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SPD-Blog

07:16 Uhr

SPD-News: Stichwahl zum SPD-Vorsitz beginnt

SPD-News: Die Kandidaten-Duos Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sowie Olaf Scholz und Klara Geywitz treten in einer Stichwahl an.
Bild: Jörg Carstensen/dpa

SPD-News aktuell: In einer Stichwahl entscheidet sich der SPD-Vorsitz. Ab heute können die Mitglieder der Partei abstimmen.

SPD-News aktuell: Neuigkeiten und Nachrichten heute am 19.11.19

Update am 19. November: Stichwahl zum SPD-Vorsitz beginnt

Einmal mehr stimmen die SPD-Mitglieder über den neuen Vorsitz ab. Da in der ersten Runde kein Duo die Mehrheit bekommen hatte, treten nun die beiden mit den meisten Stimmen zu einer Stichwahl an. Das sind die Duos Olaf Scholz / Klara Geywitz und Norbert Walter-Borjans / Saskia Esken.

Rund 425.000 Mitglieder der SPD können an der Stichwahl teilnehmen, die vom 19. bis zum 29. November läuft. Am 30. soll bekanntgegeben werden, welche Doppelspitze künftig die Partei führt. Mehr zur Stichwahl zum SPD-Vorsitz lesen Sie hier.

Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.

News am 15. November: Bundestag beschließt Klimapaket

Der Bundestag hat am Freitag große Teile des Klimapakets beschlossen. Dieses sieht unter anderem vor, dass  ab 2021 ein CO2-Preis über einen Emissionshandel fossile Heiz- und Kraftstoffe verteuert.

Die Mehrwertsteuer auf Bahntickets im Fernverkehr soll hingenen ab Anfang des kommenden Jahrs senken. Hier bekommen Sie mehr Informationen: Bundestag beschließt große Teile des Klimapakets.

13. November: SPD-Duell: Scholz teilt gegen Walter-Borjans aus

Die Duos aus Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stehen in der Stichwahl um den SPD-Vorsitz. Nun haben sie bei einem Duell für sich geworben. Walter-Borjans kritisierte dabei den Kompromiss zur Grundrente. Die SPD habe sich von der Union durch die Bedürftigskeitsprüfung daran hindern lassen, mehr Menschen zu helfen.

Scholz reagierte aufgebracht auf diese Kritik. Er nannte die Grundrente eine Errungenschaft. Es nerve ihn, dass jeder Erfolg der SPD sofort schlechtgeredet werde. Mehr lesen Sie hier: Das SPD-Duell: Die Kandidaten-Duos beenden den Kuschelkurs.

News am 11. November: SPD und Union finden Kompromiss zur Grundrente

Die SPD hat die Grundrente nach langen Verhandlungen mit der Union durchgesetzt. Ab 2021 sollen sie etwa 1,5 Millionen Menschen in Deutschland bekommen, die 35 Beitragsjahre vorweisen können, aber nur eine niedrige Rente beziehen. Die Kosten sollen maximal 1,5 Milliarden Euro betragen.

SPD und Union haben sich darauf geeinigt, dass es eine umfassende Einkommensprüfung geben soll - das war für CDU und CSU eine wichtige Voraussetzung für die Zustimmung. Hier lesen Sie mehr: Koalition erzielt Durchbruch im Streit um die Grundrente.

News am 10. November: Beide Kandidaten-Duos sehen Chance auf SPD-Kanzler

Zwar liegt die SPD aktuell in den Umfragen bei maximal 16 Prozent, trotzdem spekulieren sowohl das Duo Olaf Scholz und Klara Geywitz als auch das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken über eine mögliche SPD-Kanzlerschaft. Esken und Walter-Borjans glauben, dass sie die SPD wieder so stark machen können, dass dieses Ziel erreicht werden kann. Es gebe ein Potenzial von etwa 35 Prozent, erklären die beiden in einem Interview in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Walter-Borjans hatte seiner Partei im Spiegel aber geraten, in ihrer jetzigen Verfassung auf einen Kanzlerkandidaten zu verzichten.

Scholz und Geywitz sehen ebenfalls Chancen, dass die SPD wieder den Kanzler stellen könnte. Geywitz betonte gegenüber der Bild am Sonntag: "Ich traue Olaf Scholz das Kanzleramt zu."

Lesen Sie mehr dazu hier: SPD-Kandidaten liebäugeln trotz schlechter Umfrageergebnisse mit Kanzleramt

8. November: SPD-Duo Walter-Borjans/Esken erhält keine Unterstützung von Mitbewerbern

Das Kandidaten-Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken kann im Rennen um den SPD-Vorsitz nicht auf eine Unterstützung im ersten Wahlgang ausgeschiedener Bewerber zählen. Die ausgeschiedenen Kandidaten möchten sich nicht auf einen Favoriten festlegen. „Die Mitglieder sind hier die Entscheider, Empfehlungen von außen braucht es nicht“, sagte SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach unserer Redaktion.

