Diese Funktion nutzen mit dem Plus+ Paket.
Noch nicht registriert?
Hier registrieren
SPD
Aktuelle News und Infos
Foto: Hanschke, dpa
Auf dieser Seite finden Sie immer unsere aktuellen Artikel zur SPD, die News und Hintergründe liefern. Damit bekommen Sie alle Neuigkeiten rund um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, die mit ihrem heutigen Namen seit 1890 besteht. Die SPD hat bisher drei Bundeskanzler gestellt: Willy Brandt (1969 bis 1974), Helmut Schmidt (1974 bis 1982) und Gerhard Schröder (1998 bis 2005).
Aktuell ist die Partei Teil der Bundesregierung und bildet zusamen mit CDU und CSU die Große Koaltion. Dabei stellt die SPD die folgenden Minister:
- Olaf Scholz: Finanzminister, Vize-Kanzler
- Heiko Maas: Außenminister
- Christine Lambrecht: Justizministerin
- Hubertus Heil: Arbeitsminister
- Franziska Giffey: Familienministerin
- Svenja Schulze: Umweltministerin
Trotz Regierungsbeteiligung muss die SPD um ihren Status als Volkspartei kämpfen. Bei der vergangenen Bundestagswahl kam sie nur noch auf 20,5 Prozent - und ist seitdem in Umfragen weiter in der Wählergunst gesunken. Auch bei mehreren Landtagswahlen erlebten die Sozialdemokraten deutliche Pleiten.
Zum SPD-Vorsitz haben die Mitglieder der Partei das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken gewählt, die die Partei zu alter Stärke zurückführen sollen. Die beiden gelten als Gegner der Großen Koalition, in der es immer wieder zu Streit zwischen der SPD und der Union kommt. Ob diese Regierung bis 2021 bestehen bleibt, gilt daher als unsicher. Wie geht es weiter für die SPD? Hier finden Sie alle News rund um die Partei.
Aktuelle News zu „SPD“
Genossen bilden Anti-Merkel Arbeitsgrupp
Die SPD will eine Kampagne gegen die Kanzlerin starten
Für die SPD ist sie Koalitionspartnerin und Hindernis in einem: Angela Merkel. Nun greifen die Genossen zu ungewöhnlichen Maßnahmen. Sie bilden einen Arbeitsgruppe - gegen die Kanzlerin.
Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe kippt Regelung zu Hartz-IV-Verwaltung
Die Jobcenter für die Langzeitarbeitslosen müssengrundlegend neu organisiert werden. Die doppelte Zuständigkeit von Bundund kommunalen Trägern für die Vergabe von Leistungen in denHartz-IV-Arbeitsgemeinschaften (Argen) verstößt gegen das Grundgesetz.
Kommentar: Nicht vorschnell verurteilen
Keine Angst: Den Stollen und die Weihnachtsplätzchen dürfen Sie sich ruhig schmecken lassen - trotz der unappetitlichen Nachrichten aus einem Eier verarbeitenden Betrieb in Oberbayern. Die Anklage der Staatsanwaltschaft Ingolstadt bezieht sich auf Vorgänge im Jahr 2006. So lange haben die Ermittlungen gedauert. Und das zeigt, wie schwierig es ist, hinter die Kulissen eines Produktionsbetriebes zu blicken und Unregelmäßigkeiten nachzuweisen, selbst wenn die Vorwürfe von früheren Mitarbeitern buchstäblich zum Himmel stinken. Trotz relativ häufiger Kontrollen hatten die für die Überwachung zuständigen Behörden keine gravierenden Beanstandungen. Wie bei allen zurückliegenden Lebensmittelskandalen wird nun wieder stereotyp der Vorwurf erhoben, die Aufdeckung des Skandals sei lediglich "Kommissar Zufall" zu verdanken, wie es der SPD-Politiker Ludwig Wörner formulierte. Ein ungerechter Vorwurf, denn erstens waren (Polizei-)Kommissare in diesem Fall monatelang sehr aktiv. Sie haben andere Ermittlungsmöglichkeiten als die Lebensmittelkontrolleure, die in einer Firma Produktionsabläufe überwachen und Papiere auf Plausibilität überprüfen. Um kriminelle Machenschaften aufzudecken, müssen eben auch kriminalistische Methoden angewendet werden. Zweitens sind wir noch nicht im Stadium einer Verurteilung. Noch ist nicht auszuschließen, dass die Geschichte mit den Maden in den Eiern aus Rache von gekündigten Mitarbeitern erfunden wurde. Es wäre nicht der erste Fall.
