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Newsticker
Ukrainische Führung erwartet im Frühling die heftigsten Gefechte seit Kriegsbeginn
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  3. Steinmeier unerwünscht in Ukraine: Selenskyj setzt falsches Signal

Selenskyj setzt mit dem Affront gegen Steinmeier ein falsches Signal

Kommentar Von Michael Stifter
14.04.2022

Der Bundespräsident wollte nach Kiew reisen, ist dort aber offenbar unerwünscht. Damit tut sich Wolodymyr Selenskyj keinen Gefallen. Solche Misstöne helfen nur einem.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist in der Ukraine offenbar derzeit nicht willkommen. Indem Wolodymyr Selenskyj das deutsche Staatsoberhaupt mehr oder weniger zur unerwünschten Person erklärt hat, setzt der ukrainische Präsident ein irritierendes Signal.

Steinmeiers Russland-Politik während seiner Zeit als Außenminister ist aus heutiger Sicht gescheitert, keine Frage. Er selbst hat das kürzlich eingeräumt. Aber der heutige Bundespräsident war beileibe nicht der einzige westliche Politiker, der sich in Wladimir Putin und dessen Außenminister Sergej Lawrow bitter getäuscht hat.

Selenskyj befindet sich im Ausnahmezustand und seine Landsleute sind enttäuscht von Deutschland. Das mag den Affront erklären, doch der Präsident tut sich und seinem Land keinen Gefallen, wenn er das Oberhaupt eines verbündeten Staates derart auflaufen lässt.

Wladimir Putin wollte den Westen spalten - und ist bislang gescheitert

Russlands Machthaber Wladimir Putin dürfte solche Misstöne jedenfalls mit Wohlwollen zur Kenntnis nehmen. Von Anfang an hatte es der Kreml-Chef darauf angelegt, den Westen, die Europäische Union und die Nato zu spalten. Dass ihm dies bislang nicht gelang, ist ein beachtlicher, aber auch zerbrechlicher Erfolg.

Video: dpa

Angesichts der Brutalität des Krieges in der Ukraine, angesichts zehntausender Toter, zerbombter Städte, angesichts unfassbarer Gräueltaten an der Zivilbevölkerung kann man Selenskyj verstehen, wenn ihm Manches zu lange dauert oder er noch härtere Sanktionen und mehr Hilfe im Kampf gegen die russischen Angreifer fordert.

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Auch ohne Gas-Embargo steht Deutschland an der Seite der Ukraine

Es ist nachvollziehbar, dass er sich im Krieg nicht mit diplomatischen Befindlichkeiten aufhalten kann. Und es stimmt ja, Bundeskanzler Olaf Scholz agiert zögerlich in dieser Krise, Deutschland kauft noch immer Gas aus Russland und hatte sich erst spät dazu entschieden, Waffen an Kiew zu liefern. Das bedeutet aber nicht, dass unser Land in diesem Krieg nicht voller Überzeugung an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer steht.

Deutschland stellt inzwischen Waffen zur Verfügung, unterstützt die Ukraine finanziell und will in großem Stil Kriegsflüchtlinge aufnehmen. Die Hilfsbereitschaft und Anteilnahme sind groß, auch und gerade in der deutschen Bevölkerung. Selenskyj und sein notorisch undiplomatischer Botschafter Andrij Melnyk sollten diesen Zusammenhalt bei allem Verständnis für ihre Wut und Verzweiflung nicht ohne Not gefährden. Der wahre Gegner sitzt in Moskau.

Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

15.04.2022

Wenn Steinmeier Charakter hätte, müsste er zurücktreten. Durch seine "Russland-First"-Politik zusammen mit Merkel ist er mitverant-
wortlich für den Angriff von Putin auf die Ukraine. Dass Scholz diesen Russland-Freund Steinmeier in Schutz nimmt, zeigt, wie führungs-schwach er als Kanzler ist. Steinmeier ist eine Schande für Deutschland.

15.04.2022

...und Sie für dieses Forum. Punkt.

14.04.2022

@ HARALD V., 12:19 Uhr: „Hunderttausende junger (gut ausgebildeter) Russen kehren ihrer Heimat den Rücken.“

Herr V., ich kenne Ihre Quelle nicht und kann es auch nicht glauben. („Hunderttausende“ seit Kriegsbeginn? Saßen die schon bei Kriegsbeginn auf gepackten Koffern?)

Plausibler ist die folgende Sachverhaltsschilderung: „Seit Wochen überzieht der Westen Russland mit harten Wirtschaftssanktionen. Eines der Ziele: Die Bevölkerung soll sich aus Frust von Kremlchef Putin abwenden. Doch das Kalkül scheint nicht überall aufzugehen – in der Mittelklasse des Landes fühlen sich prowestliche Russen unfair behandelt.“ (https://www.n-tv.de/politik/Wie-Sanktionen-liberale-Russen-zu-Putin-treiben-article23262699.html)

14.04.2022

Ihnen schient ihr Sachverhalt Plausibler.
Hier nur einige der vielen Quellen:
https://www.handelsblatt.com/politik/international/ukraine-krieg-unter-putin-gibt-es-keine-zukunft-fuer-mich-immer-mehr-russinnen-und-russen-verlassen-ihr-land/28167226.html
https://www.merkur.de/politik/ukraine-krieg-flucht-putin-russland-geschichte-angst-heimat-fluechtlinge-zr-91453169.html
https://www.swr.de/swr2/wissen/ukraine-krieg-7000-russische-wissenschaftler-stellen-sich-gegen-putin-100.html

Und auch noch was aus der "neutralen Schweiz
https://www.nzz.ch/international/istanbul-wird-zum-zentrum-der-russischen-emigration-ld.1677561

Zu Ihrem Artikel.

"Putin hatte keine andere Wahl, als eine Invasion in die Ukraine anzuordnen, um uns vor den Angelsachsen zu bewahren"
Hört sich wirklcih an, wie jemand strikt gegen Putin ist und auch immun gegen seine Propaganda.