Auch das drittplatzierte Kandidaten-Duo Michael Roth und Christina Kampmann vermied es, sich auf eine namentliche Unterstützung festzulegen. Einzelkandidat Karl Brunner, der seine Kandidatur vor dem ersten Wahlgang zurückgezogen hat, sprach sich für das Duo Klara Geywitz und Olaf Scholz aus.

Lesen Sie hier mehr dazu: SPD-Duo Walter-Borjans/Esken erhält keine Unterstützung von Mitbewerbern

6. November: Norbert Walter-Borjans rät zu Verzicht auf Kanzlerkandidatur

Norbert Walter-Borjans will sich zusammen mit Saskia Esken in der Stichwahl um den SPD-Vorstand durchsetzen. Als Kanzlerkandidat sieht er sich aber nicht. In einem Interview mit dem Spiegel hat er seiner Partei nun sogar geraten, gar keinen Kanzlerkandidaten bei der nächsten Bundestagswahl aufzustellen.

Er sieht die SPD aktuell nicht in der Verfassung, um einen Kanzlerkandidaten zu kürzen. Walter-Borjans rät dazu, wie kleinere Parteien besser auf einen Spitzenkandidaten zu setzen.

4. November: SPD und Union ringen weiter um Grundrente

Mit der Grundrente sollen die Menschen, die 35 Jahre lang Beiträge gezahlt haben, eine Rente von mindestens zehn Prozent oberhalb der Grundsicherung bekommen. Darauf haben sich SPD und Union schon geeinigt. Streit gibt es aber weiterhin darüber, ob es eine harte Bedürftigkeitsprüfung geben soll. CDU und CSU bestehen darauf. Außerdem fordern sie als Gegenzug auch steuerliche Entlassungen für Firmen als Reaktion auf die schwächelnde Konjunktur. Für den Montagabend war ein Spitzentreffen der Koalition dazu geplant, das auf Druck der Union nun aber auf Sonntag verschoben wurde.

Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer zeigte sich trotzdem zuversichtlich, dass es bald eine Einigung geben könnte. Aber auch sie stellte Bedingungen: "Die Grundrente soll für mehr Gerechtigkeit sorgen und automatisch gezahlt werden." Sie befürchte, dass es andernfalls zu viel Bürokratie geben werde.

31. Oktober: Vorwürfe zur Promotion - Franziska Giffey kann Doktortitel behalten

Plagiatsjäger hatten Familienministerin Franziska Giffey von der SPD vorgeworfen, abgeschrieben und nicht korrekt zitiert zu haben. Die Freie Universität Berlin hat die Vorwürfe zur Promotion nun geprüft und ist zu dem Schluss gekommen, dass Giffey ihren Doktortitel behalten darf. Sie bekommt zwar eine Rüge wegen Mängel in der Arbeit, diese seien aber nicht gravierend genug, um ihren Titel abzuerkennen.

Für Franziska Giffey ging es bei der Entscheidung um viel. Wenn sie ihren Doktortitel verloren hätte, wären wohl schnell Rücktrittsforderungen laut geworden. Hier lesen Sie mehr: Bundesfamilienministerin Giffey kann Doktortitel behalten.

28. Oktober: SPD bei Landtagswahl in Thüringen nur einstellig

Die SPD hat bei der Landtagswahl 2019 in Thüringen das erwartete Debakel erlebt: Die Partei kommt laut vorläufigem Endergebnis nur auf 8,2 Prozent. Das ist der Wahlergebnis:

  • Linke: 31,0 (2014: 28,2 Prozent)
  • CDU: 21,8 (33,5)
  • AfD: 23,4 (10,6)
  • SPD: 8,2 (12,4)
  • Grüne: 5,2 (5,7)
  • FDP: 5,0 (2,5)
  • Andere: 5,4

Hier lesen Sie unsere Analyse zur Wahl: Thüringen-Wahl: Ein Ergebnis mit vielen Fragezeichen.

Die Landtagswahl in Thüringen bringt einen großen Gewinner hervor - das Ergebnis hinterlässt jedoch viele offene Fragen, kommentiert Michael Stifter, Ressortleiter Politik und Wirtschaft.
Video: AZ

News am 27. Oktober: Jan Böhmermann will nicht mehr SPD-Chef werden

Satiriker Jan Böhmermann hat nun seinen Plan aufgegeben, SPD-Chef werden zu wollen. Bis zuletzt hatte er gesagt, sich beim SPD-Parteitag im Dezember noch nachträglich aufstellen und wählen lassen zu wollen. Doch nachdem die Partei am Samstag das Ergebnis der Mitgliederbefragung veröffentlicht hatte, kündigte er seinen Rückzug an.

Es begründete die Entscheidung unter anderem damit, dass die Wahlbeteiligung mit 53,3 Prozent gering ausgefallen sei. "47 Prozent der SPD-Mitglieder haben sich, ihre Hoffnung oder gleich beides aufgegeben", schrieb er. Die Rettung der Sozialdemokratie sei schwieriger, als viele befürchtet hätten.

