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Lambrechts Rückzug aus vermintem Gebiet ist der einzig logische Schritt
Kommentar Von Stefan Lange
17.01.2023
Christine Lambrecht übernahm den unbeliebtesten Posten, den die Ampel-Koalition zu vergeben hatte. Gedankt hat man es ihr nicht. Jetzt wurden Häme und Verachtung auch ihr zu viel.
Bei der Regierungsbildung vor gut einem Jahr wollte keine Partei das Verteidigungsministerium haben. Der Bendlerblock schleppt viele Altlasten mit sich herum. Modernität und Traditionsbewusstsein, Zivilisten und Uniformierte müssen unter einen Hut gebracht werden - das Verteidigungsressort lässt seiner jeweiligen Führung kaum Raum zur Profilierung. Christine Lambrecht übernahm den Posten in der immer noch männerdominierten Truppe trotzdem und stand praktisch vom ersten Tag an in der Kritik. Nun wird sie hinschmeißen. Ihr Rücktritt war absehbar, gleichzeitig wirft er ein schlechtes Licht auf den Politikbetrieb.
Sie sei nicht vom Fach, hieß es, als Lambrecht den Job übernahm, und schon das war verlogen. Ihre Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) war es auch nicht, sie hatte im Gegensatz zur ehemaligen Justizministerin Lambrecht nicht einmal Erfahrung als Bundesministerin. Selbst der als beliebtester Verteidigungsminister aller Zeiten geltende Peter Struck war fachfremd, der verstorbene SPD-Politiker hatte keinen Wehrdienst geleistet.
In der Corona-Pandemie bewies Christine Lambrecht Übersicht
Dass Lambrecht im Justizressort während der Corona-Pandemie einige Übersicht bewiesen und beispielsweise schon früh die Rückgewährung von Freiheitsrechten angemahnt hatte, war schnell vergessen. Stattdessen wurde sie verlacht, weil sie 5000 Helme für die Ukraine ankündigte, wo doch andere schon längst schwere Waffen forderten. Zu wenig Munition für die Truppe? Natürlich war Lambrecht Schuld.
Dabei war vielen klar, dass die SPD-Politikerin gar nichts dafür konnte. Das Beschaffungswesen der deutschen Armee gleicht schon seit Jahrzehnten einem Schlachtfeld, das zu befrieden viel Mühe erfordert. Lambrecht hatte bereits mit dem Aufräumen angefangen, sie wechselte zum Amtsantritt Teile der Führungsebene im Verteidigungsministerium aus. Mutige Reformschritte waren eingeleitet, nur anerkennen wollte es keiner.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wirft hin und tritt von ihrem Posten zurück.
Foto: Fabian Sommer, dpa
Lambrecht wurde vom Einmarsch der Russen in die Ukraine genauso überrascht wie viele andere in der Politik. Sie jedoch sollte von Tag eins an Antworten parat haben. Die Juristin tat es nicht, hielt sich zurück, auch aus der berechtigten Sorge heraus, dass Deutschland in Putins Augen Kriegspartei wird. Kanzler Scholz stülpte ihr die Gestaltung der „Zeitenwende“ über, eine Aufgabe, die für sich allein schon eine enorme Herausforderung ist.
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Lambrecht zieht mit ihrem Rücktritt die Reißleine
Lambrecht wurde angesichts der Herausforderungen nicht hektisch, sondern arbeitete eine Aufgabe nach der andere ab. Als Sturheit wurde ihr dieses Verhalten ausgelegt, ehrlicherweise war es das einzig logische, weil konsequente Vorgehen in dieser Lage. Klar, es passierten ihr Fehler. Der Hubschrauberflug mit dem Sohn etwa und zuletzt das Instagram-Video in der Silvesternacht. Sofort empörten sich die vermeintlich Aufrechten dieser Nation, Spott ergoss sich über eine Ministerin, deren Arbeitsleistung in der Bewertung überhaupt keine Rolle mehr spielte.
Die Vorfälle waren unglücklich, aber nicht unrechtmäßig. Und mal ehrlich: Wenn sich Politiker in der Vergangenheit in peinlichen Machoposen zeigten, Frauen antatschten oder sich mit teurem Anzug und riesiger Zigarre fotografieren ließen, zog das keine Rücktrittsforderungen nach sich. Bei einer Frau sieht das anders aus, in Wahrheit spielt auch das in diesem Fall eine große Rolle.
