Nur 50 Mautflüchtlinge an einem Tag

VonPeter von Neubeck

Staatssekretär Dr. Scheuer antwortet Dr. Strasser

Dillingen Weitaus geringer als allgemein vermutet ist nach Angaben von Verkehrs-Staatssekretär Dr. Andreas Scheuer das sogenannte Verlagerungspotenzial des Maut-Ausweichverkehrs auf der Bundesstraße 16 zwischen Günzburg und Ingolstadt. Für den Streckenabschnitt von Ingolstadt nach Donauwörth bezifferte es der CSU-Abgeordnete auf 50 bis 150 Lkw am Tag und für den Teil von Donauwörth bis Günzburg nur auf 50 Lastwagen innerhalb von 24 Stunden.

Dies geht aus einer Antwort Scheuers auf einen schriftlichen Vorstoß von Dr. Johannes Strasser (SPD) an Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer hervor. Strasser hatte darin u.a. gefordert, auf besonders von Mautflüchtlingen belasteten Strecken ebenfalls eine Straßenbenutzungsgebühr einzuführen. Scheuer antwortet darauf im Auftrag seines Ministers, dass es grundsätzlich möglich sei, besonders belastete Strecken einer Bemautung zuzuführen. Zu den Gesichtspunkten zählten etwa Strecken- und Verkehrscharakteristik oder das Unfallgeschehen. Scheuer: „Für die B 16 ist seitens des Freistaates Bayern ein solcher Vorschlag nicht unterbreitet worden.“ Daneben gebe es aber noch die Möglichkeit für die Straßenverkehrsbehörde verkehrsbeschränkende oder -verbietende Maßnahmen „bereits dann anzuordnen, wenn hierdurch erhebliche Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse, die durch die Erhebung der Maut hervorgerufen werden, beseitigt oder zumindest gemildert werden können.“

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