Außenpolitik: Von der Leyen und neuer Pentagon-Chef vereinbaren engen Austausch

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr neuer amerikanischer Amtskollege James Mattis haben einen engen Austausch vereinbart. "Wir wissen, dass wir zusammenarbeiten müssen. Wir wissen, dass wir zusammengehören und dass wir die Probleme, die uns umgeben, nur lösen können, wenn wir zusammenarbeiten", sagte die CDU-Politikerin am Freitag nach einem Treffen mit Mattis im Pentagon in Washington. 

"Uns beiden war vor allem wichtig, dass wir mit einer Stimme sprechen", sagte sie. Man wolle regelmäßig miteinander sprechen, um Informationen auszutauschen. 

Von der Leyen war - nach Außenminister Sigmar Gabriel - die zweite deutsche Kabinettsvertreterin, die bei einem Besuch in Washington die Haltungen der neuen US-Regierungen auslotete. In der Bundesregierung herrscht große Besorgnis über die Linie von US-Präsident Donald Trump - unter anderem wegen dessen kritischer Haltung zu Nato und EU und seiner restriktiven Einwanderungspolitik.

Ursula von der Leyen zu Besuch bei der Trump-Regierung

Die beiden Verteidigungsminister versicherten sich gegenseitig ihre Verbundenheit. "Ich bewerte den frühen Zeitpunkt dieses Treffens als einen Ausdruck der starken deutsch-amerikanischen Freundschaft", sagte von der Leyen. 

Mattis erklärte, die USA hätten "großen Respekt" für Deutschland. In seiner eigenen Militärlaufbahn habe er oft mit der Bundeswehr zusammengearbeitet. Er achte die deutschen Soldaten sehr. 

Der neue Pentagon-Chef sagte, er verbringe seine ersten Tage im Amt vor allem damit zuzuhören. "Es ist immer einfacher, von außen als kritischer Beobachter zuzuschauen. Es ist sehr viel schwieriger, wenn man dann tatsächlich mit komplexen Entscheidungen konfrontiert wird, die man in Positionen mit Verantwortung bewältigen muss." 

Wie von der Leyen weiter sagte, einigte sich beide auf eine Intensivierung des Kampfes gegen den Terrorismus. "Es geht nicht nur darum, ihn militärisch zu bekämpfen, sondern auch darum, seine Finanzquellen trockenzulegen, ihn im Cyberraum zu treffen und ihm seine ideologische Grundlage zu nehmen."

Von der Leyen und ihr US-Kollege wollen die Nato modernisieren

Bei dem Treffen sprachen beide zudem über die Modernisierung der Nato. Man sei in dem Bündnis einen weiten Weg gegangen, aber man müsse weiter voranschreiten, erklärte die CDU-Politikerin. Sie habe Mattis geschildert, dass man einen starken europäischen Pfeiler in dem Bündnis brauche. 

Trump hatte die Allianz in der Vergangenheit als überholt bezeichnet und damit Sorge bei den Partnern ausgelöst, später aber seine Verbundenheit mit dem Bündnis ausgedrückt. 

Die USA dringen schon seit längerem darauf, dass die europäischen Verbündeten mehr in die Verteidigung investieren. Die Nato-Staaten wollen bis spätestens 2020 mindestens zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts im Jahr für Verteidigung ausgeben. In Deutschland und etlichen anderen Bündnisstaaten stagnieren die Werte aber unter 1,5 Prozent. dpa