"Die Dämonisierung der Russen als Nation durch Europa treibt sie nur dazu, sich hinter der Flagge zu versammeln."
Nudn diese Dämonisierung treibt Putin voran. Dies verkauft er seinen Landsleuten. Das im Westen Russische Literatur verboten und verbannt wird. Stücke russische Komponisten ebenso.
https://www.welt.de/politik/ausland/article237784009/Ukraine-Krieg-Putin-wirft-dem-Westen-einen-Feldzug-im-Stil-der-Nazis-vor.html

Falls jemand das Brennmaterial ausgehen sollte. Hier kann man Nachschub bestellen:
https://www.amazon.de/s?k=russiche+Literatur&__mk_de_DE=%C3%85M%C3%85%C5%BD%C3%95%C3%91&crid=151RSN8MW2XUP&sprefix=russische+literatur%2Caps%2C102&ref=nb_sb_noss
https://www.amazon.de/s?k=russiche+Musiknoten&__mk_de_DE=%C3%85M%C3%85%C5%BD%C3%95%C3%91&crid=1SY7BUS0315OT&sprefix=russiche+musiknoten%2Caps%2C90&ref=nb_sb_noss

Vielleicht sollte der Westen sich erst mal Unterricht bei Putin-Russland nehmen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/russland-behoerde-in-komi-verbrennt-soros-buecher-a-1072029.html



Über dieses Konzert wurde beispielsweise sicher nicht in den offiziellen Medien berichtet.
https://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Berichte/DE/Frank-Walter-Steinmeier/2022/03/220327-Friedenskonzert-Berliner-Philharmoniker.html

16.04.2022

„Mehrere zehntausend Russen sind in den letzten Wochen in die Stadt gekommen“, schreibt die NZZ über Istanbul.
Die Zahl ist tatsächlich relativ hoch. Es fällt aber auf, dass nur Russen (also Männer) gezählt werden. Liegt das vielleicht daran, dass es sich um Männer handelt, die gerne leben und keinen Kriegsdienst leisten wollen? (Aus der Ukraine z. B. dürfen Männer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren erst gar nicht ausreisen.)

14.04.2022

Herr Andreas B.,

gerne würde ich mich ja für Ihre "Sorge" um mich bedanken , aber leider ... muß ich Sie enttäuschen:
ich bin nicht in Rage , das bin ich nie !

Das verwechseln Sie mit "die Wahrheit öffentlich sagen ".

Gut , in Deutschland , zumal nach 20 Jahren blindem Appeasement gen Osten , ist man an die Wahrheit nicht mehr gewöhnt !

Ich kann keine "Verunglimpfung" des Amtes des Bundespräsidenten bei mir erkennen!

(es sei denn , die Meinung -daß dieses Amt in der BRD immer schon obsolet war und ist, zumal der Mann nur halbdemokratisch gewählt wurde, aber nicht vom Souverän - erfüllte den Tatbestand)


Ich beschreibe das historische Tun von Steinmeier , Merkel,Schröder,Heiko Maas u.a. in den letzten 20 Jahren !

Das von mir schon sehr lange Gesagte finden Sie mittlerweile übrigens bei nahezu allen nationalen wie internationalen Journalisten ,

die sich zum Thema des
russischen Angriffskriegs mit seinem Beginn in der Krim , den russischen Unterstützungshandlungen der sogenannten "Separatisten" in der Ostunkraine und den jahrelangen Kriegshandlungen dort, der jahrelangen - auch finanziellen- Vorbereitung der aktuellen Hauptoffensive

äußeren , wieder !

Mir ist nicht bekannt , daß die russischen Panzer schon wieder bis nach Berlin und weiter bis zum Rhein und an den Atlantik ( was ja immer die Moskauer Absicht war, seit 1945 !) gerollt sind und damit das Sagen der Wahrheit auch hier schon unter Strafe steht ?!

Man mag mich dann doch diesbezüglich bei Gericht oder Polizei anzeigen , dann werden wir ja sehen , ob in Deutschland schon jeder das Lied des Kremels singen muß oder dies nur die genannten politischen Personen in der Vergangenheit getan haben (und der Eine oder Andere dies auch heute noch tut ).

Das von mir Gesagte ist historische Wahrheit und kann nicht wegdebattiert werden .

Die "späte Erkenntnis" von Steinmeier halte ich für eine halbseidene Entschuldigung !

Wer vor 2 Jahren - mitten im von Rußland schon aktiv betriebenen Krieg gegen die friedliche Ukraine , mitten in den Vorbereitungen zum seit Februar tobenden Waffengang - sagt ,
"die NATO und die Ukraine müssen ihr Säbelrasseln einstellen"

statt zu sagen :
"Putin und Rußland müssen ihren Angriffskrieg sofort beenden und Putin , der ein Despot ist , muß sofort abdanken "

ist meines Erachtens absolut nicht geeignet für das Amt des BP !


Wenn der Mann Charakter hätte , würde er von seinem Amt zurücktreten !

Der demokratisch gewählte ukrainische Präsident Selenskyj dagegen hat Charakter, Mut und Geradlinigkeit !


14.04.2022

"Präsident Selenskyj dagegen hat Charakter, Mut und Geradlinigkeit ! "

Und mit Steueroasen kennt er sich obendrein auch aus, gell . . .

14.04.2022

Liebe Maria, wenn Sie meinen. Ich respektiere Ihre Meinung, wie die eines jeden anderen Kommentators, auch wenn man inhaltlich über Kreuz liegt. Ob das andere tun, ist nicht mein Problem. Sie wissen in jedem Fall Bescheid. Ihr Kommentar ist aus meiner Sicht nach wie vor nicht zutreffend. Ihre Ergänzungen geben mir keinen Anlass dies anders zu sehen. Schon mal frohe Ostern.

15.04.2022

Letzteres schreiben Sie sich wohl selber auch zu, Sie "Wahrhaftige".

14.04.2022

Hier zeigt sich der Geist der Ukraine. Sollte sich D die beleidigende Behandlung seines Bundespräsidenten durch Selenskyj gefallen lassen, kann es gleich mit dem Schuhputzen weiter machen.