Lambrecht hat so lange durchgehalten, wie sie konnte. Aus Solidarität zur Partei und ihrem Kanzler, aus Achtung vor dem Amt und in der Gewissheit, dass ein Rücktritt inmitten des Ukraine-Krieges eigentlich nicht in Frage kommt. Doch jetzt wurde es selbst Lambrecht zu viel. Häme und Verachtung machten selbst vor ihrer Familie nicht mehr halt. Die Ministerin zieht die Reißleine. Sie tut recht daran.
Themen folgen
Die Diskussion ist geschlossen.
Das Problem hieß nicht "Verteidigungsministerin Lambrecht" , die Probleme heißen : Scholz und SPD !
Die SPD war - seit der Gründung der Bundeswehr und des Beitritts zum atlantischen Verteidigungsbündnisses - nie die
Partei gewesen , die sich besonders um diese Themen verdient gemacht hätte !
Diese - der immer notwendigen - militärischen Verteidigung vollkommen negativ gegenübertretenden Attitüde der SPD fand ihren vorläufigen Höhepunkt in den Jahren 1981-1983 , als die roten Genossen ihrem -national wie international überaus angesehenen - Kanzler Helmut Schmidt in geradezu alter Rotkämpfermanier in den Rücken fielen .
Diese - die Notwendigkeit der militärischen Verteidigung beständig negierende , gegen die Bundeswehr sowie die Partnerstreitkräfte fortwährend polemisierende - Einstellung findet sich in dieser Partei bis heute bei Jedem !
Egal , ob es sich um irrlichternde blind dem Kommunismus zugetane Jungsozialisten handelt ,
um Abgeordnete wie jenen , beständig verteidigungspolitisch völlig unsinnige Beiträge verkündenden "Verteidigungsexperten" Mützenich ,
bis hinauf zum in seiner Ukraine-Unterstützung von Anfang an herumdrucksenden SPD-Kanzler Scholz ( der als Jungsozialist massiv gegen Bundeswehr und NATO polemisierte und bei so mancher Gelegenheit gerne der DDR huldigte ) .
Aus dieser negativen Parteieinstellung heraus wurde dann Frau Lambrecht für den in den Augen der SPD unwichtigsten und vernachlässigbarsten Regierungsposten bestimmt .
Aus dieser Einstellung heraus verweigerten Scholz und Co von Anfang an die für die Ukraine lebensnotwendige Waffen -Unterstützung und agieren nur , wenn man sie stündlich zum Jagen trägt !
Das Problem war nie die nun zurückgetretene Verteidigungsministerin , das Problem war und ist die SPD als Ganzes , die in der Epoche des russischen Angriffs auf Europa ihren ideologischen Ballast nicht loswerden will und einer solchen existentiellen Krise nicht gewachsen ist .
Bundeskanzler Scholz ist mit dem Rücktritt von Christine Lambrecht und der sich daraus ergebenden möglichst schnellen Suche nach einer Nachfolgeperson für dieses Amt ein Problem auf die Füße gefallen, an dem er nicht ganz unbeteiligt war und ist.
Schon die Übertragung des Amtes der Verteidigungsministerin an Lambrecht war ziemlich grenzwertig und von dieser auch wohl
nicht unbedingt so gewollt.
In der Folge hat Zauderer Scholz viel zu lange zugeschaut, wie seine Verteidigungsministerin in der Öffentichkeit immer öfter und
massiver demontiert worden ist und Lambrecht sich auch selber in ihrem Amt beschädigt hat. Er hätte sie deshalb rechtzeitig aus
der Schusslinie nehmen und sie auch zu ihrem eigenen Schutz ihres Amtes entheben sollen und müssen.
So aber hat Olaf Scholz Christine Lambrecht zu einer ziemlich verunglückten Rücktrittserklärung gezwungen und dabei nicht nur ihr sondern dem ganzen Verteidigungsministerium weiteren unnötigen Schaden zugefügt.
Danke an Herrn Stefan Lange für den wieder mal ausgezeichneten Kommentar, obwohl dieser vielen wieder nicht passen wird.
