Analyse: Widerstand in Johnsons eigner Partei: „In Gottes Namen, geh!“

Eigentlich gibt es in Großbritannien gerade gute Gründe, sich zu freuen. Die Zahl der täglichen Coronavirus-Fälle sinkt. Deshalb sollen in England in den kommenden Tagen alle Schutzmaßnahmen wie die Maskenpflicht auslaufen. Dieser Erfolg hat auch etwas mit der erfolgreichen Booster-Kampagne der Regierung zu tun. Noch im Dezember trieb Boris Johnson diese gewohnt optimistisch voran. Mit dem Slogan „Get your Booster” (Holen Sie sich Ihre Auffrischungsimpfung) brachte er Menschen von Edinburgh bis Brighton dazu, sich erneut einen Pieks im Kampf gegen Covid verabreichen zu lassen. Für den Premierminister schien es bestens zu laufen. Doch dann kam „Partygate“. Seitdem ist von seinem Elan nichts mehr zu spüren. Paukenschlag am Mittwoch: Der konservative Abgeordnete Christian Wakeford nannte Johnsons Verhalten in dem Skandal „schändlich“ und wechselte zur oppositionellen Labour-Partei.

Den Tiefpunkt markierte allerdings bereits der Dienstag, als sich der 54-Jährige von einem britischen Nachrichtensender in einem Londoner Krankenhaus interviewen ließ. Wo Johnson sonst auch in kritischen Situationen verschmitzt grinst und sich durch die Mähne fährt, um diese nur noch weiter zu verstrubbeln, stand er nun da wie ein zurechtgemachter Schuljunge. Die Hände hinter dem Rücken verschränkt, mit Schutzmaske und Krawatte, musste er sich erneut zu einer Party am 20. Mai 2020 im Garten der Downing Street 10 äußern: Er verstehe, dass die Menschen angesichts der Opfer, die sie während der Pandemie erbracht hätten, sauer seien. Dann ergänzte er kleinlaut, dass ihm keiner gesagt habe, dass Treffen in dieser Form eigentlich verboten waren.

Kannte Boris Johnson die Regeln nicht, die er selbst erlassen hat? Im Mai 2020 jedenfalls durften sich Briten mit nur einer Person in der Öffentlichkeit draußen treffen. Dass der Premier nicht gewusst haben soll, dass Zusammenkünfte dieser Art eigentlich verboten waren, obwohl die rund 40 erschienen Gäste nachweislich dazu aufgerufen wurden, ihren eigenen Alkohol mitzubringen, kann im Vereinigten Königreich kaum einer glauben .

„Er war wirklich schlecht beraten, das zu sagen“, sagte Jill Rutter von der Denkfabrik UK in A Changing Europe unserer Redaktion. Dass sein früherer Berater David Cumming nun behauptet, Johnson sei sogar gewarnt worden, dass die Partys regelwidrig seien, erhitzte die Debatte weiter. Denn damit steht der 54-Jährige als vermeintlicher Lügner da, wieder einmal.

Die Liste der Partys wird immer länger

Die Liste von Partys, die im Jahr 2020 von Regierungsmitgliedern besucht wurden, ist mittlerweile lang. Mindestens 15 Feiern sollen in der Downing Street und in anderen Ministerien stattgefunden haben. Mit anderen Worten: Während Briten ihre Liebsten nicht sehen durften, selbst wenn diese im Krankenhaus im Sterben lagen, trafen sich die Tories bei Wein und Käse. Der Premier bestritt zunächst, von Feiern gewusst zu haben. Dann wurde klar: Er hatte nicht nur Kenntnis davon, sondern nahm auch an ihnen teil. Zuletzt wurde öffentlich, dass Regierungsmitglieder sogar am Vorabend der Beisetzung von Prinz Philip gefeiert haben. Dem Tag, an dem die Queen alleine in der St. George’s Kapelle saß, als sie sich von dem Mann, mit dem sie 73 Jahre lang verheiratet war, verabschieden musste. So verlangten es die Regeln.

Viele teilten angesichts der eigenen Opfer während der Pandemie ihren Schmerz. Verständlich also, dass angesichts der Party am Vorabend der Beisetzung erneut eine Entschuldigung durch die Regierung fällig wurde. Diesmal bei der Queen.