14.04.2022

Seriöse Aussenpolitik sieht anders als es von der Kiewer Regierungsriege betrieben wird, insb wenn man vom Gegenüber eine Leistung erwartet. Der UA verwechselt anscheinen Politik mit einer TV Serie mit täglichen Auftritten der Hauptdarsteller. Tatsachen werden verdreht oder stark geschönt dargestellt. Beispiele zeigen dies sehr deutlich wie die Lage Mariupol, zu der der UA Bürgermeister aus der Ferne leugnet, dass sich große Teile der UA Verteidiger ergeben haben und die Stadt noch ukrainisch ist. Oder dass Russland aufgefordert wird gefallene RU Soldaten in Djepro durch die RU Mütter abgeholt werden können- welch ein skurriles Ansinnen.

14.04.2022

Große Teile der Verteidiger sollen sich laut russichen Verteidigunsgministerium ergeben haben. Eine sehr sichere und über irgendwelche Zweifel erhabene Quelle. Was in Mariupol aktuell los ist ... außer das dort noch gekämpft wird, die Stadt nahezu vollständig zerstört ist, ist alles andere spekulativ.
Und wenn die russische Armee nicht bereit ist ihre eigenen Toten abzuholen, wer soll es dann tun? Denke die Mütter haben durchaus Interesse, dass ihre Kinder nicht irgendwo verrotten. Aber dazu müssten ihnen erst auch mal mitgeteilt werden, dass ihre Kinder tot sind. Ich würde sowas eher skurill nennen, als das ukrainische Angebot an die Mütter.
https://exxpress.at/russland-holt-seine-toten-soldaten-nicht-ab-ukraine-warnt-vor-oeko-katastrophe/

14.04.2022

Antwort an Harald V. Und Sie glauben wohl alle Verlautbarungen aus Kiew. Aber ein nicht mehr vor Ort weilender Bürgermeister ist mich kaum mehr glaubwürdig. Sicher finden in einem Stahlwerk noch Kämpfe statt, bis das AZOV Regiment nieder gerungen ist - ein rechtsradikale Einheit, die ursprünglich gar nicht Teil der UA Armee war. Und wie stellen Sie sich die Abholung der angeblich 1500 toten RU Soldaten vor; in Kriegen werden die Leute eben wie in WK 2 oder Korea in Massengräbern beigesetzt, wenn nicht anders machbar. Das ist keine Polizeiaktion, bei der eben Mal einen Verstorbenen aus "Feindgebiet" abholt. Etwas naiv Ihre Vorstellung von Krieg.

14.04.2022

@Jochen H.
Ich glaube eben nciht alle Verlautbarungen aus Kiew. Die Opferzahlen der russichen Soldaten aus Kiew scheinen mir zu hoch. Die aus Moskau viel zu gering. Bei de Sieten sagen nciht die Wahrheit.
Nur werden leider viele Verbrechen auch von NGO wie Human Right Watch, RK, RH, Amnesty International usw. bestätigt. Auch im Bezug zum Donbass. Auch haben die Organisationen Verstösse der ukraine festgestellt, ABER die Ukraine hat Zugang zu Gefangenen gewährt und hat Bemängelungen zumindest versucht abzustellen. Davon kann bei den Seperatisten udn Russen nicht die Rede sien. Im Gegenteil. In Syrien hat der das RK/RH festgestellt, dass wenn sie den Russen die Koordinaten eines Krankenhauses mitgeteilt habe, damit es eben möglcihst nicht beschossen wird, es kurz darauf "Versehentlich" schwer oder sogar sehr schwer getroffen wurde. So das sie dies dann eingestellt haben.
AUch wenn das ASOW-Regiment nicht ursprünglich Teil der UA-Streitkräfte war, es kann eingegliedert werden und die MItglieder haben dann Kombattantenstatus und haben dann alle rehcte udn Pflichten wie ganz normale POW. Egal ob si enun rehctsradikal, linksradikal oder wie auch immer sind. Die Würde des Menschen hängt nicht von der politischen Gesinnung ab. Auch wenn manche Gesinnung eben anderen Menschen diese Würde abspricht.
Aufgrund der bisherigen Erkenntnissen aus dem Donbass, aus Butscha und anderen Orten (auch schon vor der Befreiung) ist sehr stark anzuzweifeln, dass die POW in Mariupol etwas Gutes zu erwarten haben. Und die Verbrechen in Butscha sind schon zahlreich unabhängig voneinander geprüft worden. Und bisher weisen alle Fakten auf Verbrechen von russichen Streitkräften, verbündeten Milizen / Söldnern oder dem FSB hin.

Sie unterstellen dem Bürgermeister, dass er leugnet das sich große Teile der Verteidiger Mariupol sich ergeben hätten. Weil es das russiche Verteidigungsministerium so behauptet. Haben sie überhaupt meinen Kommentar gelesen? Dann hier nochmals wiederholt: "Was in Mariupol aktuell los ist ... außer das dort noch gekämpft wird, die Stadt nahezu vollständig zerstört ist, ist alles andere spekulativ." Aber wenn das russische Verteidigungsministerium es behauptet, dass ist es ja ganz siocher so. Wie könenn wir heir im Westen nur an der Wahrhhaftigkeit und Ehrlichkeit der russichen Führung auch nur zweifeln.

Austausch bzw. Abholung von Gefallenen. Es besteht durchaus die Möglichkeit u.a. deswegen Feuerpausen zu vereinbaren um den Abtransport und Austausch von Gefallen vorzunehmen. Aber dazu wird der Despot im Kreml nicht bereit sein. Weil er will einen schnellen Sieg. Egal was er kostet. Egal wieviel Menschen leiden. Egal wieviel Menschen sterben.
Russland hat weder auf dem Vormarsch, bei Halten noch beim strategischen Rückzug (bei der Wehrmacht hiess das Frontbegradigung) versucht seine Gefallene zurück zu bringen. Wenn es nur wneige hundert wären / waren wie der Krmel behauptet, hätte das doch eigentlich kein Problem sein dürfen. Aber vielleicht waren die Lkws auf den Rückfahrten voll mit Plündergut unnd kein Platz mehr für Leichen da gewesen.

https://www.merkur.de/politik/ukraine-krieg-russland-news-soldatenmuetter-tote-gefallene-russland-wladimir-putin-zr-91383948.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/russlands-soldatenmuetter-fordern-feuerpause-im-ukraine-konflikt-17845685.html

Übrigens, SIe nennen mich naiv? Über meine Vorstellungen von Krieg. Wieso Krieg? Welchen Krieg? Ist doch nur eine militärische Spezialoperation. Quasi eine erweiterte Polizeiaktion. Also dürfte das doch gar kein Problem sein, die 3 bis 600 Gefallen, soweit si encoh da sind aus der ukrian ezu holen.