Streit um Mindestlohn
Zeitarbeit spaltet die Koalition
Kaum ist das Streitthema Postmindestlohn vom Tisch, steuert die Große Koalition auf ihren nächsten massiven Konflikt zu - Lohnuntergrenzen, auch für Zeitarbeiter.
Mindestlohn
"Hände weg von der Zeitarbeit"
In der Großen Koalition kündigt sich neuer Streit an. Kaum ist der umstrittene Mindestlohn für die Postbranche durch, gerät die Zeitarbeit ins Visier der Koalitionsparteien. Die SPD drängt mit aller Macht darauf, nun auch einen gesetzlich geschützten Mindestlohn für die rund 700.000 in der Branche Beschäftigten einzuführen, die Union ist strikt dagegen.
Kommentar: Punktsieg für die SPD
Über das Tauziehen in der Koalition um den Mindestlohn schreibt Walter Roller:
Lob und Tadel für Gabriel
Berlin (dpa) - Lob für Sigmar Gabriel: Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast hat Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) für dessen Teilnahme an der Weltklimakonferenz auf Bali ein ordentliches Zeugnis ausgestellt. Und nicht nur sie.
Weltklimakonferenz
Erste Ergebnisse auf Bali, aber Knackpunkte ungelöst
Nusa Dua (dpa) - Bei der Weltklimakonferenz auf Bali zeichnen sich kurz vor dem Ende erste Ergebnisse ab. Die Minister einigten sich im Prinzip darauf, den Schutz der Tropenwälder zur Vermeidung von Treibhausgasen als Beitrag zum Klimaschutz im nächsten Klimaschutzvertrag zu berücksichtigen.
Auftragsflut für heimische Wirtschaft
Der Haushalt der Stadt Augsburg ist unter Dach und Fach. Das Zahlenwerk wurde gestern Abend nach 22 Uhr im Stadtrat mit großer Mehrheit verabschiedet. Die Stadt hat somit frühzeitig Planungssicherheit. Die Botschaft war bei den Finanzberatungen verkündet worden: Der wirtschaftliche Aufschwung und die allgemein gute konjunkturelle Lage machen sich auch in den Kassen der Stadt Augsburg bemerkbar. Vor allem bei der Einkommenssteuer gibt es im Jahr 2008 deutliche Zuwächse. Fast 94 Millionen Euro sollen fließen, 11,3 Millionen mehr als heuer.
Auftragsflut für heimische Wirtschaft
Der Haushalt der Stadt Augsburg ist unter Dach und Fach. Das Zahlenwerk wurde gestern im Stadtrat einstimmig verabschiedet. Die Stadt hat somit frühzeitig Planungssicherheit. Die Botschaft war bei den Finanzberatungen verkündet worden: Der wirtschaftliche Aufschwung und die allgemein gute konjunkturelle Lage machen sich auch in den Kassen der Stadt Augsburg bemerkbar. Vor allem bei der Einkommenssteuer gibt es im Jahr 2008 deutliche Zuwächse. Fast 94 Millionen Euro sollen fließen, 11,3 Millionen mehr als heuer.
UN-Konferenz
Umweltminister schließt völliges Scheitern des Klimagipfels aus
Umweltminister Sigmar Gabriel hält ein völligesScheitern der Klimakonferenz für ausgeschlossen. Es habe Signale für eine Annäherung zwischen der EU und den USA gegeben.
UN-Konferenz
Ein Schritt auf dem langen Weg zum Klima-Ziel
Die Weltklimakonferenz auf Bali hat ein erstes greifbares Ergebnis erzielt. Am Mittwoch starteten die Umweltminister ihren Verhandlungsmarathon.
Gewalt an Schulen
Sicherheitsfirmen bewachen Berliner Schüler
Die Berliner Behörden bekommen die Gewalt an den Schulen offenbar nicht in den Griff. Nun sollen Sicherheitsdienste für Ordnung sorgen.