Zur Frage von Rainer Kraus, warum n u r Frau Lambrecht zurücktreten muss : Unfähige Minister wie Wissing ( FDP, Verkehr )
und Lindner ( FDP, Finanzen ) sollten schleunigst entlassen werden. Zu Frau Lambrecht : Dazu gibt Walter K. aus dem Forum die
richtige Antwort. Ich füge hinzu : Der Hass, der Frau Lambrecht in den sozialen Medien, vor allem auch in den Foren der WELT,
ins Gesicht weht, soll ihre Partei, die SPD und auch den Bundeskanzler treffen. Dieser Hass kommt nicht nur von Seiten der
Rechtsradikalen, sondern ist tief verwurzelt in Teilen der sog. christlichen Parteien und der sog. Werteunion mit dem früheren
Verfassungsschutzpräsidenten Maassen. Auch Kubicki ( FDP ) greift immer häufiger die "eigene" Ampelregierung an, um diese
und den Bundeskanzler zu demontieren.
Wolfgang S. hat recht, dass Frau Lambrecht Respekt gebührt. Scheuer ( CSU ) hat als Verkehrsminister dem Staat mit seinen Fehl-
entscheidungen viel, viel Geld gekostet, im Gegensatz zu Frau Lambrecht, die einen Scherbenhaufen im Verteidigungsministerium
vorfand, der sich jahrzehntelang angesammelt hatte.
Neue Verteidigungsministerin sollte Frau Strack-Zimmermann werden. Dafür muss die FDP das Verkehrsministerium an die SPD
abgeben, denn Wissing ( FDP ) ist in seinem Amt total überfordert. Wenn aber die FDP weiterhin Opposition gegen die eigene
Ampelregierung macht, muss Kanzler Scholz, um sich nicht ganz demontieren zu lassen, die FDP-Minister entlassen.
Josefa S, wie recht Sie haben.
Die frühere liberale FDP unter Frau Hamm-Brücher oder Gerhard Baum ist unter Lindner zur Partei der Großverdiener und Millionäre
geworden und hat ihre Liberalität dafür verkauft, leider.
Ich bin bei Ihnen - Scholz sollte einem Akt der Selbsterhaltung die FDP-Minister entlassen, damit seine Mehrheit im Parlament verlieren und dann Neuwahlen organisieren lassen. Vielleicht kriegen die in Berlin das ja dann im dritten Anlauf hin. Wird auch nicht mehr so kompliziert, weil sich die Wahlbeteiligung im Sinkflug befinden wird.
Herr Lange - was soll das?
Da wird von ihnen mit dem Vokabular der Wokisten, eine Ministerin verteidigt, die selbst zu einem vernünftigen Rücktritt nicht befähigt scheint.
Aber hören wir Ihnen, Herr Lange weiter zu:
Da lesen wir etwas von der “immer noch männerdominierten Truppe”. Ich wage jetzt eine ganz steile Prognose - “die Truppe“ wird auch in Hundert Jahren noch „männerdominiert“ sein, oder nicht mehr existieren, wenn man bis zur letzten Kompanie 50% Frauen in die Gruppen integriert hat.
Und seit wann ist es ein Leistungsausweis, einen Job zu machen, nur weil kein anderer Bock drauf hat. Wir reden hier vom Oberbefehlshaber im Frieden!
Und was ist den daran „verlogen“, festzustellen, das Frau Lambrecht nicht vom Fach ist? Sie IST fachfremd. Und da nutzt kein Verweis auf die Vorgängerinnen. Vielleicht ist es Ihnen noch bekannt, dass UvL wenig despektierlich „Flintenuschi“ genannt wurde, weil sie völlig ahnungslos war, die Truppe ruiniert und „Beratern“ die Taschen füllte. Es wäre verlogen, zu behaupten, Lamprecht wäre vom Fach.
Und natürlich ist es Lamprechts Schuld, wenn sie in ihrem Haushalt kein Geld für ausreichend Munition ausweißt. Das Thema der fehlenden Munition ist spätestens seit Februar der Öffentlichkeit bekannt, die alberne Diskussion zwischen Lambrecht und dem Finanzminister war im Dezember.
