüllt: "Stuttgart 21 stoppen - FDP tiefer legen." Einen Zwischenrufer, der sich später lautstark über den folgenschweren Polizeieinsatz gegen die Gegner des Großprojektes am 30. September erregt, kontert er kühl mit der Bemerkung aus, eine Sitzblockade sei im deutschen Rechtssystem nicht die letzte Instanz. Das "Pfui", das der Störer ihm hinterherschleudert, geht schon unter im Applaus des Publikums. So schlagfertig und gut gelaunt hat die FDP ihren Vorsitzenden zuletzt selten erlebt.

Wenn Angriff tatsächlich die beste Form der Verteidigung ist, dann muss die deutsche Freidemokratie sich um Guido Westerwelle und die nächsten Landtagswahlen ohnehin keine Sorgen mehr machen. Die Große Koalition, höhnt der, als befinde er sich schon mitten im Wahlkampf, habe als Erstes die Mehrwertsteuer erhöht, Union und FDP dagegen hätten als Erstes die Familien entlastet. Und was, fragt er bissig in den Saal, wäre denn die Alternative? Vor der Bundestagswahl habe die SPD noch gezögert, mit Grünen und Linken in Hessen gemeinsame Sache zu machen. Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai habe sie jedoch schnell jede Scham verloren und unter stillschweigender Duldung der Linkspartei die Neuverschuldung um 30 Prozent erhöht. Schon deshalb, tobt Westerwelle, "darf Deutschland nicht links überlaufen werden".

Es ist eine Rede, wie Liberale sie gerne hören, ein temperamentvolles Plädoyer für die Freiheit im Allgemeinen und den Mittelstand und die Mittelschicht im Besonderen. Welche Lehren der Vorsitzende jedoch aus dem dramatischen Absturz des vergangenen Jahres zieht, wie er das Ruder jetzt in schwerer See herumreißen will - das bleibt seltsam diffus. "Die Demoskopie ist nicht Maßstab unserer Meinung", sagt er lediglich. Im ungünstigsten Fall allerdings scheitert die FDP in diesem Jahr in sieben Bundesländern an der Fünf-Prozent-Hürde, und der Wahlforscher Matthias Jung ist nicht der Einzige, der Guido Westerwelle im Moment für einen Teil des Problems hält. Auch andere Parteiführer, allen voran Helmut Kohl, Angela Merkel oder das liberale Idol Hans-Dietrich Genscher, hätten gute und schlechte Zeiten durchlitten, erinnert sich der Chef der Forschungsgruppe Wahlen. "Aber das Niveau der besten Noten für Westerwelle erreichte gerade mal Werte, die bei den anderen zu deren schlechteren zählten." Kein Wunder, wenn man dem Experten glaubt: Selbst als die Finanzkrise die ökonomischen Rahmenbedingungen dramatisch verändert habe, rügt Jung, habe Westerwelle noch gebetsmühlenhaft nach niedrigeren Steuern gerufen. Geblendet durch das beste Wahlergebnis ihrer Geschichte seien die Liberalen noch weniger als in der Vergangenheit zu einer realistischen Analyse der Lage fähig gewesen. Von einer Bewährungsprobe für die FDP aber spricht in Stuttgart kein geläuterter Westerwelle, sondern dessen Generalsekretär Christian Lindner, der neue Liebling der Partei, der sich erkennbar zurücknimmt - wohl auch, um dem Chef nicht die Schau zu stehlen.

Seit fast zehn Jahren ist Westerwelle jetzt Vorsitzender der FDP. Ein Satz wie das berühmte "Wir haben verstanden", mit dem sich Gerhard Schröder und Joschka Fischer einst für eine Serie von Pannen in den Anfangsmonaten der rot-grünen Koalition entschuldigten, kommt Westerwelle allerdings nicht über die Lippen. Wenn überhaupt, räumt er eigene Versäumnisse nur indirekt ein. Wer ein Land führen wolle, sagt er einmal, müsse auch Durststrecken ertragen. Der dürfe keinen Stimmungen nachgeben, sondern müsse die Dinge beherzt anpacken. Vieles von dem, was die neue Koalition bisher geschafft habe, beteuert er, reiche auch ihm noch nicht, sei es bei den Steuern, in der Gesundheitspolitik oder bei der Reform von Hartz IV. Aber: "Der Anfang ist gemacht." Deutschland gehe es heute besser als vor der Bundestagswahl. Umso mehr ärgert er sich über den Spruch des Berliner Bürgermeisters Klaus Wowereit, seine Stadt sei arm, aber sexy. "Ich bin viel unterwegs in der Welt", wütet Westerwelle, der Außenminister. "Und ich kann Ihnen sagen: Arm ist alles andere als sexy."

Dass es Deutschland besser als anderen geht und die Stimmung sich im Sog der wirtschaftlichen Erfolgsmeldungen wieder zugunsten der FDP dreht: Darauf, vor allem, setzt Westerwelle. Die Arbeitslosenzahlen sinken weiter, die Renten steigen wieder, junge Menschen haben deutlich bessere berufliche Perspektiven als in anderen europäischen Ländern, in denen häufig jeder dritte Schulabgänger arbeitslos ist.

Mit den Augen des Gegners

"Guido, gib Gas", hat ihm ein Parteifreund am Abend vorher, beim traditionellen Dreikönigsball der Partei, im Vorbeigehen zugerufen. Es ist ja längst nicht so, dass die gesamte FDP den Glauben an ihn verloren hätte. Und für die, die ihn als Klotz am Bein für ihre Wahlkämpfe empfinden, habe Westerwelle sogar ein gewisses Verständnis, erzählen Liberale, die ihn gut und lange kennen. Größeren politischen Korrekturbedarf allerdings sieht er trotz der verheerenden Umfragewerte nicht. Es gebe Leute, sagt er, die ihm rieten, die FDP müsse sich verändern, sie müsse je nach Ratgeber mal härter werden und mal weicher, rechter oder linker, ein wenig konservativer, ein wenig grüner oder auch ein wenig sozialdemokratischer. "Doch nichts von dem werden wir tun." Eine Partei, findet Westerwelle, dürfe sich nicht mit den Augen ihrer Gegner sehen - und irgendwie gilt das für ihn persönlich wohl auch …

Dass es auch schiefgehen könnte: Darüber will er nicht reden, und öffentlich schon gar nicht. Die FDP, sagt er nur lapidar, sei immer eine optimistische Partei gewesen. Die nüchterne Realität sieht allerdings auch nach dem Auftritt am Donnerstag noch anders aus: Im Deutschland-Trend der ARD kommt die FDP nur noch auf vier Prozent, das ist der schlechteste Wert seit Oktober 1999. Ein gutes Jahr später verlor der damalige Parteichef Wolfgang Gerhardt übrigens sein Amt - an seinen jungen Generalsekretär Westerwelle. Von Rudi Wais