Für Ihren Kommentar drohen Ihnen übrigens in Putins Russland 15 Jahre Haft!

14.04.2022

Umgekehrt: Wenn der UA Präsident etwas von DEU möchte, möge er persönlich in Berlin vorstellig werden, aber mit gedeckten Scheck, und nicht über Video Botschaft oder seinen Botschafter, den man eigentlich umgehend des Landes verweisen sollte. Aber DEU kann ja der UA kostenlos nicht mehr voll funktionsfähige über 40 Jahre alte gepanzerte Fahrzeuge überlassen; weit wird die UA Armee damit nicht kommen. So kann man die Entsorgung von altem BW Material auch regeln. Und welche Arroganz, wo andere eine mehrmonatige Einweisung und Training benötigen, lernt das der UA Soldat innerhalb von 3 Tagen.

14.04.2022

Nein - Selenskyi (und die Ukraine) zeigen endlich mal ihr wahres Gesicht. Aber solange der "wohlwollende" Rest die rosarote Brille nicht absetzt, kann er es nicht erkennen.

14.04.2022

Ja, die Ukraine das Monster in Europa. Folter und Mord ist im Donbass über mehrere Jahre zweifelsfrei belegt. Ohen das irgendetwa sverbessert oder dagegen unternommen wurde. Durch die russichen Nationalisten. Auch Volksmilizen oder "Separatisten" genannt.
Das wahre Gesichts Putin-Russland hat man schon in Donbass, Syrien, Lybien und Mali sehen können. Auch in Moskau, London, Salisbury, Berlin, .... hat man es gut sehen können. Aber es gibt welche, das hilft auch kein Abnehmen einer rosaroten Brille. Dafür müsste man auch auf dem "russischen" Augen sehen können.

Selensyjs Ausladung halte ich persönlich schlicht für falsch, ungeschickt und respektlos gegenüber dem Staatsamt der BRD.

Russland wird mittel- bis langrfristig ein ganz großer Verlieren sein. Egal wie der Krieg ausgeht.
Aber das kommt halt davon, wenn lupenreine Demokraten kritikunfähig und damit widerspruchlos lange regieren.

Hundertausende junger (gut ausgebildeter) Russen kehren ihrer Heimat den Rücken. Und die meisten möchten auch nicht mehr zurück. Der Westen wird sich möglichst unabhängig von russischen fossilen Brennstofen machen. Was bleibt dann Russland übrig? Mit asiatischer Vorherrschaft kennt sich Russland historisch ja durchaus aus. Die Mongolen brauchten damals große Reiterhorden, Putin schafft das ganz alleine. Echt ein Wahnsinnskerl! ;-)

14.04.2022

Was sollte denn ein Besuch unseres Bundespräsidenten, derzeit, in der Ukraine bewirken? Zeitverschwendung und Verbrauch von Ressourcen?

Stellen Sie sich mal vor die Königin von England würde sich gerade jetzt selbst zu einem Besuch in der Ukraine anmelden. Was würden Sie dazu sagen?

13.04.2022

Selenskyj ist politisch nicht ernst zu nehmen sondern nur ein Medienbeauftragter von.....?!

13.04.2022

Es gibt doch Menschen, die nur Schwachsinn reden.

13.04.2022

Herr Andreas B. schreibt :

"
...den Bundespräsidenten, die Kanzlerin a. D. und den Bundeskanzler a. D. zu verunglimpfen. Das ist strafbar. Da hört der Spaß auf. ...


Ihr Beitrag erinnert mich irgendwie an Putins Rußland - in welchem man bedroht und verhaftet wird , wenn man ein weißes Schild bei sich trägt oder Krieg auch Krieg nennt !

Oder will irgendjemand behaupten , Steinmeier hätte nicht noch vor 2 Jahren - und da war er schon Bundespräsident - der NATO und der Ukraine "Säbelrasseln" vorgeworfen , obwohl der wirkliche echte Säbeleinsatz der Russen und der aus Moskau gesteuerten "Separatisten" in der Ostukraine zu dem Zeitpunkt schon jahrelang vorsich ging !
Von einem Bundespräsidenten erwarte ich dann doch einen weitaus realeren Blick auf die Wahrheit !

Aber gut , es stimmt schon : was soll man erwarten von einem Präsidenten , der der Iranischen Mullah-"Republik" ( und diese ist auch eine blutige Diktatur !) "Herzliche Glückwünsche zur 40jährigen Existenz" schickt ?!


Natürlich sind die genannten Person am aktuellen Geschehen mitverantwortlich !

Über Schröders 20jähriges Tun muß doch gar nicht mehr nur eine Minute lang diskutiert werden .

Genau wegen Schröders Tun bezahlen wir doch die russische Kriegsmaschinerie mit Milliarden pro Tag - seit vielen vielen Jahren !


Und Merkel hat immer verhindert , daß es nach der Krim-Invasion viel härte Sanktionen gegen Moskau gab.
Sie betrieb auch die politische Unterstützung für "North Stream 2" bis zum Schluß -
Da kann nur von mindestem vorsätzlichem Handeln gesprochen werden !


Alle 3 Personen (Schröder nach seinem Abgang hinter den Kulissen über seine jahrelange Einfußnahme in der SPD) torpedierten schließlich auch absichtlich den ukrainischen Wunsch nach Westintegration .

Eine Westintegration übrigens , die die SPD der 50er Jahre in ähnlicher Weise für die BRD torpedieren wollte !

Niemand aber kann wohl bestreiten , daß einzig eine NATO-/EU-Mitgliedschaft der Ukraine diesen Krieg verhindert hätte !

Genau deswegen wollen ja jetzt Finnland und Schweden die NATO-Mitgliedschaft , jetzt plötzlich !
Da sie jetzt sehen , was mit dem eigenen Land passiert , wenn man in der Nähe Rußlands dann nicht dem westlichen Verteidigungsbündnis angehört !



13.04.2022

Liebe Maria, hier für Sie. Mein Kommentar ist in Ihrem Interesse. Wieso verstehen Sie das nicht und schreiben sich in Ekstase? Ich versuche auch unbedarfte Renitente vor Nachteilen zu bewahren.