Dann der Höhepunkt dieses Beitrags:
„Lambrecht wurde angesichts der Herausforderungen nicht hektisch, sondern arbeitete eine Aufgabe nach der andere ab.“
Ja welche „Aufgaben“ den? Können Sie eine einzige benennen? Haben Sie sich mal mit dem unter Lambrecht erarbeiteten „ Zielbild Einsatzkräfte Heer“ beschäftigt? So was nach den Erfahrungen des Ukraine-Kriegs vorzulegen grenzt an „friendly Fire“.
Hat Frau Lambrecht in irgend einer Art und Weise etwas zum notwendigen Wiederaufbau der nicht mehr existierenden deutschen Luftabwehr unternommen? Nein.
Und was hat Lambrecht „aufgeräumt“? Sie hat ihre eigenen Staatssekretäre mitgebracht. Kaliber wie Thomas Hitschler.
Oder nehmen Sie die Reaktion auf den Totalausfall der Puma. Es liegt noch kein Abschlussbericht vor, aber Lambrecht stoppt die Lieferung.
Und allen ist bekannt, dass das Beschaffungswesen der BW eine bürokratische Vollkatastrophe ist. Was hat Lambrecht geändert? Genau - Nichts! Das ist der Vorwurf. Und der bezieht sich GENAU auf die „Arbeitsleistung“. Wie kommen Sie auf den abwegigen Gedanken, dass Gegenteil zu behaupten? Dann benennen Sie doch einfach mal ein Ergebnis dieser „Arbeitsleistung“.
Und dann der Griff in die Unterste Schublade: „Wenn … Politiker … Frauen antatschten, …. zog das keine Rücktrittsforderungen nach sich.“ Na dann mal los - von welchem Minister in Deutschland wurde bekannt, dass er Frauen körperlich belästigte, und danach folgten KEINE Rücktrittsforderungen?
Und Lambrecht war die erste Verteidigungsministerin, die Weihnacht lieber Daheim verbrachte, als bei ihrer Truppe, die sie u.a. nach Afrika schickte. Mehr Verachtung gegenüber den Soldaten geht kaum. Ach - doch. Man kann Soldaten ohne ausreichend Unterwäsche im Winter ins Baltikum schicken.
Es ist im Krieg eine Form von Selbstverstümmelung, sich eine solche Oberbefehlshaberin zu leisten. Lambrecht hätte den Job nie machen dürfen. Genau so grotesk sind die Aussagen von Kanzler Scholz zu den überragenden Fähigkeiten seiner Verteidigungsministerin noch vor einer Woche. Selbst die Form, in der jetzt der Rücktritt erfolgt ist dilettantisch.
Es ist nicht „Häme“, die Frau Albrecht zu viel geworden ist, und sie nun hinschmeißen lässt, es ist wohl die Einsicht in die eigene Unfähigkeit, dass Amt mit Inhalt zu befüllen.
Das ist die Methode der Wokeness, die es nicht mehr gestattet angeblich "Diskriminierte" zu kritisieren. Die Tatsache eine Frau zu sein, reicht schon. Wenn Sie keine Frau sind, dürfen Sie als nicht Betroffener keine Kritik mehr äußern. Damit machen Sie sich verdächtig und sind "reaktionär". Dabei ist "Woke" ist nichts anders als Diktatur der Sprache und Faschismus im Geiste.
"Problematisch ist Wokeness jedoch auch aus anderen Gründen. Zum einen fördert sie eine unverhältnismässige Dünnhäutigkeit, derentwegen selbst harmlose Formen persönlicher Kritik als Affront wahrgenommen werden, mit perversen Folgen. So ist es im angelsächsischen Raum mittlerweile üblich, dass Redner im Rahmen von öffentlichen Veranstaltungen aufgefordert werden, ihre angeblichen Privilegien offenzulegen."
https://www.nzz.ch/feuilleton/wokeness-gesteigerte-form-der-political-correctness-ld.1534531
Herzlichen Dank an die Heckenschützen aus der Union : Merz und Co haben gewonnen ! Hoffentlich legen die Medien die gleichen Massstäben bei den bestimmt kommenden Bereicherungen und Vorteilsnahmen bei den Schwarz-Braunen an !
Im Gegensatz tu Andi Scheuer hat Frau Lamprecht
wenigstens den Anstand, zurückzutreten.