Neue Untersuchung facht Debatte über Atomkraft neu an
Eine wissenschaftliche Studie über gehäufte Krebserkrankungen vonKindern in der Nähe von Atomkraftwerken heizt die Debatte über dieRisiken der Kernenergie neu an.
Die Beschlüsse der Innenminister im Überblick
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen ein Verbot von Scientology prüfen. Auf ihrer Herbsttagung beschlossen sie ferner, NPD-nahen Stiftungen und Vereinen die finanzielle Basis zu entziehen. Weitere Themen im Überblick:
Wird Scientology verboten?
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen schärfer gegen die umstrittene Scientology-Organisation vorgehen. Deren Ziele seien unvereinbar mit der Verfassung. Wird Scientology jetzt verboten?
Putin-Wahl in Russland
"Überzeugender Sieg" oder "Machtmissbrauch"?
"Keine faire, freie und demokratische Wahl": Das Urteil der Bundesregierung über die Wahl in Russland ist deutlich. Wladimir Putin sieht das freilich anders: Für ihn wurde das Parlament gestärkt. Er hat innerhalb der EU sogar einen erklärten Unterstützer.
Schelte für Firmenchefs
Steinbrück platzt der Kragen: "Hochnäsige" Bankmanager
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat deutsche Bank-Manager in ungewöhnlich scharfer Form attackiert. Der SPD-Vize ging so weit, dass er den Managern Arroganz vorwarf: "DieHochnäsigkeit der Manager, die wir mitunter gesehen haben - nach demMotto: 'Wir sind cleverer als die anderen' -, endete in einem Desaster."
Berühmte Jusos
Die neue Bundesvorsitzende der Jungsozialisten (Jusos), Franziska Drohsel, hat prominente Vorgänger. Auch die standen oft in der Kritik und erhielten Rücktrittsforderungen.
Rücktrittsforderungen
Verharmlost die neue Juso-Chefin die RAF-Morde?
Ist Franziska Drohsel eine "Terror-Sympathisantin"? Die Kritik an der neuen Juso-Vorsitzenden, die Mitglied der "Roten Hilfe" ist, wird immer heftiger. Die Union fordert ihren Rücktritt.
Von Heinemann bis Lafontaine
Die prominentesten Parteiflüchtlinge
Dass ein prominenter Politiker die Partei wechselt, kommt nicht allzu häufig vor. Zwei von ihnen aber haben es sogar bis ins höchste Staatsamt geschafft. Ein Überblick.
Nicht jeder Holzofen braucht einen Rußfilter
Berlin Für die einen ist es ein Ausdruck höchster Gemütlichkeit, wenn an kalten Wintertagen der Kachel- oder Kaminofen für eine behagliche Wärme sorgt oder im offenen Kamin die Holzscheite knisternd verbrennen. Für die anderen ist es die Chance, der Öl- und Gasbranche ein Schnippchen zu schlagen und die drastisch gestiegenen Heizkosten zu senken. Und klimafreundlich ist Holz auch, denn es setzt beim Verbrennen nur so viel Kohlendioxid frei, wie vorher beim Pflanzenwachstum gebunden wurde.
Von Staatssanierern und Reformern
Halbzeit der großen Koalition: Zwischenzeugnis für die Minister
Die große Koalition feiert zweiten Geburtstag. Zur Hälfte der Legislaturperiode haben wir der Kanzlerin und ihren Ministern ein Zwischenzeugnis ausgestellt.
Überraschung in Berlin
Aus Liebe zu seiner Frau: Müntefering tritt zurück
Der Schritt kam ohne Vorwarnung: Nach nur zwei Jahren tritt Arbeitsminister und Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) von seinen Ämtern zurück - aus Liebe zu seiner schwer kranken Frau. Über seine Nachfolge wurde bereits entschieden.
Umfrage
Jeder Fünfte will die Mauer wieder haben
18 Jahre nach dem Mauerfall hat das DDR-Bauwerk offenbar noch viele Befürworter.Nach einer neuen Umfrage würden 21 Prozent der Deutschen den Fall derMauer gern rückgängig machen.