Zitat:

§ 90 StGB

Verunglimpfung des Bundespräsidenten

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2), wenn nicht die Voraussetzungen des § 188 erfüllt sind.

(3) Die Strafe ist Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, wenn die Tat eine Verleumdung (§ 187) ist oder wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt.

(4) Die Tat wird nur mit Ermächtigung des Bundespräsidenten verfolgt.


Die Verantwortung für den Tod von Menschen dem Bundespräsidenten zuzuordnen ist kein Spaß mehr.

14.04.2022

"Genau wegen Schröders Tun bezahlen wir doch die russische Kriegsmaschinerie mit Milliarden pro Tag - seit vielen vielen Jahren ! "

Genau wegen Schröders Tun konnten Millionen deutscher Familien ihren monatlichen Abschlag fürs Heizen mit Gas auch seit vielen vielen Jahren bezahlen.
Jede Sache hat eben 2 Seiten wie man sieht . . .

13.04.2022

Präsident Selenskyj hat einfach nur Recht! Sein Land befindet sich im Krieg gegen einen unmenschlichst vorgehenden Aggressor. Und warum sollte er da den Präsidenten eines anderen Landes empfangen, der sich über lange Jahre hinweg - sowohl als Außenminister, als auch Bundespräsident - nie richtig gegen die Putin'sche (Invasions-) Politik gestellt hat? Dieses Land braucht Waffen und nicht falsche Symbolbesuche! Ruhm der Ukraine!

13.04.2022

Die Waffen kann er sich ja jetzt bei seinen polnischen und britischen Freunden besorgen. Warum sollte sich angesichts der ständigen Provokationen ausgerechnet Deutschland diesbezüglich hervortun?

13.04.2022

Ein fleißiger und sehr gefragter Redner ist er ja, dieser nach BILD "Heldenpräsident" der Ukraine.

13.04.2022

Dachte immer wenn man bittsteller ist stellt man keine Ansprüche.

13.04.2022

Heißt es nicht: "man beißt nicht die Hand, die einen füttert?" Ein wenig mehr Diplomatie täte Selensky in seiner Lage wirklich gut. Es wäre nicht gut für sein Land, wenn die Stimmung hierzulande zu seinen Ungunsten kippen würde, weil ein sehr rechtsgerichteter Botschafter ihn falsch berät bzw. informiert.

13.04.2022

Der demokratisch gewählte ukrainische Präsident liegt genau richtig !

Er ist direkt , sagt die Wahrheit ,er sagt , was er denkt !
Es gibt bereits viel zu viele Nichtssager , die ihre Verschlagenheit oder aber Naivität und Dummheit hinter der banalen Behauptung , "in der Diplomatie dürfe man nicht alles sagen " verbergen .


Es war Steinmeier , der noch vor 2 (!) Jahren die unerträgliche und immer schon falsche Mär - "die NATO und Ukraine sollen ihr Säbelrasseln einstellen" - verbreitete !

Wenn Steinmeier das damals ernst meinte , dann darf man getrost fragen : Auf wessen Befehl haben Sie -Herr Steinmeier- dies geäußert ?!

Oder wußte Steinmeier gar nicht , was er da von sich gab , hat es am Ende gar nicht mitbekommen, daß es Rußland ist , welches seit 2014 mit dem Überfall aus die ukrainische Halbinsel Krim den Säbel schon aus Scheide gezogen hatte ?!

Steinmeier gehört - neben Schröder und Merkel zu den Hauptarchitekten der maßgeblich deutschbestimmten "europäischen" Appeasementpolitik gegenüber den Moskauer Vandalen !

Eigentlich hätte Steinmeier die politische Verantwortung für diese 20jährige Fehlpolitik übernehmen und von seinem aktuellen Amt zurücktreten müssen !

Die von ihm als reines Lippenbekenntnis formulierte "Fehleinschätzung" der langjährigen Wahrheit reicht nicht !

Ohne das Wirken von Schröder, Steinmeier ,Merkel und anderen wäre die Ukraine rechtzeitig in die NATO und EU aufgenommen worden !
Dann gäbe es diese Krieg , das russische Morden , die Zerstörungen , Tod und Schmerz und die Vertreibung nicht !


Diese , für in der Nachbarschaft zu Rußland lebenden Völker seit eigentlich schon 1945/46 hochnotwendige Überlebensversicherung hatte zunächst die Besatzungsmacht Sowjetunion , 45 Jahre später dann die Deutschen dem immer schon existenzbedrohten Volk verwehrt !

Leute wie Schröder,Merkel,Steinmeier ... sind mitverantwortlich für Tod , Schmerz und Zerstörung in der Ukraine .

Daß der demokratische , gerade heraus sprechende (und das ist gut so !) ukrainische Präsident Selensky den Deutschen Steinmeier nicht treffen will , ist nachvollziehbar und höchst verständlich !


13.04.2022

Dafür, dass Deutschland und Frankreich die von den USA aus durchsichtigen Gründen betriebene NATO-Aufnahme der damals noch durch und durch korrupten Ukraine auch im Interesse mehrerer weiterer NATO-Staaten verhinderten sei ihnen heute noch gedankt. Und aus einer EU, in der die größte Machtkonzentration im Osten bei einer Reihe baltischer und ehemaliger Warschauer-Pakt-Staaten inkl. der Ukraine läge, sollte sich Deutschland schleunigst entfernen. Da kann man Herrn Eimiller nur zustimmen.

13.04.2022

@ Maria

Sehr geehrte Maria, bitte hören Sie auf den Bundespräsidenten, die Kanzlerin a. D. und den Bundeskanzler a. D. zu verunglimpfen. Das ist strafbar. Da hört der Spaß auf. Anonym ist hier keiner.

"Leute wie Schröder,Merkel,Steinmeier ... sind mitverantwortlich für Tod , Schmerz und Zerstörung in der Ukraine"

Im Übrigen ist Ihre Behauptung auch Unsinn.

14.04.2022

"Leute wie Schröder,Merkel,Steinmeier ... sind mitverantwortlich für Tod , Schmerz und Zerstörung in der Ukraine ."

Da werden Sie wohl keine Dummen finden, die den Unsinn auch noch glauben.