Euros haben anscheinend keine Rolle gespielt lach, und sicher wird sie auch nicht mehr zurückgestuft und wird mit einem Patzen Kohle ausscheiden zu lasten der Steuerzahler.
Warum muss nur Frau Lambrecht zurücktreten???????
Sie musste nicht zurücktreten, sie hat sich dazu entschieden. An ihrer Stelle hätte ich schon vor nem halben Jahr dem Land den Mittelfinger gezeigt mit einem "Macht Euren Sch.... doch alleine".
@STEFAN K. Sooooooooo schaut´s aus.
Danke Herr Lange, Ihr Kommentar bringt es auf den Punkt. Frau Lambrecht soll für Dinge verantwortlich gemacht werden, die andere Leute hinterlassen haben. Trotzdem frage ich mich, warum sich dann auch diese Zeitung an dem Bashing gegen Frau Lambrecht beteiligt hat. Von einer unabhängigen Presse erwarte zumindest ich eine Sachlichkeit, die hier sicher nicht gegeben war. Dass hier in den Kommentaren der Nutzer viel Häme und Hass offenbar wird, zeigt nur, dass diese Leute wenig bis keine Ahnung haben von den Aufgaben einer Verteidigungsministerin, Fakten interessieren da niemand.
Walter K., man muss allerdings zugeben, dass Lambrecht dieses Amt nicht wollte, ihr Ziel war das Innenministerium, das aber Faeser erhielt, weil sie zur Ministerpräsidentin in Hessen aufgebaut werden sollte. Lambrecht hätte Faeser dann vermutlich beerbt und die derzeitige Wehrbeauftragte Högl wäre wohl nachgerückt. Unter normalen Umständen hätte das gut klappen können, nicht aber in der aktuellen Situation. Spätestens als sich Lambrecht mit ihrer Silvesteransprache blamierte, war klar, dass das Ende naht. Jetzt muss Scholz das Verteidigungsministerium mit jemandem besetzen, der dorthin will und auch Fachkenntnis hat.
Das hat sei nie gesagt, daß sie dieses Amt nicht will. Verteidungsminister ist in Deutschland eben ein Martin Baker Ministerposten.
Wolfgang B.,
Lambrecht hatte andere Pläne und nicht nur sie:
"Die Redaktion von „T-online.de“ konfrontiert Lambrecht im Interview mit den Gerüchten, dass Innenministerin Faeser im Jahr 2023 SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in Hessen werden und Lambrecht dann bei einem Wahlsieg ins Innenministerium nachrücken könnte. Daraufhin sagt Lambrecht: „Ich setze darauf, dass Nancy Faeser nicht nur Spitzenkandidatin wird, sondern auch die erste Ministerpräsidentin in Hessen.“
https://www.derwesten.de/politik/christine-lambrecht-verteidigungsministerin-nancy-faeser-hessen-landtagswahl-innenministerin-scholz-id235401535.html
Ich kenne die Aussage von Lambrecht. Trotzdem würde Sie niemand auf einen Posten setzen wo sie explizit sagt: ich will nicht. Ich kann mir vor.stellen, daß sie sich "geopfert" hat.
Ist schon interessant, wie hier die Ministerin verteidigt wird. Zum Einen: ein Ministerposten ist keine untergeordnete Führungsstelle in einem Kleinbetrieb, zum Anderen: sie hätte wissen müssen, auf was sie sich einlässt und, viel wichtiger, der Kanzler oder wer auch immer, hätte die dafür richtige Person auswählen müssen. Dass bei diesen 3 Ampel-Parteien Frau Lambrecht die einzige alternative war/ist, ist schon lächerlich. Des weiteren: wenn sie schon (fast) alles richtig gemacht hat, wie hier Artikel beschrieben, wo blieb da dann der Rückhalt der Regierung?!? Hat man schon vergessen, wie sie sich kurz nach ihrem Amtsantritt verhalten hat? Sie hatte offensichtlich kein Interesse an diesem Amt, daher auch die vielen "Fehltritte". Außerdem braucht es im Prinzip kein Fachwissen, wenn ma die richtigen Mitarbeiter um sich hat, welche sich in der Materie auskennen und die richtigen Entscheidungen dem/der Minister:in kundtun, bzw. beraten.