Er will für die ÖDP in den Bundestag
Die Partei stellt mit Dieter Feldmeier einen Kandidaten aus Forheim auf. Der greift Lobbyismus scharf an
Dieter Feldmeier aus Forheim will für die ÖDP bei der Bundestagswahl antreten. Der 38-Jährige ist verheiratet und hat zwei Kinder. Nach der Ausbildung zum Gas- und Wasserinstallateur arbeitete er noch einige Jahre im erlernten Beruf. Anschließend wechselte er in den sozialen Bereich und machte eine Ausbildung zum Heilerziehungspflegehelfer. Nebenberuflich ist er seit 2015 als selbstständiger Berufsbetreuer tätig und als Betriebsrat in einer sozialen Einrichtung. In der ÖDP ist er seit 2014 und engagiert sich als Zweiter Stellvertretender ÖDP-Kreisvorsitzender im Kreisverband Donau-Ries/Dillingen und als Beisitzer im ÖDP-Bezirksverband Schwaben.
Ihren Kandidaten haben die ÖDP-Mitglieder im Bundeswahlkreis in Absprache mit der Stadt Donauwörth, dem Landratsamt Donauwörth und dem Landratsamt Dillingen coronabedingt in Donauwörth im Freien aufgestellt. Mit einer Enthaltung wurde Feldmeier nominiert. Als Organisator fungierte Walter Löffler aus Kaisheim.
Bei der Vorstellung seiner Beweggründe für die Kandidatur griff Feldmeier den in der Politik herrschenden Lobbyismus scharf an: „Jeder kann sich im Internet selbst informieren, welche Parteien von welchen Firmen Spenden erhalten haben. Auffällig ist jedoch hierbei, dass die CDU zum Beispiel im Jahr 2017 ihre größte Einzelspende von dem ehemaligen Chef eines Pharmakonzernes erhalten hat. Im Jahr 2019 wurde von einem CDU-Minister die Masern-Impflicht eingeführt, die aufgrund der Tatsache, dass der Impfstoff nicht als Mono-Impfstoff erhältlich ist, einer gleichzeitigen Mumps- und Röteln-Impfpflicht entspricht. Wer verdient daran?“ In der Corona-Impfdiskussion stelle sich der gleiche Minister hin und sage, eine Impfpflicht werde es bei ihm nicht geben. Fast die identischen Aussagen kämen vom SPD-geführten Justizministerium, von dem die Masernimpfpflicht ebenfalls abgesegnet worden sei. „Schauen wir, was sie morgen sagen“, so Feldmeier laut einer Pressemitteilung. Weitere Beispiele seien hohe Spenden der Industrie, Automobilindustrie und Wirtschaft. „Vielleicht erklärt das, warum bei der Weiterentwicklung oder In-Verkehr-Bringen von umweltfreundlichen Technologien für Industrie und Mobilität auf die Bremse getreten wird. Weil es einfach nicht profitabel genug ist? Daher bin ich besonders stolz, für eine Partei anzutreten, die keine Konzern- und Firmenspenden annimmt.“
Auch zu der Partei der Grünen nahm er kurz Stellung: „Die Grünen verraten immer häufiger ihre ursprünglichen Forderungen.“ Besonders zu nennen sei, dass sich die Grünen nicht mehr in aller Deutlichkeit zu der Ablehnung der Gentechnik und zur Absenkung des Wahlalters bekennen würden. Das Tempolimit auf Autobahnen hätten die Grünen nicht in ihr Grundsatzprogramm aufgenommen. Beim Klimaziel wurde es verpasst, die Klimaerwärmung auf 1,5 Grad festzuschreiben. Feldmeier: „Mit der ÖDP gibt es zum Glück nach wie vor eine Partei, die sich für konsequenten Klimaschutz, eine echte Verkehrswende und direkte Demokratie einsetzt. Wer das sucht, findet bei uns eine neue Heimat.“
Am Ende wurden Michael Näpfle, Birgit Rusch, Walter Löffler und Johannes Thum zu Sonderdelegierten zur Aufstellung der Bayerischen ÖDP-Landesliste für die Bundestagswahl gewählt. Um jetzt als Bundestagskandidat antreten zu können, müssen noch 200 Unterstützungsunterschriften für Feldmeier gesammelt werden, was Johannes Thum, ÖDP-Kreisvorsitzender, als Schikane und Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die kleinen Parteien bezeichnet. (pm)
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