13.04.2022

@ THOMAS T.

"Bin ich jetzt ein Guter oder ein Böser?"

Lassen Sie es mich in Anlehnung an de Maizière so sagen:
Eine ehrliche Antwort könnte bei Ihnen für erhebliche Verstimmung sorgen . . .

Übrigens: Die AntiFa, der einer wie Steinmeier ganz sicher seit er in politischen Ämter ist, nie nahe stand, hat in erheblichem Ausmaß zur Aufklärung rechtsradikaler Verbrechen beigetragen. Was vom deutschen Verfassungsschutz nicht immer gesagt werden kann.

"Energieerzeugungsformen, deren Rohstoffe in unserem Land vorhanden sind und uns autark machen"
Ach nee, was außer Sonne, Wind, wenig Wasserkraft und Braunkohle haben wir denn noch?

"als die Bundeswehr klein gerieben und in Afghanistan verheizt wurde"
Den Afghanistan-Einsatz hat der Bundestag am 22. Dezember 2001 mit großer Mehrheit auch der Union beschlossen.

Die jetzt gegen den erst kürzlich zum zweiten Mal gewählten Bundespräsidenten mit Lügen und Unterstellungen betriebene Hetze ist einfach ekelhaft und schändlich.

Nachdem ihnen und ihren Gesinnungsgenossen die Lichtgestalt Sebastian Kurz wegen erwiesener Dummheit abhanden gekommen ist, haben sie in diesem bis vor kurzem noch recht zweifelhaft agierenden Herrn Selenskyi ein neues Idol gefunden. Viel Spaß damit!

13.04.2022

Wunderbar: „Schädliche Hetze“ - Diese Tonlage finden Sie auch bei Mielke und Himmler.
Nur haben Sie mich noch nicht beim Lügen erwischt - ich Sie aber beim Unterstellen.

Übrigens - die AntiFa mit Ihrer vom Bundespräsidenten persönlich gelobten Frontkappelle Feine-Sahne-Fischfilet sind und bleiben Verfassungsfeinde, ob die Nancy das nun will oder nicht.

Und wie kommen Sie darauf, dass ich „Lichtgestalten“ hätte? Zu lesen, was sie kommentieren, scheinen Sie nicht zwingend. Aber hätten Sie den welche? Wäre mal interessant, wer das ist. Wenn Sie ein Problem mit Selenzkyi haben, liegen ja Putin, Lawrov und Medejew auf der Hand.
Freuen Sie sich schon darauf, wenn Sie in deren Namen „Schädlinge“ in den Gulag schicken können?

14.04.2022


@THOMAS T.
"Wunderbar: „Schädliche Hetze“ - Diese Tonlage finden Sie auch bei Mielke und Himmler."

Und seit Jahren bei Ihnen.

"Nur haben Sie mich noch nicht beim Lügen erwischt - ich Sie aber beim Unterstellen."

Eine Tonlage wie im Kindergarten.

14.04.2022

Was faseln sie denn da dauernd von "schädlich"?

"Zu lesen, was sie kommentieren, scheinen Sie nicht zwingend" - trifft genau auf sie selbst zu . . .

13.04.2022

Die ganze Thematik sollte auch einmal aus einem anderen Blickwinkel betrachtet werden; sicherlich ist Herr Steinmeier lt. Titel der Präsident der BR Deutschland. Doch darf hierbei nicht vergessen werden, dass lt. Grundgesetz der Präsident überwiegend repräsentativen Charakter hat. Er hat keinerlei Richtlinienkompetenz, geschweige gar Entscheidungsbefugnis in Sachen der parlamentarischen Angelegenheit. Dies steht alleinig dem Parlament und daraus resultierend dem Bundeskanzler zu.

13.04.2022

So ist es. Um so verwerflicher ist doch die ganze Hetze gegen ihn, an der sich beteiligen zu müssen auch hier plötzlich einige glauben. Vor und nach seiner Wahl zum BP war von diesen selbsternannten "Politik-Experten" nichts von all dem, was sie ihm jetzt andichten zu hören und lesen. Offenbar musste ihrem Politik-Verständnis erst ein zum Präsidenten gewählter ukrainischer Komiker und dessen Botschafter in Deutschland auf die Sprünge helfen.

13.04.2022

Selenskyi setzt das richtige Signal! Richtig, absolut richtig, Steimeier auszuladen! Laut Grundgesetz hat der Bundespräsident keine exekutiven Kompetenzen. Er kann also qua Amt keine Waffenlieferungen auf den Weg bringen oder Energieimporte stoppen. Vermutlich hätte er in Kiew daher nur Floskeln aus der Phrasendreschmaschine abgesondert. Seine Deutschland- und Ukraine-feindliche Politik hat ihn eingeholt.

13.04.2022

Herr Steinmeier soll doch dorthin fahren (aber nur mit oneway-Ticket) wo er sich auch sonst immer wohlfühlte und viele Freunde hat. Nach Moskau! Aber bitte den Gas-Gerd gleich mitnehmen. Putin hat doch sicher eine Datscha für sie, aber bitte eine ohne Heizung.

13.04.2022

Eigentlich ein Fall für StGB § 90 . . .

13.04.2022

"Der Versuch, mit Russland in Frieden zu leben, war völlig richtig" (Margot Käßmann).
". . . und hat sich für Deutschland gelohnt" möchte ich hinzufügen.

Lassen wir die Besserwisser weiter hetzen und geifern, es sind die selben Kleingeister, die bereits vor vielen Jahren Willy Brandt als "Vaterlandsverräter" beschimpften.

13.04.2022

Der Versuch, Willy Brandt mit Frank-Walter Steinmeier gleichzusetzen, ist eine für Brandt ausgesucht beleidigende Feststellung.

Brandt hat die neue Ostpolitik eingeleitet, und dabei gleichzeitig die BRD fest im NATO-Bündnis verankert. Unter Brandts Amtsführung wurden die Gas-Deals mit der SU eingefädelt, und für die Bundeswehr wurde der Leopard 2 und der Tornado entwickelt. Oder anders - er hat die neue Ost-Politik aus einer Position der Stärke formuliert.