Herausfinden, was während der Partys passierte, wer dabei war und wer von was wusste oder eben nicht wusste, das soll die Beamtin Sue Gray. Ihr Bericht wird kommende Woche erwartet. Bislang, so hieß es, wollten viele Tories ihre Bewertung abwarten, bevor sie Maßnahmen gegen Johnson einleiten. Nun jedoch wittern immer mehr parteiinterne Gegner ihre Chance zur Rebellion. Laut Medienberichten wollen mehr als ein Dutzend konservative Abgeordnete dem Regierungschef das Misstrauen aussprechen. Der konservative Abgeordnete, Ex-Minister und Brexit-Verbündete David Davis sagte zu ihm: „Geh und lass’ uns mit denen fertig werden. In Gottes Namen, geh.”

Die Medien heizen Partygate weiter an

Aufgegriffen und weiter angeheizt wird die Debatte um Partys auch durch die Medien. Denn dort berichten Britinnen und Briten seit Wochen davon, wie sie den Skandal wahrnehmen. Emma Johnsons Tochter beispielsweise ist im Zeitraum, als die Tories Partys feierten, ihrer Krebserkrankung erlegen. Die 18-Jährige konnte sich so nicht von ihren Freunden verabschieden. „Ich bin verärgert, wütend und fühle mich dumm, dass wir uns so genau an die Regeln gehalten haben. Wir fanden es so wichtig, dies zu tun“, sagte die Mutter der Verstorbenen. Jill Rutter meinte dazu: „Briten reagieren sehr empfindlich auf Heuchelei.“ Nun zu sehen, dass Beamte und Abgeordnete gegen Regeln verstießen, oder gar behaupten, diese nicht gekannt zu haben, ginge vielen endgültig zu weit.

Die Lage in der Pandemie ist, trotz der nun sinkenden Zahlen, weiter angespannt, und dann ist da auch noch der Streit um das Nordirland-Protokoll. Es gäbe, so sind sich Beobachter einig, also viel zu tun für die Regierung. Doch das mediale Karussell um die Partys dreht sich immer weiter und Boris Johnson, an dem sonst Skandale abperlen wie Öl von einer Teflonpfanne, ist bislang mit jedem Versuch, dieses zu stoppen, kläglich gescheitert.

Das Königshaus hat schon in vielen Krisen die Gemüter beruhigt. Aber nun?

In Zeiten der politischen Krise ist es dann oft das Königshaus, das sich einschaltet und die erhitzten Gemüter ein wenig beruhigt. So geschehen zuletzt im Jahr 2020, als öffentlich wurde, dass Boris Johnson an Covid erkrankt war und sein Leben in den Händen der Ärzte und Ärztinnen des NHS lag, wie er es einmal formulierte. Kurz zuvor hatte die Queen eine Ansprache gehalten, in der sie dem Volk versprach, dass man sich nach dem Abflauen der Pandemie wiedersehen werde. Diese stoischen, würdevollen und tröstenden Worte der Königin trugen dazu bei, das Land in den folgenden unruhigen Tagen zu erden.

Nun jedoch versinkt das Königshaus und damit auch die Queen parallel zur politischen Krise selbst in einem Sumpf aus Problemen. Ausgelöst wurde die Krise durch die wiederkehrenden Offenbarungen durch die US-Auswanderer Harry und Meghan, vor allem aber durch Prinz Andrew. Ein Mann, der, ähnlich wie Boris Johnson, offenbar der Meinung ist, dass für ihn andere Regeln gelten, als für die meisten Britinnen und Briten.

Prinz Andrew hat schon lange einen zweifelhaften Ruf

Der 61-Jährige hat schon lange einen zweifelhaften Ruf. Nun jedoch muss Andrew aller Wahrscheinlichkeit nach noch dieses Jahr vor einem New Yorker Gericht aussagen. Der Grund: Die 38-jährige US-Amerikanerin Virginia Giuffre wirft ihm vor, sie misshandelt zu haben, drei Mal auf den Anwesen des mittlerweile verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein – in London, New York und auf den Jungferninseln. Um den Schaden zu begrenzen und die „Firma zu retten”, wie es britische Medien umschrieben, entzog die Queen Prinz Andrew nun alle Ämter und militärischen Grade. Es ist ein weiterer Versuch, den Prinzen aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwinden zu lassen, um den Schaden für die Monarchie zu begrenzen.

Boris Johnson ist noch in Amt und Würden. Doch auch hier werden sich die Tories fragen, wie lange der Schaden, den er für sie persönlich und für den Ruf der Partei bedeutet, noch tolerierbar ist. Tim Bale von der Queen-Mary-Universität glaubt, dass Johnsons Tage als Premier gezählt sein könnten: „Es ist wahrscheinlicher denn je, dass er sich einem Misstrauensvotum wird stellen müssen.“ Und: „Selbst, wenn er dieses gewinnt, reicht sein Vorsprung möglicherweise nicht aus, um weiterzumachen“, sagte er am Mittwoch gegenüber dieser Redaktion.