Kommentar: Warum die GroKo aus Union und SPD besser als ihr Ruf ist

Was die Regierungskoalitionen angeht, ist es in der Politik wie im richtigen Leben: Es gibt Liebesheiraten und es gibt Zweckehen. Bündnisse zwischen der Union und der FDP etwa sind der ersten Kategorie zuzurechnen. Große Koalitionen hingegen sind oft der letzte Ausweg, um eine stabile Regierung auf die Beine zu stellen. Die amtierende Regierung ist ein gutes Beispiel dafür – CDU, CSU und SPD tauschten erst die Ringe, als die Verhandlungen über andere Bündnisse gescheitert waren. Druck an sich muss jedoch nichts Schlechtes sein. Er macht aus Kohlenstoff Diamanten und er sorgte bei der amtierenden GroKo zwar nicht für ein glitzerndes, aber doch für ein ordentliches Endergebnis.

Bemerkenswert ist die Bilanz der Großen Koalition zunächst, weil sie Ende 2019 vor der Scheidung stand. Damals wählten sich die Sozialdemokraten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu ihren neuen Vorsitzenden. Deren kernige Ansagen erweckten den Eindruck, die Kündigung des Koalitionsvertrages stehe kurz bevor. Dann kam Corona.

Corona-Pandemie schweißte Große Koalition aus Union und SPD zusammen

Die Pandemie unterband jedwede Fortführung der Spekulationen über ein vorzeitiges Regierungs-Aus. Die Koalition hielt, und das darf im Rückblick als Glücksfall bezeichnet werden. Der Blick auf andere Länder zeigt, dass Deutschland vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen ist. Was nicht nur, aber auch der schwarz-roten Regierung zuzuschreiben ist. Im Schatten des Virus‘ nahmen Union und SPD das hohe Reformtempo wieder auf, das sie unmittelbar nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages bereits vorgelegt hatten. Ergebnisse waren unter anderem ein Lieferkettengesetz, ein schärferer Klimaschutz inklusive Kohleausstieg oder die Grundrente.

Zugute kam beiden Seiten, dass man sich aus der vorherigen Legislaturperiode bereits kannte. Die von 2013 bis 2017 amtierende GroKo hatte nach Einschätzung von Kanzlerin Angela Merkel prima gearbeitet. „Wir haben Gewaltiges in den letzten Jahren auf den Weg gebracht und als Große Koalition sehr viel Unerwartetes gemeistert", sagte die CDU-Politikerin einmal.

GroKo scheiterte an Kinderrechten und Digitalisierung

„Gewaltig“ ist die Bilanz der bald zu Ende gehenden Regierungszeit nicht. Für dieses Prädikat hätte Schwarz-Rot wichtige Vorhaben wie die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz oder die Digitalisierung umsetzen müssen. Ein fairer Blick auf die letzten dreieinhalb Jahre zeigt aber, dass längst nicht alles schlecht war. Wäre es deshalb besser, wenn Deutschland nach der Bundestagswahl am 26. September zum dritten Mal hintereinander von einer Großen Koalition regiert würde?

Obwohl sie bei den Zweierbündnissen rein rechnerisch nach Schwarz-Grün die besten Chancen auf eine parlamentarische Mehrheit hätte, spielt die GroKo III in den Aussagen des Spitzenpersonals von Union und SPD derzeit keine Rolle. Aber so ähnlich war es auch schon beim letzten Bundestagswahlkampf 2017. Am Ende stand dann doch die Große Koalition - und es bleibt zu hoffen, dass es diesmal anders kommt.

Kleine Opposition ist keine Dauerlösung

Denn eine Große Koalition bedeutet, dass die Opposition klein ist. Sie verfügt nur über Minderheitenrechte im Parlament und kann, obwohl Schwarz-Rot ihr zuletzt einige Ausnahmen zubilligte, die Regierung entsprechend wenig kontrollieren. Das politische System lebt jedoch von schlagkräftigen Fraktionen, die den Regierungsparteien Paroli bieten und gleichzeitig ihr eigenes Profil schärfen können. Das zieht natürlich - eine GroKo ist stets ein Stückweit eine große Komfortzone – mehr Arbeit für alle Beteiligten nach sich. Aber da ist es in der Politik ebenfalls wie im richtigen Leben: Zu viel Bequemlichkeit hindert am Beschreiten neuer Wege. Und langweilig wird es irgendwann auch noch.