Bei der Mitgliederbefragung holten die beiden Duos Olaf Scholz / Klara Geywitz (22,68 Prozent) und Norbert Walter-Borjans / Saskia Esken (21,04 Prozent) die meisten Stimmen. Vom 19. bis zum 29. November findet eine Stichwahl statt.

26. Oktober: Nach der SPD-Mitgliederbefragung kommt es zur Stichwahl

Welches Duo den SPD-Vorsitz übernimmt, ist auch nach der Abstimmung noch unklar. Die meisten Stimmen gab es bei der Mitgliederbefragung für das als eher konservativ geltende Paar Olaf Scholz und Klara Geywitz.

Doch der 61-jährige Bundesfinanzminister und die 43-jährige Landespolitikerin aus Brandenburg verfehlten mit 22,68 Prozent klar die absolute Mehrheit und müssen nun ins Stechen mit dem zweitplatzierten Duo.

Für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, die als Vertreter des linken Parteiflügels gelten, entschieden sich 21,04 Prozent der SPD-Mitglieder. Die Stichwahl findet vom 19. bis 29. November statt.

23. Oktober: Umstrittener SPD-Politiker Joe Weingarten übernimmt Nahles-Mandat

Nun ist klar, welcher Politiker das Bundestagsmandat der früheren SPD-Chefin Andrea Nahles übernimmt. Joe Weingarten rückt nach und wird damit künftig als Abgeordneter für die SPD im Bundestag sitzen.

Weingarten ist in der Partei sehr umstritten. Kritiker werfen ihm vor, politisch zu weit rechts zu stehen. Im vergangenen Jahr hatte er Flüchtlinge in die drei Gruppen Asylsuchende, Arbeitssuchende und "Gesindel" eingeteilt und damit für Empörung gesorgt.

Weingarten kündigte am Mittwoch an, sich als Bundestagsabgeordneter für eine klare Regulierung der Zuwanderung einzusetzen. Außerdem wolle er, dass die Wirtschaft nicht unter "klimapolitischer Panik" leide.

SPD will Grundrente durchsetzen - Einigung rückt wohl näher

Die SPD stößt mit der Grundrente weiter auf Widerstand durch die Union. Am Mittwoch wurde die Entscheidung einer Arbeitsgruppe erneut vertagt, es zeichnete sich allerdings eine Lösung ab.

Die Aufstockung der Rente sollen Senioren bekommen, die 35 Jahre gearbeitet haben, im Alter aber trotzdem nur wenig Geld bekommen. Die SPD wollte ursprünglich keine Bedürftigkeitsprüfung, was aber die Union nicht akzeptierte.

Aus Koalitionskreisen hieß es nun, dass für die Grundrente das Einkommen geprüft werden soll - und zwar über Daten der Finanzämter. Die Details sind aber noch unklar. Eine Einigung soll es daher nicht mehr in dieser Woche geben. Von der Opposition kam deswegen Kritik. Der Linken-Rentenexperte Matthias W. Birkwald warf SPD und Union vor, dass ihre Rentenpolitik im "Winterschlaf" versinke.

22. Oktober 2019: Ergebnis der Mitgliederbefragung wird am Samstag veröffentlicht

Noch bis einschließlich Freitag können die SPD-Mitglieder darüber abstimmen, welches Duo den Vorsitz übernehmen soll. Wie die Partei angekündigt hat, wird das Ergebnis am Samstag, 26. Oktober, ausgezählt und noch am selben Tag veröffentlicht.

Die Mitglieder können sich zwischen diesen sechs Duos entscheiden:

  • Olaf Scholz und Klara Geywitz
  • Petra Köpping und Boris Pistorius
  • Gesine Schwan und Ralf Stegner
  • Karl Lauterbach und Nina Scheer
  • Christina Kampmann und Michael Roth
  • Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Sollte kein Bewerberpaar mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen, geht es für die beide Duos mit dem besten Ergebnis in eine Stichwahl.

Nachrichten und Neuigkeiten zur SPD aktuell: News rund um die Sozialdemokraten

In diesem Blog bekommen Sie immer aktuell die News und Nachrichten rund um die SPD. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist Teil der Bundesregierung - zusammen mit der Union in der Großen Koalition. Das sind die Minister der SPD:

  • Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
  • Heiko Maas: Außenminister
  • Christine Lambrecht: Justizministerin
  • Hubertus Heil: Arbeitsminister
  • Franziska Giffey: Familienministerin
  • Svenja Schulze: Umweltministerin

Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken.

Die SPD hofft darauf, dass es mit einem neuen Vorsitz wieder aufwärts geht, über den die Mitglieder abstimmen und der dann bindend an dieses Ergebnis auf dem Parteitag im Dezember offiziell gewählt werden soll. Nachdem Martin Schulz und Andrea Nahles ihr Amt beide nach Misserfolgen und Kritik abgeben mussten, soll künftig eine Doppelspitze die SPD führen.

Neuigkeiten rund um die SPD, den Vorsitz, die Große Koalition und die Ergebnisse bei Wahlen finden Sie immer aktuell in diesem News-Blog. (dpa, AZ)

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