Steinmeier hat gleichzeitig mit Russland gedealt, war an der Destabilisierung der deutschen Energiewirtschaft und an der Zerstörung der Verteidigungsfähigkeit der BRD beteiligt. Außenpolitisch versuchte er 2014 die Brüche in der Ukraine diplomatisch zu kitten, musste aber erkennen, dass sein und Deutschlands Einfluss Null war. Gemeinsam mit Angela Merkel führte er dann noch ein paar Jahre das Schauspiel des Moral-Weltmeisters auf.
Selenskyi tat Recht daran, einen Mann, dessen politisches Wirken derartig desaströs war, und von dem Nichts zu erwarten war, auszuladen.

Ein Willy Brandt wäre sowohl den USA 2014 in die Arme gefallen, wie er 2022 ohne Zaudern der Ukraine Alles zur Verfügung gestellt hätte, was notwendig ist, um die Attacke des Faschisten Putin abzuwehren.
Dumm nur, dass Willy Brandt heute gar nicht mehr ins Amt kommen könnte. Antifemenist, Macho und Nationalist. Das ist Willy Brandt wohl heute in den Augen der woken SPD

13.04.2022

"Steinmeier hat gleichzeitig mit Russland gedealt, war an der Destabilisierung der deutschen Energiewirtschaft und an der Zerstörung der Verteidigungsfähigkeit der BRD beteiligt."

Inzwischen verbreiten Sie selbst für einen der hier ihr Unwesen treibenden Selenskyi-Trolle*innen etwas zu viel an Mist und Unsinn, finden Sie nicht?

13.04.2022

@THOMAS T.
Auf der einen Seite meckern Sie weil Deutschland zu wenig Stärke zeigt, auf der anderen Seite treiben Sie seit Jahren eine Spaltung innerhalb Deutschland voran. Trolle lieben diese Vorgehensweise.

13.04.2022

Sehr geehrter Herr Georg Kr.

„Selenskyi-Troll“ ist echt mal was Neues. Gestern war ich noch Putin-Versteher.
Ich habe nur noch nicht verstanden, was Sie damit zum Ausdruck bringen wollen. Bin ich jetzt ein Guter oder ein Böser?
Und nur so - Steinmeier war in maßgeblichen Regierungsämtern, und nicht nur Grüssonkel mit Hang zur AntiFa, als die Bundeswehr klein gerieben und in Afghanistan verheizt wurde, sowie aus den Energieerzeugungsformen, deren Rohstoffe in unserem Land vorhanden sind und uns autark machen, , ein oder zwei mal ausgestiegen wurde und als einzige Alternative Putins Gas übrig blieb. Da wurde Steinmeier zum obersten Putin-Versteher. Da funktioniert ihr Fungerfuchteln in Richtung Blau einfach nicht.

Sehr geehrter Herr Richard M.

Wieso spalte ich? Steinmeier spaltet.

13.04.2022

Bin gespannt, wie lange sich das politische Berlin von den Selenskyjs, Melnyks & Co. noch auf der Nase herumtanzen lässt.

13.04.2022

Sie verstehen schon, dass diese Menschen in einem Ausnahmezustand sind?
Da fliegen einem die Kugeln um die Ohren, im Bombenhagel verliert man ganze Städte und deren Bewohner. Ein ganzes Land um Jahrzehnte zurückgeworfen und es ist noch lange, lange nicht ausgestanden. Keiner weiß, was von der Ukraine übrig bleibt.
Hier geht es um abertausenden von Menschenleben und die Zukunft eines Landes. Deswegen sollten sie nicht tanzen - sondern anständig auf den Tisch hauen!

13.04.2022

„Selenskyj ….. sollten diesen Zusammenhalt bei allem Verständnis für ihre Verzweiflung nicht ohne Not gefährden.“
Ein interessanter Satz. Was soll den auf diese (nahezu unverhohlene) Drohung folgen? Liefern wir die Inlets zu den Helmen doch nicht mehr?
Man kann über Selenskyi, und vor allem seine Politik vor dem 24.02. sehr viel kritikwürdiges finden. Aber seit dem handelt er erstaunlich nüchtern und sachorientiert.
Und er hält den Deutschen brutal den Spiegel vor. Wer ist Frank-Walter Steinmeyer? Wofür stand der Mann sein ganzes politisches Leben? Und was ist der Bundespräsident der BRD? Steinmeyer wollte nach Kiew, nicht um den Ukrainern zu helfen, sondern um sich selbst rein zu waschen. Vom solchen „starken Signalen“ haben die Ukrainer gar nichts - aber Steinmeier ein paar hübsche Bilder mit denen er sein Totalversagen 2014 und seine kumpelhafte Nähe zu Putin verstellen kann. Den Steinmeier war Schröders Kanzleramtsminister und danach dessen Schutzpatron.
Dazu lässt es Selenskyi nicht kommen. Er ist staubtrocken - Warum soll ich mich mit jemanden Zeit verschwenden, der mir nichts nutzt, der uns nicht leiden kann und mich von Wichtigerem abhält?
Es ist nicht Selenskyi, der ohne Nor den Zusammenhalt des Westens und der EU gefährdet - es ist Deutschland mit seinen seit 17 Jahren beschrittenen Sonderwegen, die die kleinen Partner wie Anhängsel erscheinen und die großen zu massiven Verdruss verleidet.
Das zeigt uns Selenskyi. Nicht er muss nachdenken und an sich arbeiten - sondern wir.

13.04.2022

Herr Steinmeier ist schon ein besonderer Fall - Kuscheln mit Lawrow...

https://schmid.welt.de/2022/03/29/steinmeier-trifft-lawrow-eine-begegnung/

Man muss sich dieses Bild von 2016 NACH der Besetzung der Krim wirklich sehr gut ansehen!


Und es gibt ja noch mehr Dinge, die bei aufgeschlossenen westlichen Menschen Ablehnung hervorrufen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/iran-steinmeier-schickte-glueckwuensche-zum-jahrestag-der-islamischen-revolution/24022434.html

>> Das Bundespräsidialamt rechtfertigte gegenüber der "Bild"-Zeitung das Glückwunsch-Telegramm. Es entspreche der „jahrelangen Staatspraxis der Bundesrepublik Deutschland“. <<

Vielleicht sollte man mal diese "Staatspraxis" in Frage stellen?


