Hat die SPD die Gewerkschafter im Stich gelassen?
Plus Als die SPD unter Schröder die Hartz-Reformen einführte, fühlten sich viele Metaller verraten. Jetzt, wo es keine Kaufprämie gibt, brechen alte Konflikte auf.
Es ist ein böses Wort, das die SPD-Chefs fürchten. Arbeiterverräter! Es rührt an der Seele der Partei, erinnert an alte Wunden und vergangene Schlachten. „Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten!“ So keilten vor 100 Jahren während der Novemberrevolution der linke Flügel und die Linksradikalen gegen die damalige SPD-Führung. Der Vorwurf: Sie hätten in den angespannten Tagen mit Bourgeoisie, Militär und alter Elite gemeinsame Sache gemacht, um den wahren Sozialismus zu verhindern.
Der Vorwurf, der Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken heute gemacht wird, hat nicht diese historische Dimension. Es geht nicht um alles oder nichts. Aber er ist dennoch zu laut, zu heftig, um einfach zu verhallen im geschäftigen Getriebe des politischen Betriebs. Er kommt auch aus dem eigenen Lager. Und er kommt von der mächtigen IG Metall. Weil im 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturpaket, das die Große Koalition gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise geschnürt hatte, zwar von der Mehrwertsteuersenkung über den Familienbonus bis zu den Zuschüssen für Elektroautos vieles enthalten ist. Ausgerechnet die Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor, die Volkswagen, Daimler und BMW so vehement gefordert hatten, aber kam nicht. Weil sich ausgerechnet die SPD dagegengestellt hatte.
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