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Bundestagswahl

Alle Artikel, Hintergründe und Fakten.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer: «So wie ich die AfD im Moment betrachte, kann ich mir nicht vorstellen, dass es jemals eine Zusammenarbeit mit dieser Partei geben kann.» Foto: Michael Kappeler
Äußerungen zu Maaßen

Pressestimmen zu AKK: "Wieder eine Bruchlandung"

Annegret Kramp-Karrenbauer irritiert mit Aussagen zu einem Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen. In den Pressestimmen wird sie scharf kritisiert.

Um die Klimaziele zu erreichen, will Bayerns Ministerpräsident Söder am Kompromiss zum Kohleausstieg rütteln. Dieser solle schon acht Jahre früher kommen. Foto: Britta Pedersen
Große Koalition

Union und SPD stärken Mieter - CSU will Soli komplett abschaffen

Die Große Koalition hat die Mietpreisbremse verlängert und bei anderen Themen Fortschritte erzielt. Die CSU fordert aber eine komplette Soli-Abschaffung.

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) vergangene Woche bei einer Wahlkampfveranstaltung in Chemnitz. Foto: Hendrik Schmidt
Parteivorsitz

Scholz ist dabei: SPD-Kandidatenrennen nimmt Fahrt auf

Wer soll Deutschlands älteste Partei künftig führen? Wochenlang hatten SPD-Spitzenpolitiker abgewunken - jetzt kommt Bewegung ins Kandidatenrennen: Finanzminister Scholz hat begründet, warum er sich nun doch bewerben will.

Björn Höcke vergangene Woche bei einer Wahlkampfveranstaltung im sächsischen Döbeln. Foto: Hendrik Schmidt
Vor Wahlen im Osten

Zentralrat der Juden warnt: Teile der AfD entwickeln sich ins Völkische

Vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg am 1. September warnt der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, vor der AfD.

Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. Foto: Jörg Carstensen
Ex-Verfassungsschutzchef

Maaßen rät Sachsens CDU zu Abgrenzung von der Bundespartei

Kaum einer polarisiert innerhalb der CDU so stark wie Hans-Georg Maaßen. Nun ruft er die sächsische CDU auf, sich von der Bundespartei zu "emanzipieren".

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SPD-Parteivorsitz

Scholz zu fehlenden SPD-Bewerbern: "Als ob sich keiner traut"

Weil prominente Genossen nicht antraten, sah sich Olaf Scholz wohl gezwungen, für den SPD-Parteivorsitz zu kandidieren. Finanzminister will er bleiben.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil tritt bislang nicht an, aber kritisiert das Auswahlverfahren um den SPD-Vorsitz. Foto: Holger Hollemann
SPD-Parteivorsitz

Stephan Weil kritisiert Auswahlverfahren um SPD-Vorsitz

An Bewerbern um den SPD-Vorsitz mangelt es inzwischen nicht mehr. Dies führe jedoch zu Unsicherheit bei Parteimitgliedern, kritisiert Niedersachsens Ministerpräsident.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist nach einem «Spiegel»-Bericht zu einer Kandidatur um den SPD-Vorsitz bereit. Foto: Jörg Carstensen
SPD

Weitere Kandidaten für SPD-Vorsitz - Scholz zur Bewerbung bereit

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Nun werfen zwei Landesminister ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter ist grundsätzlich bereit.

Abgeordnete stimmen im Bundestag zum Bundeswehreinsatz im Libanon ab. Foto: Monika Skolimowska
Bundestag

So hoch sind die Nebeneinkünfte der Abgeordneten

Mehr als jeder vierte Bundestagsabgeordnete hat Nebeneinkünfte - unter anderem durch Vorträge oder Beratungen. Wie hoch sind diese Verdienste?

Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz wollen sich die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner als Duo bewerben. Foto: Rehder/Schindler
Kandidaten-Kür

Schwan und Stegner wollen Vorsitz - erste SPD-Reihe bleibt in Deckung

Auch Franziska Giffey will nicht Parteivorsitzende der SPD werden. Dafür treten Gesine Schwan und Ralf Stegner an.