Und dann gab es ja noch diese kuriose Geschichte mit der RAF Terroristin:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/raf-frank-walter-steinmeier-nennt-gudrun-ensslin-in-reihe-grosser-frauen-der-weltgeschichte-und-entschuldigt-sich-a-b83a9d94-87d8-408d-b1a8-c86f80f6968d

>> Steinmeier nennt Gudrun Ensslin in Reihe »großer Frauen der Weltgeschichte« – und entschuldigt sich <<

13.04.2022

Ist es nicht die CSU, welche die Deals mit Russland geradezu gesucht haben. Kein Bundesland hat sich mehr ins Zeug gelegt um Geschäfte mit Russland zu machen. Wie kann man das nur übersehen?

Die einseitige Darstellung hilft nicht weiter, ganz im Gegenteil verhindert dies den Zusammenhalt in der Bevölkerung.
Wenn Sie RAF-Geschichten auftischen, sollten Sie auch die NSU-Geschichten mit der ganzen Mordserie aufzeigen, die dazu noch jahrelang vertuscht wurden.
Trotz allem ist es an der Zeit den Zusammenhalt der Bevölkerung zu stärken und nicht einseitige Geschichten verbreiten.

13.04.2022

>> Ist es nicht die CSU, welche die Deals mit Russland geradezu gesucht haben. Kein Bundesland hat sich mehr ins Zeug gelegt um Geschäfte mit Russland zu machen. <<

???

Ich dachte da wäre die SPD mit Gas-Manu in Meck-Pomm führend?

https://taz.de/Umstrittene-Gazprom-Stiftung/!5845244/

>> Die Landesregierung handelte in sehr enger Abstimmung mit dem russischen Staatskonzern Gazprom, der so die Fertigstellung der Gas-Pipeline Nord Stream 2 sicherstellen wollte, und richtete Stiftungszweck sowie öffentliche Kommunikation genau nach dessen Wünschen aus. <<

13.04.2022

@ PETER P.

Erklären Sie als profunder Kenner der Geschäftsbeziehungen mit Russland mal, was denn so furchtbar schlimm daran wäre, käme die gleiche Menge russisches Gas nicht über Polen und die Ukraine zu uns sondern direkt und ohne Durchleitungskosten für diese Wegelagerer.
An der Abhängigkeit von Russland hätte sich für Deutschland dadurch nichts geändert.

Eine politische Großwetterlage, bei der wir um Nordstream 2 froh wären oder sind ist zwar nicht morgen, aber durchaus unter einer anderen russischen Regierung vorstellbar.

14.04.2022

"Ich dachte da wäre die SPD mit Gas-Manu in Meck-Pomm führend?"

Das mit dem Denken ist doch nicht so einfach.

"Das Pipeline-Projekt durch die Ostsee hatte von Anfang an zahlreiche Gegner. Am Ende hat sich Angela Merkel durchgesetzt." Quelle: Deutsche Welle vom 25.07.2021

13.04.2022

"Ohne Wenn und Aber" mit vielen Wenns und Abers. Mittlerweile gibt es ein Schaulaufen der westlichen Politiker, da kann man schon mal vorsortieren, wer sich die PR verdient hat.

12.04.2022

Der Krieg in der Ukraine und seine Vorgeschichte deckt auf, welch unrühmliche Rolle Steinmeier und Merkel spielte, als sie der Ukraine
die Neutralität verweigerten. Beide waren zu putinnah. Merkel schweigt dazu und taucht ab, Steinmeier muss zu seinen damaligen
Fehlern stehen und zurücktreten. Ein Verlust für Deutschland wäre das nicht, so wendehalsig und fadenscheinig wie er spricht.
Gibt es denn keinen, der ohne eine solche Vergangenheit als Bundespräsident vorstellbar wäre ?

13.04.2022

"welch unrühmliche Rolle Steinmeier und Merkel spielte, als sie der Ukraine
die Neutralität verweigerten."

Wann soll denn das gewesen sein?

12.04.2022

Wolodymyr Selenskyj und sein Botschafter Andrij Melnyk setzen sich über die einfachsten diplomatischen Regeln hinweg. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg entschuldigt nicht alles.
Zudem hat Selenskyj mit der Forderung nach sofortigem Energieembargo kein Problem, großen Schaden für unsere Wirtschaft anzurichten und damit Hunderttausende Arbeitslose und existenzielle Nöte für einen Teil unserer Bevölkerung anzurichten. Die Erfüllung seiner Anforderungen nach militärischer Unterstützung führt direkt in den Dritten Weltkrieg.
Statt ihm seine Grenzen aufzuzeigen, nehmen viele unserer Politikerinnen und Politiker sein Benehmen hin und die Medien bieten die Plattform für die Auftritte von Melnyk. So kann man schon den Eindruck gewinnen, dass Selenskyj und Melnyk die Außenpolitik Deutschlands bestimmen und sich Baerbock zusammen mit vielen Politikerinnen und Politikern bei Selenskyj und Melnyk anbieten, deren Dienende zu sein. Robert Habeck hat sich bei den USA bereits als Dienender angeboten.
Hoffentlich erinnern sich die Mitglieder der Bundesregierung daran was sie bei ihrer Vereidigung gesagt haben, nämlich die Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm zu wenden.

12.04.2022

Falsche inhaltliche Richtung dieses Kommentars. Sicherlich war er nicht der einzige deutsche Politiker mit deutlich Richtung Russland ausgelegten Trend, aber leider hat er auch analog anderen politischen Größen nach Beginn des Angriffskrieges vehement die Lieferung von Waffen zur Selbstverteidigung der Ukraine abgelehnt. Und letztlich, Selenskyj ist kein geprägter Politiker. Mehr und mehr wird deutlich, dass hier das ausgesprochen wird, was direkt ausgesprochen werden sollte; nicht bzw. keine politischen Floskeln!

12.04.2022

Naja, das scheint erst der Anfang zu sein. Finger, Hand, Arm.

12.04.2022

endlich sagt einer dem Putin Arsch Kircher die Wahrheit ! den man darf einfach nicht vergessen das unser Herr Bundespräsident wären seiner zeit als Außenminister die Ukraine nicht gerade Freundlich behandelt hat sondern sie auf einer Tagung sogar Kriminelle abtrünnige Gas Diebe genannt hat .